Verbindung von Universitätsteilen über die A-Strecke Bericht des Magistrats vom 22.09.2006, B 404
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Anregung vom 07.12.2006, OA 259
entstanden aus Vorlage: OF 217/9 vom 22.11.2006
Betreff:
Verbindung von Universitätsteilen über die A-Strecke Bericht des Magistrats vom 22.09.2006, B 404
Im Bericht des Magistrats B 404 (Seite 6) wird u. a. untersucht, ob die Verbindung der Universitätsstandorte Westend und Riedberg eine Leistungssteigerung der U-Bahn erforderlich macht. Dabei wird eine Verkehrszählung an den U-Bahn-Stationen Eschenheimer Tor und Holzhausenstraße herangezogen, nicht jedoch auf der betroffenen Strecke. Die Nennung einer neuen Buslinie 75 zwischen Westend und Bockenheim hat nichts mit der Verkehrsführung zum Riedberg zu tun.
Diese Ausführungen sind aus Sicht des Ortsbeirats 9 völlig ungeeignet, die Belastung der A-Strecke auf der Eschersheimer Landstraße zurzeit und in der Zukunft durch "Studentenverkehr“ zu betrachten bzw. zu ermitteln.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
- Der Bericht des Magistrats B 404 wird zurückgewiesen.
- Der Magistrat wird aufgefordert, den gegenwärtigen und zukünftigen "Studentenverkehr“ auf der Eschersheimer Landstraße unter folgenden Gesichtspunkten zu untersuchen und zu ermitteln:
- Die Fahrgastzählungen und -prognosen haben auf dem und für den Streckenabschnitt zwischen Westend und Riedberg zu erfolgen.
- Die Untersuchungen über die zukünftige Belastung der A-Strecke haben sich am Vollausbau der Universitätsstandorte Westend und Riedberg zu orientieren. Erst dann wird der maximale “Studentenverkehr“ zu erwarten sein, was für die Planung der U-Bahn-Führung auf der Eschersheimer Landstraße maßgebend ist.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 22.09.2006, B 404
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 22. November 2006OFOF 217/9Verbindung von Universitätsteilen über die A-StreckeOrtsbeiratsantrag · CDU
- 7. Dezember 2006Sie sind hierOAOA 259Verbindung von Universitätsteilen über die A-Strecke Bericht des Magistrats vom 22.09.2006, B 404Anregung
- 24. April 2007Antwort des Magistrats · nach 22 WochenSTST 583Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Frankfurt am Main hier: Verbindung von Universitätsteilen über die A-StreckeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf4 Beratungen
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Beratung der Vorlage B 404 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 208 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 259 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF
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1. Die Beratung der Vorlage B 404 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 208 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 259 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF
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1. Die Vorlage B 404 (Zwischenbericht) dient mit der Maßgabe zur Kenntnis, dass der Magistrat gemäß Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.09.2002, § 3459, aufgefordert wird, die erhobenen geschlechtsspezifischen Daten auszuwerten und in allen zukünftigen Magistratsberichten über den Nahverkehrsplan und seine Fortschreibung explizit darzustellen und zu erläutern. 2. Die Vorlage OA 208 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 3. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 259 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 259 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen LINKE.WASG (= Zurückweisung) und BFF (= Kenntnis) zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE.WASG und FAG (= Annahme); BFF (= Enthaltung) zu 3. a) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung), LINKE.WASG und BFF (= Annahme) sowie FAG (= vereinfachtes Verfahren) b) CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE.WASG, FDP und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (B 404 = Kenntnis, OA 208 = Annahme, OA 259 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme) ÖkoLinX/E.L. (B 404 = Zurückweisung, OA 208 = Ablehnung, OA 259 = Annahme)
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1. Die Vorlage B 404 (Zwischenbericht) dient mit der Maßgabe zur Kenntnis, dass der Magistrat gemäß Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.09.2002, § 3459, aufgefordert wird, die erhobenen geschlechtsspezifischen Daten auszuwerten und in allen zukünftigen Magistratsberichten über den Nahverkehrsplan und seine Fortschreibung explizit darzustellen und zu erläutern. 2. Die Vorlage OA 208 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 3. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 259 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 259 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen LINKE.WASG und E.L. (= Zurückweisung) sowie BFF, REP und NPD (= Kenntnis) zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE.WASG, FAG, REP und NPD (= Annahme) sowie E.L. (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) zu 3. a) CDU, GRÜNE, FDP, REP und NPD gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung), LINKE.WASG, BFF und E.L. (= Annahme) sowie FAG (= vereinfachtes Verfahren) b) CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE.WASG, FDP, BFF, REP, NPD und E.L. (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (B 404 = Zurückweisung, OA 208 = Ablehnung, OA 259 = Annahme)