Bebauungspläne Schwanheimer Unterfeld umsetzen
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Die Bebauungspläne Nr. 782 und Nr. 786 wurden bereits 1997 dem Ortsbeirat 6 vorgelegt und durch diesen beschlossen. Die Bebauungspläne sollen nun endlich weiter bis zur Planreife betrieben und umgesetzt werden. Da es einen großen Bedarf an Freizeitgärten gibt, sollen die B-Pläne erweitert werden. Illegal errichtete Gärten, Hütten usw., die ohne landschafts-, naturschutz- oder baurechtliche Genehmigung errichtet wurden, sollen gemäß § 8 HENatG beseitigt werden, um einer weiteren Zerstörung des Landschaftsschutzgebiets entgegenzutreten. Anlage 1 (ca. 1 MB) Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Antrag vom 20.06.2007, NR 507 Stellungnahme des Magistrats vom 14.09.2007, ST 1484 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Ausschuss für Umwelt und Sport Versandpaket: 06.12.2006 Beratungsergebnisse: 7. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 18.01.2007, TO I, TOP 18 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 243 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF 7. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 22.01.2007, TO I, TOP 39 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 243 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF 8. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 12.02.2007, TO I, TOP 82 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 243 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF 8. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 15.02.2007, TO I, TOP 111 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 243 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF 9. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 15.03.2007, TO I, TOP 12 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 243 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF 9. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 19.03.2007, TO I, TOP 33 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 243 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF 10. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 19.04.2007, TO I, TOP 7 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 243 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF 10. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 23.04.2007, TO I, TOP 32 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 243 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF 11. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 21.05.2007, TO I, TOP 39 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 243 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF 11. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 24.05.2007, TO I, TOP 8 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 243 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FAG und BFF 12. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 21.06.2007, TO I, TOP 7 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 243 wird im Rahmen der Vorlage NR 441 im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) und LINKE.WASG (= Ablehnung) sowie FAG und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Zurückstellung) NPD (= Annahme) 12. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 25.06.2007, TO I, TOP 6 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau die Beratung der Vorlage OA 243 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF 13. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 03.07.2007, TO I, TOP 21 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 243 wird im Rahmen der Vorlage NR 441 im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD und FDP (= vereinfachtes Verfahren) und LINKE.WASG (= Ablehnung) sowie FAG und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 2144, 13. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 03.07.2007 Aktenzeichen: 61 00
Inhalt
Anregung vom 28.11.2006, OA 243
entstanden aus Vorlage: OF 244/6 vom 12.11.2006
Betreff:
Bebauungspläne Schwanheimer Unterfeld umsetzen
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird aufgefordert,
- die Bebauungspläne Nr. 782 und Nr. 786 bis zur Planungsreife weiter zu betreiben;
- die Bebauungspläne gemäß beigefügter Skizze zu erweitern;
- alle illegal errichteten Hütten, Zäune, Gärten und sonstigen widerrechtlichen Eingriffe in Natur und Landschaft im gesamten Schwanheimer Unterfeld zu beseitigen, soweit diese nicht durch einen Bebauungsplan abgesichert sind;
- dafür Sorge zu tragen, dass die im Bebauungsplan festgesetzten Bestimmungen bezüglich Gartenhütten, Versiegelungen, Brunnen und Sichtschutzanlagen eingehalten werden.
Begründung:
Die Bebauungspläne Nr. 782 und Nr. 786 wurden bereits 1997 dem Ortsbeirat 6 vorgelegt und durch diesen beschlossen. Die Bebauungspläne sollen nun endlich weiter bis zur Planreife betrieben und umgesetzt werden. Da es einen großen Bedarf an Freizeitgärten gibt, sollen die B-Pläne erweitert werden. Illegal errichtete Gärten, Hütten usw., die ohne landschafts-, naturschutz- oder baurechtliche Genehmigung errichtet wurden, sollen gemäß § 8 HENatG beseitigt werden, um einer weiteren Zerstörung des Landschaftsschutzgebiets entgegenzutreten.
Anlage 1 (ca. 1 MB) Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 12. November 2006OFOF 244/6Bebauungspläne Schwanheimer Unterfeld umsetzenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE, CDU, LINKE.WASG, FDP
- 28. November 2006Sie sind hierOAOA 243Bebauungspläne Schwanheimer Unterfeld umsetzenAnregung
- 14. September 2007Antwort des Magistrats · nach 44 WochenSTST 1484Bebauungspläne Schwanheimer Unterfeld umsetzenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf13 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FAG und BFF
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) und LINKE.WASG (= Ablehnung) sowie FAG und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Zurückstellung) NPD (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD und FDP (= vereinfachtes Verfahren) und LINKE.WASG (= Ablehnung) sowie FAG und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (= Annahme)