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Fußgängerüberweg Karlstraße/Niddastraße

Vorlagentyp: OA
1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Begründung

Die Fahrbahn wird an dieser Stelle von vielen Fußgängern überquert, was wegen des starken Verkehrs gefährlich ist. Eine Querungsmöglichkeit in zumutbarer Nähe ist nicht vorhanden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 09.02.
  2. Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 11.11.1997 Beratungsergebnisse:
  3. Sitzung des Verkehrsausschusses am 02.12.1997, TO I, TOP 36 Beschluß: Nicht auf TO Die Vorlage OA 258 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gem. § 4 Absatz 10 GOOBR) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 1223,
  4. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 02.12.1997 Aktenzeichen: 66-2

Inhalt

OBR-Anregung vom 04.11.1997, OA 258 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 13.10.1997, OF 84 /1

Betreff: Fußgängerüberweg Karlstraße/Niddastraße Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, in Höhe Karlstraße 4 einen Fußgängerüberweg (Zebrastreifen) einrichten zu lassen, um Fußgängerinnen und Fußgängern das Überqueren der Fahrbahn zu erleichtern.

Begründung: Die Fahrbahn wird an dieser Stelle von vielen Fußgängern überquert, was wegen des starken Verkehrs gefährlich ist. Eine Querungsmöglichkeit in zumutbarer Nähe ist nicht vorhanden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 09.02.
  2. Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 11.11.1997

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 4. November 1997 brachte der Ortsbeirat 1 diese Anregung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 8 · 02.12.1997
TO I, TOP 36
Beraten
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung)

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