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Auswirkungen von Abriss und Neubau der ABG-Siedlung Volta-/Ohm-/Galvanistraße

Vorlagentyp: OA
36 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen
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Begründung

Unter Berücksichtigun g einer veränderten Infrastruktur in Bockenheim und im Westend, u.a. durch den Umzug der Johann Wolfgang Goethe-Universität, sind bei Sanierungs- und/oder Neubauvorhaben die Auswirkungen auf die durchschnittlichen Mietpreise und damit die Bewohnerstruktur besonders sensibel zu beobachten. Auch im Westend ist in letzter Zeit häufig festzustellen, dass preiswerter Wohnraum vernichtet wird. Einer solchen Entwicklung muss mit allen Mitteln entgegengewirkt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 12.04.2002, B 412 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen Versandpaket: 26.09.2001 Beratungsergebnisse: 5. Sitzung des Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen am 25.10.2001, TO I, TOP 12 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 281 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) BFF (= vereinfachtes Verfahren) 6. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 08.11.2001, TO II, TOP 105 Beschluss: Der Vorlage OA 281 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: SPD, GRÜNE, FAG, REP, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU, FDP und E.L. (= vereinfachtes Verfahren) Beschlussausfertigung(en): § 1404, 6. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 08.11.2001 Aktenzeichen: 92 40

Inhalt

Anregung vom 17.09.2001, OA 281

entstanden aus Vorlage: OF 33/2 vom 01.08.2001

Betreff:

Auswirkungen von Abriss und Neubau der ABG-Siedlung Volta- /Ohm-/Galvanistraße

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, dass folgende Fragen beantwortet werden:

  1. Wie hoch wird bei einem geplanten Neubau des Quartiers Volta-/Ohm-/Galvanistraße der Anteil öffentlich geförderter Wohnungen sein? Wie verbindlich sind die hierzu zu treffenden Aussagen?
  2. Wird es bei dem "angedachten Mietpreis" von DM 9,70 pro m² für öffentlich geförderte Wohnungen bleiben (Stellungnahme des Magistrats vom 21.09.2000)? Wie verbindlich sind die hierzu zu machenden Aussagen?
  3. Wie hoch werden voraussichtlich die Nebenkosten sein, wenn

a) dem Vernehmen nach eine Tiefgarage notwendig sein wird?

b) Fahrstühle eingebaut werden müssen, die erfahrungsgemäß einen erheblichen Anteil an Umlagen ausmachen?

  1. Welche ökologischen Auswirkungen hat das geplante Neubauensemble mit verdichteter Bebauung? Stichworte hierbei sind

a) geplante Gebäudehöhe,

b) Erhalt der Bäume,

c) Größe des begrünten Innenhofes.

Begründung:

Unter Berücksichtigun g einer veränderten Infrastruktur in Bockenheim und im Westend, u.a. durch den Umzug der Johann Wolfgang Goethe-Universität, sind bei Sanierungs- und/oder Neubauvorhaben die Auswirkungen auf die durchschnittlichen Mietpreise und damit die Bewohnerstruktur besonders sensibel zu beobachten. Auch im Westend ist in letzter Zeit häufig festzustellen, dass preiswerter Wohnraum vernichtet wird. Einer solchen Entwicklung muss mit allen Mitteln entgegengewirkt werden.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 1. August 2001OFOF 33/2Auswirkungen von Abriss und Neubau der ABG-Siedlung Volta-/Ohm-/GalvanistraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 17. September 2001Sie sind hier
    OAOA 281Auswirkungen von Abriss und Neubau der ABG-Siedlung Volta-/Ohm-/Galvanistraße
    Anregung
  3. 12. April 2002Antwort des Magistrats · nach 36 WochenBB 412Auswirkungen von Abriss und Neubau der ABG-Siedlung Volta-/Ohm-/GalvanistraßeMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen
Sitzung 5 · 25.10.2001
TO I, TOP 12
Angenommen
Der Vorlage OA 281 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneFAGREPPDSÖkoLinX-ARLE.l
Ablehnung:
CDUFDP
Sonstige:
BFF (vereinfachtes Verfahren)
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) BFF (= vereinfachtes Verfahren)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 6 · 08.11.2001
TO II, TOP 105
Angenommen
Der Vorlage OA 281 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneFAGREPPDSÖkoLinX-ARLE.l
Ablehnung:
CDUFDPE.l
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE, FAG, REP, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU, FDP und E.L. (= vereinfachtes Verfahren)

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