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Praunheimer Umfahrung/Einmündung Praunheimer Weg

Vorlagentyp: OA
23 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Begründung

Die Koalitionsvereinbarung zwischen CDU und GRÜNEN sieht zwar den Bau der Praunheimer Umfahrung vor, derzeit jedoch mit der Einschränkung, die Umfahrungsstraße zunächst am Praunheimer Weg enden zu lassen.

Inhalt

Anregung vom 09.06.2011, OA 32 entstanden aus Vorlage: OF 28/8 vom 25.05.2011

Betreff: Praunheimer Umfahrung/Einmündung Praunheimer Weg Die Koalitionsvereinbarung zwischen CDU und GRÜNEN sieht zwar den Bau der Praunheimer Umfahrung vor, derzeit jedoch mit der Einschränkung, die Umfahrungsstraße zunächst am Praunheimer Weg enden zu lassen. Dies vorausgeschickt, möge die Stadtverordnetenversammlung beschließen:

  1. Der Magistrat wird beauftragt, detailliert darzustellen, welche Trassenführung die Ortsumgehungsstraße Praunheim bis zur Dillenburger Straße im Ortsbezirk 8 haben soll und welche Varianten der Magistrat zur Entscheidung hat, wie die vorläufige Anbindung am Praunheimer Weg aussehen könnte. Wird es eine Stichstraße von der Ortsumgehung Praunheim zu den nördlich gelegenen Sportplätzen der TSG Nordwest 98 geben?
  2. Der Magistrat möge auch darstellen, wie und ob die Regionaltangente West (RTW) am Praunheimer Weg eine Station haben soll, wie sich Schiene und Straße am vorläufigen Ende der Umfahrungsstraße am Praunheimer Weg vertragen.
  3. Die RTW hat dem Vernehmen nach ein enges Zeitfenster, um an Drittmittel zu kommen. Der Magistrat möge berichten, ob der Frankfurter Anteil zeitgleich aufgebracht werden kann, um das Projekt insgesamt nicht zu gefährden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. Mai 2011OFOF 28/8Praunheimer Umfahrung/Einmündung Praunheimer WegOrtsbeiratsantrag · FREIE_WÄHLER
  2. 9. Juni 2011Sie sind hier
    OAOA 32Praunheimer Umfahrung/Einmündung Praunheimer Weg
    Anregung
  3. 4. November 2011Antwort des Magistrats · nach 23 WochenSTST 1167Praunheimer Umfahrung / Einmündung Praunheimer WegStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 2 · 16.08.2011
TO I, TOP 39
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage OA 32 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFreie WählerBunte
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und FREIE WÄHLER (= Annahme) sowie Bunte (= Prüfung und Berichterstattung)

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