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Konzept zur Nutzung und Gestaltung der Leipziger Straße

Vorlagentyp: B
43 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren3 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 22.09.2006, B 411

Betreff:

Konzept zur Nutzung und Gestaltung der Leipziger Straße

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 26.01.2006, § 10733

- OA 2182 OBR 2 -

Der Wunsch des OBR ist stadtgestalterisch und funktional nachvollziehbar - die Gehwege sind teilweise sehr eng und somit ist eine der Bedeutung der Straße für das Quartier entsprechende Abwicklung des Fußgängerverkehrs nicht adäquat machbar.

Die Leipziger Straße ist Teil der Tempo-30-Zone 2.2. Sie ist keine Grundnetzstraße, die Verkehrsplanung liegt somit im Verantwortungsbereich des Ortsbeirates. Die Leipziger Straße ist hinsichtlich ihrer Netzfunktion eine zentrale Erschließungsachse für den Stadtteil und aufgrund des dort ansässigen Einzelhandels entsprechend frequentiert (Andienung, Kurzzeitparker, Fußgängern und Radfahrern etc.) Sie ist eine Einbahnstraße auf der gesamten Länge von der Bockenheimer Warte bis zur Friesengasse.

Die Umwandlung der Leipziger Straße in eine Fußgängerzone (auch temporär oder als Verkehrsversuch) wurde von der Straßenverkehrsbehörde und von der Verkehrsplanung mit Verweis auf die o.g. Funktion bisher abgelehnt.

Die mehrfach angeregte tageszeitlich befristete Sperrung wäre darüber hinaus nur mit regelmäßigen Kontrollen in Verbindung mit entsprechenden Konsequenzen durchzusetzen.

Eine Änderung der Verkehrsführung in der Leipziger Straße, auch das abschnittsweise Drehen der Einbahnrichtung setzt neben eventuellen baulichen Veränderungen (Anordnung von Parkständen, Anpassung von Eckausrundungen) auch eine Überarbeitung des Stadtteilverkehrsplanes bzw. der o.g. Tempo-30-Zone inklusive Abstimmung in der Tempo-30-AG voraus. Dieses ist kurzfristig nicht leistbar.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. November 2005OAOA 2182Konzept zur Nutzung und Gestaltung der Leipziger StraßeAnregung
  2. 28. November 2005OFOF 471/2Konzept zur Nutzung und Gestaltung der Leipziger StraßeOrtsbeiratsantrag · FDP
  3. 22. September 2006Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 43 Wochen
    BB 411Konzept zur Nutzung und Gestaltung der Leipziger Straße
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 2
Sitzung 6 · 06.11.2006
TO I, TOP 32
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 411 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 7 · 04.12.2006
TO I, TOP 8
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 411 dient unter Hinweis auf EA 143 zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 6 · 05.12.2006
TO I, TOP 31
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 411 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGBFF
Ablehnung:
Linke.wasg
Sonstige:
NPD (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und BFF gegen LINKE.WASG (= Kenntnis als Zwischenbericht) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Kenntnis)

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