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Fahrradfreundliche Ampelschaltung Rennbahnstraße/Bruchfeldstraße

Vorlagentyp: OA
193 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Inhalt

Anregung vom 08.06.2018, OA 280 entstanden aus Vorlage: OF 894/5 vom 22.05.2018

Betreff: Fahrradfreundliche Ampelschaltung Rennbahnstraße/Bruchfeldstraße Vorgang: OM 4009/15 OBR 5; ST 938/15 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, Überlegungen anzustellen, wie die Ampel an der Rennbahnstraße/Ecke Bruchfeldstraße für den rechts abbiegenden Radverkehr attraktiver gestaltet werden kann.

Begründung: Derzeit warten nur die wenigsten rechts abbiegenden Radfahrer vor der roten Ampel. Das Überfahren des Rotsignals ist zwar verboten, aber das Unrechtsbewusstsein offenbar gering, weil weder Fußgänger noch Kraftfahrzeuge kreuzen. Die Signalisierung sollte so ausgestattet werden, dass sie die Mehrheit der Verkehrsteilnehmer als sinnvoll empfindet. Andernfalls wird sie zu oft missachtet und es verbreitet sich der Eindruck, Lichtsignale hätten nur Empfehlungscharakter. Der Ortsbeirat hatte bereits in seiner Anregung OM 4009 den Magistrat um eine Verbesserung der Ampelschaltung gebeten. Dazu führte er in seiner Stellungnahme ST 938 aus, dass eine gesonderte Signalregelung für den Radverkehr eine eigenständige Radverkehrsführung erfordere. Es gibt hier aber einen Radweg. Die Vorschriften geben nicht her, dass gesonderte Flächen je Radverkehrsrichtung vorgehalten werden müssen. Anders als beim Kraftfahrzeugverkehr ist dies nicht unbedingt erforderlich, weil sich Radfahrende im Zweifel sprachlich über ihre Fahrabsichten verständigen. Der Magistrat führte ferner aus, dass mögliche Konflikte mit der etwa 30 Meter entfernten Fußgängerampel einer gesonderten Rechtsabbiegersignalisierung entgegenstehen. Auch das berücksichtigt nicht die andere Fahrweise von Radfahrenden. Selbstverständlich sollen Kraftfahrzeuge nicht kurz nach einem Grünsignal unvermittelt vor einer roten Ampel stehen, weil dies zu gefährlichen Bremsmanövern oder gar zum Überfahren des Rotsignals führen kann. Diese Gefahr besteht aber beim Radverkehr aufgrund der viel niedrigeren Beschleunigungsfähigkeit und der niedrigeren Geschwindigkeit nicht. Zudem sollte der Magistrat auch unkonventionelle Maßnahmen prüfen: Eventuell kann eine Radfahrampel für alle Verkehrsrichtungen mit einem nicht leuchtenden Grünpfeil ausgestattet werden, der aber nur Radfahrende zum Rechtsabbiegen berechtigen soll. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. März 2015OFOF 1050/5Fahrradfreundliche Ampelschaltung Rennbahnstraße/BruchfeldstraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 20. März 2015OMOM 4009Fahrradfreundliche Ampelschaltung Rennbahnstraße/Ecke BruchfeldstraßeDirektanregung
  3. 29. Juni 2015STST 938Fahrradfreundliche Ampelschaltung Rennbahnstraße/Ecke BruchfeldstraßeStellungnahme
  4. 22. Mai 2018OFOF 894/5Fahrradfreundliche Ampelschaltung Rennbahnstraße/BruchfeldstraßeOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, GRÜNE, FDP, LINKE.
  5. 8. Juni 2018Sie sind hier
    OAOA 280Fahrradfreundliche Ampelschaltung Rennbahnstraße/Bruchfeldstraße
    Anregung
  6. 16. November 2018Antwort des Magistrats · nach 193 WochenSTST 2146Fahrradfreundliche Ampelschaltung Rennbahnstraße/ BruchfeldstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 23 · 14.08.2018
TO I, TOP 34
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage OA 280 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneBFF
Ablehnung:
AfDLinkeFDPFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und BFF gegen AfD, LINKE., FDP, FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme)

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