Konzept zur Nutzung und Gestaltung der Leipziger Straße
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Schillerstraße — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 18.08.2026.
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- Kampagne Dezernat V23.01.2026 · B (Bericht des Magistrats)
- Die Schillerstraße konsequent verkehrsberuhigen - Erweiterung der Fußgängerzone bis Eschenheimer Turm19.08.2024 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
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Neues zu Schillerstraße per E-MailBegründung
Schon heute ist die Leipziger Straße keine wirkliche Durchgangsstraße mehr. Enge, parkender Lieferverkehr und Fahrradverkehr bilden eine Mischverkehrszone ab. Die Erreichbarkeiten der Nutzungen für Anlieferung und Kunden, auch mit dem Kfz, ist wichtig. Die Nutzung als Straße, gerade in Abendstunden, ist sinnvoll. Eine zeitlich begrenzte Nutzung als Fußgängerzone - etwa auch nur an einigen Tagen -, stünde dem jedoch nicht entgegen. Im Übrigen sind die Straßenbeläge der Leipziger Straße desolat. Eine grundsätzliche Erneuerung wird in den nächsten Jahren notwendig werden. Damit kann und sollte eine prinzipielle Überarbeitung der Leipziger Straße einhergehen. Dies sollte frühzeitig diskutiert und geplant sein, sodass bis zu einer Umsetzung eine abgestimmte öffentliche Meinung erreicht ist. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 22.09.2006, B 411 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Ausschuss für Soziales und Gesundheit Versandpaket: 07.12.2005 Beratungsergebnisse: 47. Sitzung des Verkehrsausschusses am 17.01.2006, TO I, TOP 36 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 2182 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, FAG und REP gegen GRÜNE und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Die Linke., BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) 51. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 26.01.2006, TO II, TOP 98 Beschluss: Der Vorlage OA 2182 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, FAG, REP, Die Linke., BFF und E.L. gegen GRÜNE und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme)
- Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit am 19.06.2006, TO I, TOP 4 Beschluss: nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage OA 2182 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF
- Sitzung des Verkehrsausschusses am 26.09.2006, TO I, TOP 3 Beschluss: nicht auf TO Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich einen Bericht (B 411) vorgelegt hat. Beschlussausfertigung(en): § 10733,
- Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 26.01.2006 § 285,
- Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit vom 19.06.2006 Aktenzeichen: 32 1
Inhalt
Anregung vom 28.11.2005, OA 2182
entstanden aus Vorlage: OF 471/2 vom 28.11.2005
Betreff:
Konzept zur Nutzung und Gestaltung der Leipziger Straße
Vorgang:
Zwischenbescheid des Magistrats vom 26.04.2006
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird aufgefordert, ein Konzept zur Nutzung und Gestaltung der Leipziger Straße zu erarbeiten, das folgende Aspekte untersucht sowie Aussagen zur zeitlichen Umsetzbarkeit macht:
a) Einrichtung einer zeitlich begrenzten Fußgängerzone, die außerhalb dieser Zeiten normalen Fahrverkehr zulässt. Dazu sind geeignete “Zeitfenster“ zu untersuchen bzw. vorzuschlagen (Wochentage und Stunden).
Geprüft werden sollen die Abschnitte von der Bockenheimer Warte bis zur Straße "Am Weingarten“ und von dieser bis zur Markgrafenstraße.
Dargestellt werden sollen notwendige verkehrstechnische Ergänzungsmaßnahmen (Ampeln oder Schranken) und deren Kosten.
b) Einrichtung einer Mischverkehrszone in der Leipziger Straße bzw. in Teilbereichen. Ähnlich der Gestaltung der Schillerstraße sind Niveauangleichungen zwischen Bürgersteigen, Parkierungs- und Verkehrsflächen sowie Belagsangleichungen zu untersuchen.
c) Überprüfung der Verkehrsführung dahin gehend, ob die durchgängige Führung als Einbahnstraße in eine Richtung günstig ist, bzw. durch eine andere Führung in Verbindung mit den Vorabschnitten besondere Möglichkeiten erbringen würden - etwa einen als Platz gestalteten Bereich zwischen der Straße "Am Weingarten“ und der Markgrafenstraße.
Begründung:
Schon heute ist die Leipziger Straße keine wirkliche Durchgangsstraße mehr. Enge, parkender Lieferverkehr und Fahrradverkehr bilden eine Mischverkehrszone ab. Die Erreichbarkeiten der Nutzungen für Anlieferung und Kunden, auch mit dem Kfz, ist wichtig. Die Nutzung als Straße, gerade in Abendstunden, ist sinnvoll. Eine zeitlich begrenzte Nutzung als Fußgängerzone - etwa auch nur an einigen Tagen -, stünde dem jedoch nicht entgegen.
Im Übrigen sind die Straßenbeläge der Leipziger Straße desolat. Eine grundsätzliche Erneuerung wird in den nächsten Jahren notwendig werden. Damit kann und sollte eine prinzipielle Überarbeitung der Leipziger Straße einhergehen. Dies sollte frühzeitig diskutiert und geplant sein, sodass bis zu einer Umsetzung eine abgestimmte öffentliche Meinung erreicht ist.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 28. November 2005Sie sind hierOAOA 2182Konzept zur Nutzung und Gestaltung der Leipziger StraßeAnregung
- 28. November 2005OFOF 471/2Konzept zur Nutzung und Gestaltung der Leipziger StraßeOrtsbeiratsantrag · FDP
- 22. September 2006Antwort des Magistrats · nach 43 WochenBB 411Konzept zur Nutzung und Gestaltung der Leipziger StraßeMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf4 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, FAG und REP gegen GRÜNE und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Die Linke., BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, FAG, REP, Die Linke., BFF und E.L. gegen GRÜNE und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.