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Bebauungspläne Schwanheimer Unterfeld umsetzen

Vorlagentyp: OFGRÜNECDULINKE.WASGFDP
44 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Die Bebauungspläne Nr. 782 und 786 wurden bereits 1997 dem Ortsbeirat 6 vorgelegt und durch diesen beschlossen. Die Bebauungspläne sollen nun endlich weiter bis zur Planreife betrieben und umgesetzt werden. Da es einen großen Bedarf an Freizeitgärten gibt sollen die B-Pläne erweitert werden. Illegal errichtete Gärten, Hütten usw., die ohne landschafts- naturschutz- oder baurechtliche Genehmigung errichtet wurden, sollen gemäß § 8 HENatG beseitigt werden, um einer weiteren Zerstörung des Landschaftsschutzgebiets entgegen zu treten. Anlage 1 (ca. 1021 KB)

Inhalt

Antrag vom 12.11.2006, OF 244/6

Betreff:

Bebauungspläne Schwanheimer Unterfeld umsetzen

Der Ortsbeirat 6 wolle beschließen, die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, der Magistrat wird aufgefordert:

1. die Bebauungspläne N. 782 und Nr. 786 bis zur Planungsreife weiter zu betreiben.

2 die Bebauungspläne gemäß beigefügter Skizze zu erweitern

3. alle illegal errichteten Hütten, Zäune, Gärten und sonstige widerrechtlichen Eingriffe in Natur und Landschaft im gesamten Schwanheimer Unterfeld zu beseitigen, soweit diese nicht durch einen Bebauungsplan abgesichert sind.

4. dafür Sorge zu tragen, dass die im Bebauungsplan festgesetzten Bestimmungen bezüglich Gartenhütten, Versiegelungen, Brunnen und Sichtschutzanlagen eingehalten werden.

Begründung:

Die Bebauungspläne Nr. 782 und 786 wurden bereits 1997 dem Ortsbeirat 6 vorgelegt und durch diesen beschlossen. Die Bebauungspläne sollen nun endlich weiter bis zur Planreife betrieben und umgesetzt werden. Da es einen großen Bedarf an Freizeitgärten gibt sollen die B-Pläne erweitert werden. Illegal errichtete Gärten, Hütten usw., die ohne landschafts- naturschutz- oder baurechtliche Genehmigung errichtet wurden, sollen gemäß § 8 HENatG beseitigt werden, um einer weiteren Zerstörung des Landschaftsschutzgebiets entgegen zu treten.

Anlage 1 (ca. 1021 KB)Beratung im Ortsbeirat: 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. November 2006Sie sind hier
    OFOF 244/6Bebauungspläne Schwanheimer Unterfeld umsetzen
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE, CDU, LINKE.WASG, FDP
  2. 28. November 2006OAOA 243Bebauungspläne Schwanheimer Unterfeld umsetzenAnregung
  3. 14. September 2007Antwort des Magistrats · nach 44 WochenSTST 1484Bebauungspläne Schwanheimer Unterfeld umsetzenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 7 · 28.11.2006
TO I, TOP 5
Angenommen
Anregung OA 243 2006 Die Vorlage OF 244/6 wird als gemeinsamer Antrag von CDU, SPD, GRÜNEN, LINKE.WASG und FDP in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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