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Einzelhandelskonzept - demographische und soziale Faktoren berücksichtigen Bericht des Magistrats vom 23.10.2006, B 473

Vorlagentyp: OA
28 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren5 Sitzungen

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Begründung

Ziel einer Untersuchung der Nahversorgungsstruktur sollte sein, möglichst die Bedürfnisse der Bewohner vor Ort zu erkennen und Konzepte zu erstellen, die zur langfristigen Sicherung und Verbesserung der Versorgung beitragen. Die vorliegende Studie selber projiziert ihre Prognosen bis in das Jahr 2015. Der im Bericht B 473 vorgestellte dritte Teil des Einzelhandels- und Zentrenkonzepts untersucht zwar nach marktforschungsüblichen Kriterien, die einen repräsentativen Querschnitt der aktuellen Bevölkerung darstellen sollen, die Strukturen, fragt jedoch nicht nach den Bedürfnissen der Menschen, die in zehn oder 15 Jahren in den entsprechenden Wohnquartieren leben werden. Auch besondere örtliche Entwicklungen und Fragen nach der momentanen und insbesondere zukünftigen sozialen Struktur werden in der Studie kaum bzw. gar nicht berücksichtigt. Um als Handlungsleitlinie für kommunale Planungs- und Wirtschaftspolitik zu dienen, sind solche Fragestellungen jedoch unentbehrlich, da Einzelhandelsförderung kein Selbstzweck, sondern eine kommunalpolitische Pflicht zur Sicherung der Nahversorgungsstruktur ist. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 23.10.2006, B 473 dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 10.05.2007, ST 731 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Ausschuss für Wirtschaft und Frauen Versandpaket: 13.12.2006 Beratungsergebnisse: 7. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 22.01.2007, TO I, TOP 34 Beschluss: nicht auf TO

  1. Die Beratung der Vorlage B 473 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  2. Die Beratung der Vorlage NR 274 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  3. Die Beratung der Vorlage OA 260 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  4. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu
  5. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu
  6. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF
  7. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Frauen am 23.01.2007, TO I, TOP 11 Beschluss: nicht auf TO
  8. Die Beratung der Vorlage B 473 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  9. Die Beratung der Vorlage NR 274 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  10. Die Beratung der Vorlage OA 260 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  11. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG zu
  12. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG zu
  13. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG
  14. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 12.02.2007, TO I, TOP 73 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  15. Die Vorlage B 473 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis.
  16. Der Vorlage NR 274 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  17. Die Vorlage OA 260 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  18. CDU, GRÜNE, LINKE.WASG und FAG gegen SPD, FDP und BFF (= Kenntnis) zu
  19. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FAG und BFF gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu
  20. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE.WASG, FAG und BFF (=Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP (B 473 = Kenntnis als Kenntnis als Zwischenbericht, NR 274 = Annahme, OA 260 = Ablehnung) NPD (B 473 = Kenntnis als Kenntnis als Zwischenbericht, NR 274 und OA 260 = Annahme)
  21. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Frauen am 13.02.2007, TO I, TOP 19 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  22. Die Vorlage B 473 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis.
  23. Der Vorlage NR 274 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  24. Die Vorlage OA 260 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  25. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG zu
  26. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG zu
  27. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE.WASG und FAG (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: BFF (B 473 = Kenntnis, NR 274 und OA 260 = Enthaltung) REP (B 473 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 274 = Annahme, OA 260 = Ablehnung) NPD (B 473 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 274 und OA 260 = Annahme)
  28. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 01.03.2007, TO II, TOP 45 Beschluss:
  29. Die Vorlage B 473 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis.
  30. Der Vorlage NR 274 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  31. Die Vorlage OA 260 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  32. CDU, GRÜNE, LINKE.WASG, FAG, REP und NPD gegen SPD, FDP und BFF (= Kenntnis) zu
  33. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FAG, BFF, REP und NPD gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu
  34. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE.WASG, FAG, BFF und NPD (= Annahme) sowie REP (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 1520,
  35. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 01.03.2007 Aktenzeichen: 61 0

Inhalt

Anregung vom 07.12.2006, OA 260

entstanden aus Vorlage: OF 218/9 vom 23.11.2006

Betreff:

Einzelhandelskonzept - demographische und soziale Faktoren berücksichtigen Bericht des Magistrats vom 23.10.2006, B 473

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Der Bericht des Magistrats B 473 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.
  2. Der Magistrat wird gebeten, eine zusätzliche Untersuchung für den Ortsbezirk 9 durchzuführen, bei der auch demographische und soziale Fragestellungen berücksichtigt werden.

Begründung:

Ziel einer Untersuchung der Nahversorgungsstruktur sollte sein, möglichst die Bedürfnisse der Bewohner vor Ort zu erkennen und Konzepte zu erstellen, die zur langfristigen Sicherung und Verbesserung der Versorgung beitragen. Die vorliegende Studie selber projiziert ihre Prognosen bis in das Jahr 2015.

Der im Bericht B 473 vorgestellte dritte Teil des Einzelhandels- und Zentrenkonzepts untersucht zwar nach marktforschungsüblichen Kriterien, die einen repräsentativen Querschnitt der aktuellen Bevölkerung darstellen sollen, die Strukturen, fragt jedoch nicht nach den Bedürfnissen der Menschen, die in zehn oder 15 Jahren in den entsprechenden Wohnquartieren leben werden. Auch besondere örtliche Entwicklungen und Fragen nach der momentanen und insbesondere zukünftigen sozialen Struktur werden in der Studie kaum bzw. gar nicht berücksichtigt.

Um als Handlungsleitlinie für kommunale Planungs- und Wirtschaftspolitik zu dienen, sind solche Fragestellungen jedoch unentbehrlich, da Einzelhandelsförderung kein Selbstzweck, sondern eine kommunalpolitische Pflicht zur Sicherung der Nahversorgungsstruktur ist.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 23.10.2006, B 473

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. Oktober 2006BB 473Vertiefende Bewertung der Nahversorgungsstruktur 2006Magistratsbericht
  2. 23. November 2006OFOF 218/9Einzelhandelskonzept - demographische und soziale Faktoren berücksichtigenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 7. Dezember 2006Sie sind hier
    OAOA 260Einzelhandelskonzept - demographische und soziale Faktoren berücksichtigen Bericht des Magistrats vom 23.10.2006, B 473
    Anregung
  4. 10. Mai 2007Antwort des Magistrats · nach 28 WochenSTST 731Einzelhandelskonzept - demographische und soziale Faktoren berücksichtigenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 7 · 22.01.2007
TO I, TOP 34
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 473 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 274 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 260 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF

Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
Sitzung 7 · 23.01.2007
TO I, TOP 11
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 473 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 274 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 260 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAG
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 8 · 12.02.2007
TO I, TOP 73
Erledigt
Punkt 3: Die Vorlage OA 260 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 473 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 274 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage OA 260 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinke.wasgFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, LINKE.WASG und FAG gegen SPD, FDP und BFF (= Kenntnis) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FAG und BFF gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 3. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE.WASG, FAG und BFF (=Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 473 = Kenntnis als Kenntnis als Zwischenbericht, NR 274 = Annahme, OA 260 = Ablehnung) NPD (B 473 = Kenntnis als Kenntnis als Zwischenbericht, NR 274 und OA 260 = Annahme)

Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
Sitzung 8 · 13.02.2007
TO I, TOP 19
Erledigt
Punkt 3: Die Vorlage OA 260 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 473 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 274 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage OA 260 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinke.wasgFAGFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG zu 3. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE.WASG und FAG (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (B 473 = Kenntnis, NR 274 und OA 260 = Enthaltung) REP (B 473 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 274 = Annahme, OA 260 = Ablehnung) NPD (B 473 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 274 und OA 260 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 10 · 01.03.2007
TO II, TOP 45
Erledigt
Punkt 3: Die Vorlage OA 260 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 473 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 274 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage OA 260 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinke.wasgFAGBFFNPDREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, LINKE.WASG, FAG, REP und NPD gegen SPD, FDP und BFF (= Kenntnis) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FAG, BFF, REP und NPD gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 3. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE.WASG, FAG, BFF und NPD (= Annahme) sowie REP (= Ablehnung)

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