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Lärmminderungspläne Bericht des Magistrats vom 15.06.2001, B 475

Vorlagentyp: OA
44 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren7 SitzungenAngenommen

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Begründung

Durch das Inkrafttreten der neuen Flugrouten im April 2001 haben sich die Lärmverhältnisse zumindest für einige Stadtteile erheblich verändert. Dem muss bei den laufenden Lärmminderungsplanungen Rechnung getragen werden. Entsprechend sollte auch die Berichterstattung angepasst werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 15.06.2001, B 475 dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 07.06.2002, B 593 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Verkehrsausschuss Versandpaket: 22.08.2001 Beratungsergebnisse: 3. Sitzung des Verkehrsausschusses am 21.08.2001, TO I, TOP 61 Beschluss: nicht auf TO

  1. Die Beratung der Vorlage B 475 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  2. Die Beratung der Vorlage OA 150 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  3. Die Beratung der Vorlage OA 159 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  4. Die Beratung der Vorlage OA 217 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  5. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu
  6. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu
  7. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu
  8. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP
  9. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün am 13.09.2001, TO I, TOP 20 Beschluss: nicht auf TO
  10. Die Beratung der Vorlage B 475 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  11. Die Beratung der Vorlage NR 208 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  12. Die Beratung der Vorlage NR 217 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  13. Die Beratung der Vorlage OA 150 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  14. Die Beratung der Vorlage OA 159 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  15. Die Beratung der Vorlage OA 217 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  16. Die Beratung der Vorlage OA 256 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  17. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu
  18. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu
  19. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu
  20. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu
  21. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu
  22. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu
  23. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG
  24. Sitzung des Verkehrsausschusses am 18.09.2001, TO I, TOP 26 Beschluss: nicht auf TO
  25. Die Beratung der Vorlage B 475 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  26. Die Beratung der Vorlage NR 208 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  27. Die Beratung der Vorlage NR 217 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  28. Die Beratung der Vorlage NR 258 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  29. Die Beratung der Vorlage OA 150 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  30. Die Beratung der Vorlage OA 159 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  31. Die Beratung der Vorlage OA 217 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  32. Die Beratung der Vorlage OA 256 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  33. Die Beratung der Vorlage OA 271 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  34. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu
  35. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu
  36. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu
  37. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu
  38. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu
  39. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu
  40. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu
  41. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu
  42. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP
  43. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün am 25.10.2001, TO I, TOP 16 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  44. Die Vorlage B 475 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis.
  45. Der Vorlage NR 208 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  46. Die Vorlage NR 217 wird abgelehnt.
  47. Der Vorlage NR 258 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 5.
    • a)Der erste Satz der Vorlage OA 150 wird abgelehnt.
    • b)Dem Rest der Vorlage OA 150 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  48. Der Vorlage OA 159 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  49. Der Vorlage OA 217 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  50. Die Vorlage OA 256 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
  51. Der Vorlage OA 271 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  52. Die Vorlage OA 290 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  53. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Kenntnis) zu
  54. CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= Ablehnung) zu
  55. CDU, FDP und FAG gegen SPD und GRÜNE (= Annahme) zu
  56. SPD (vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss), GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Ablehnung) zu
  57. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= vereinfachtes Verfahren) zu
  58. CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= Ablehnung) zu
  59. Zu Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) Zu Ziffer 2.: SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= vereinfachtes Verfahren) zu
  60. Zu Ziffer 1.: CDU, SPD (vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss) und FDP gegen GRÜNE und FAG (= Annahme) Zu Ziffer 2.: CDU, SPD (vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss), GRÜNE und FDP gegen FAG (= Annahme) zu
  61. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  62. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP (B 475 = Kenntnis, NR 208, NR 217, NR 258, OA 150 und OA 217 = Ablehnung, OA 159, OA 256, OA 271 und OA 290 = Annahme) E.L. (B 475 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 208, NR 217, NR 258, OA 150, OA 159, OA 217, OA 271 und OA 290 = Annahme, OA 256 = Prüfung und Berichterstattung)
  63. Sitzung des Verkehrsausschusses am 30.10.2001, TO I, TOP 33 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  64. Die Vorlage B 475 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis.
  65. Der Vorlage NR 208 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  66. Die Vorlage NR 217 wird abgelehnt.
  67. Die Vorlage NR 258 wird abgelehnt.
  68. Die Vorlage OA 150 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
  69. Der Vorlage OA 159 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  70. Der Vorlage OA 217 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 8.
    • a)Die Ziffer 1. der Vorlage OA 256 wird abgelehnt.
    • b)Die Ziffer 2. der Vorlage OA 256 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
  71. Der Vorlage OA 271 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  72. Die Vorlage OA 290 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  73. SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU und REP (= Kenntnis) zu
  74. CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Ablehnung) zu
  75. CDU, FDP und REP gegen SPD, GRÜNE und FAG (= Annahme) zu
  76. CDU, FDP und REP gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung), sowie GRÜNE und FAG (= Annahme) zu
  77. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und FAG (= Annahme) sowie REP (= Ablehnung) zu
  78. CDU, SPD, GRÜNE, FAG und REP gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) zu
  79. OA 217 Ziffer 1.: SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU und REP (= Ablehnung) OA 217 Ziffer 2.: SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Ablehnung) zu 8.
    • a)CDU und FDP (= vereinfachtes Verfahren), SPD (= Prüfung und Berichterstattung), GRÜNE, FAG und REP (= Annahme) Der Vorsitzende stellt fest, dass die Ziffer 1. der Vorlage OA 256 abgelehnt ist.
    • b)CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FAG und REP (= Annahme) zu
  80. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  81. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Annahme)
  82. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 06.11.2001, TO I, TOP 27 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  83. Die Vorlage B 475 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis.
  84. Der Vorlage NR 208 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  85. Der Vorlage NR 217 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  86. Die Vorlage NR 258 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 5.
    • a)Der erste Satz der Vorlage OA 150 wird abgelehnt.
    • b)Der verbleibende Text der Vorlage OA 150 wird im vereinfachten Verfahren erledigt:
  87. Der Vorlage OA 159 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  88. Der Vorlage OA 217 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  89. Die Vorlage OA 256 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
  90. Der Vorlage OA 271 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  91. Die Vorlage OA 290 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  92. SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= Kenntnis) zu
  93. CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu
  94. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Ablehnung) zu
  95. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Ablehnung) zu 5.
    • a)SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= vereinfachtes Verfahren)
    • b)CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Annahme) zu
  96. CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= Ablehnung) zu
  97. OA 217 Ziffer 1.: SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= Ablehnung) OA 217 Ziffer 2.: SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) zu
  98. OA 256 Ziffer 1.: CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und FAG (= Annahme) OA 256 Ziffer 2.: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) und FAG (= Annahme) zu
  99. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  100. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP (B 475 = Kenntnis; NR 208, NR 217, NR 258, OA 150 und OA 217 = Ablehnung; OA 159, OA 256, OA 271 und OA 290 = Annahme) PDS (B 475 = Kenntnis als Zwischenbericht; NR 208, NR 217, OA 150, OA 159, OA 217, OA 256, OA 217 und OA 290 = Annahme; NR 258 = Prüfung und Berichterstattung) BFF (B 475 = Kenntnis als Zwischenbericht; NR 208, NR 217, NR 258, OA 150, OA 159, OA 217, OA 256, OA 271 und OA 290 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 475 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 208, NR 217, OA 150, OA 159, OA 256, OA 271 und OA 290 = Annahme; NR 258 = Prüfung und Berichterstattung;OA 217 Ziffer 1 = Ablehnung; OA 217 Ziffer 2 und 3 = Annahme) E.L. (B 475 = Kenntnis als Zwischenbericht; NR 208, NR 217, NR 258, OA 150, OA 159, OA 217, OA 271 und OA 290 = Annahme; OA 256 = Prüfung und Berichterstattung)
  101. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 08.11.2001, TO I, TOP 8 Beschluss:
  102. Die Vorlage B 475 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis.
  103. Der Vorlage NR 208 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  104. Der Vorlage NR 217 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  105. Die Vorlage NR 258 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
  106. Die Vorlage OA 150 wird im vereinfachten Verfahren erledigt:
  107. Der Vorlage OA 159 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  108. Der Vorlage OA 217 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  109. Die Vorlage OA 256 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
  110. Der Vorlage OA 271 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  111. Die Vorlage OA 290 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  112. SPD, GRÜNE, FDP, FAG, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU und REP (= Kenntnis) zu
  113. CDU, SPD, GRÜNE, FAG, PDS; BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Ablehnung) zu
  114. SPD, GRÜNE, FAG, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU, FDP und REP (= Ablehnung) zu
  115. SPD, GRÜNE, FAG, PDS und ÖkoLinX-ARL gegen CDU, FDP und REP (= Ablehnung) sowie BFF und E.L. (= Annahme) zu
  116. OA 150, Satz 1: CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE, FAG und REP (= Ablehnung) sowie PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) OA 150, Rest der Vorlage: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) und REP (= Ablehnung) zu
  117. CDU, SPD, GRÜNE, FAG, REP, PDS, BFF, ÖkoLinX- ARL und E.L. gegen FDP (= Ablehnung) zu
  118. OA 217 Ziffer 1.: SPD, GRÜNE, FDP, FAG, PDS, BFF und E.L. gegen CDU, REP und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) OA 217 Ziffer 2.: SPD, GRÜNE, FDP, FAG, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Ablehnung) zu
  119. OA 256 Ziffer 1.: CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE, FAG, REP, PDS; BFF und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie E.L. (= Prüfung und Berichterstattung) OA 256 Ziffer 2.: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und E.L. (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FAG, REP, PDS; BFF und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) zu
  120. Einstimmige Annahme zu
  121. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 1299,
  122. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 08.11.2001 Aktenzeichen: 79 3

Inhalt

Anregung vom 16.08.2001, OA 217

entstanden aus Vorlage: OF 65/3 vom 03.08.2001

Betreff:

Lärmminderungspläne Bericht des Magistrats vom 15.06.2001, B 475

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Der Magistratsbericht B 475 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.
  2. Der Magistrat wird aufgefordert, in die Aufstellung von Lärmminderungsplänen und deren Priorisierung die teilweise gravierend geänderte Lärmsituation nach Umstellung auf die neuen Flugrouten im April 2001 einzubeziehen.

Der Magistrat wird ferner aufgefordert, baldmöglichst den Stand der geänderten Fluglärmbelastungen aufgrund der neuen Flugrouten stadtteilbezogen darzustellen.

Begründung:

Durch das Inkrafttreten der neuen Flugrouten im April 2001 haben sich die Lärmverhältnisse zumindest für einige Stadtteile erheblich verändert. Dem muss bei den laufenden Lärmminderungsplanungen Rechnung getragen werden. Entsprechend sollte auch die Berichterstattung angepasst werden.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 15.06.2001, B 475

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. August 2001OFOF 65/3LärmminderungspläneOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 16. August 2001Sie sind hier
    OAOA 217Lärmminderungspläne Bericht des Magistrats vom 15.06.2001, B 475
    Anregung
  3. 7. Juni 2002Antwort des Magistrats · nach 44 WochenBB 593Lärmminderungspläne für Frankfurt am MainMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf7 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 3 · 21.08.2001
TO I, TOP 61
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 475 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 150 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 159 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 217 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREP
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 4 · 13.09.2001
TO I, TOP 20
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 475 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 208 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 217 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 150 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 159 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 217 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage OA 256 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
zu 6)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
zu 7)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu 7. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG

Verkehrsausschusses
Sitzung 4 · 18.09.2001
TO I, TOP 26
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 475 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 208 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 217 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 258 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 150 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 159 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage OA 217 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 8. Die Beratung der Vorlage OA 256 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 9. Die Beratung der Vorlage OA 271 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREP
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREP
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREP
zu 6)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREP
zu 7)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREP
zu 8)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREP
zu 9)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu 7. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu 8. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu 9. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 5 · 25.10.2001
TO I, TOP 16
Angenommen
Punkt 7: Der Vorlage OA 217 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (10 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 475 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 208 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage NR 217 wird abgelehnt. 4. Der Vorlage NR 258 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 5. a) Der erste Satz der Vorlage OA 150 wird abgelehnt. b) Dem Rest der Vorlage OA 150 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 6. Der Vorlage OA 159 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 7. Der Vorlage OA 217 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 8. Die Vorlage OA 256 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 9. Der Vorlage OA 271 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 10. Die Vorlage OA 290 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Kenntnis) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= Ablehnung) zu 3. CDU, FDP und FAG gegen SPD und GRÜNE (= Annahme) zu 4. SPD (vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss), GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Ablehnung) zu 5. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= vereinfachtes Verfahren) zu 6. CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= Ablehnung) zu 7. Zu Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) Zu Ziffer 2.: SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= vereinfachtes Verfahren) zu 8. Zu Ziffer 1.: CDU, SPD (vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss) und FDP gegen GRÜNE und FAG (= Annahme) Zu Ziffer 2.: CDU, SPD (vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss), GRÜNE und FDP gegen FAG (= Annahme) zu 9. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 10. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 475 = Kenntnis, NR 208, NR 217, NR 258, OA 150 und OA 217 = Ablehnung, OA 159, OA 256, OA 271 und OA 290 = Annahme) E.L. (B 475 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 208, NR 217, NR 258, OA 150, OA 159, OA 217, OA 271 und OA 290 = Annahme, OA 256 = Prüfung und Berichterstattung)

Verkehrsausschusses
Sitzung 5 · 30.10.2001
TO I, TOP 33
Angenommen
Punkt 7: Der Vorlage OA 217 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (10 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 475 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 208 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage NR 217 wird abgelehnt. 4. Die Vorlage NR 258 wird abgelehnt. 5. Die Vorlage OA 150 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 6. Der Vorlage OA 159 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 7. Der Vorlage OA 217 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 8. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 256 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 256 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 9. Der Vorlage OA 271 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 10. Die Vorlage OA 290 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU und REP (= Kenntnis) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Ablehnung) zu 3. CDU, FDP und REP gegen SPD, GRÜNE und FAG (= Annahme) zu 4. CDU, FDP und REP gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung), sowie GRÜNE und FAG (= Annahme) zu 5. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und FAG (= Annahme) sowie REP (= Ablehnung) zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, FAG und REP gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) zu 7. OA 217 Ziffer 1.: SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU und REP (= Ablehnung) OA 217 Ziffer 2.: SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Ablehnung) zu 8. a) CDU und FDP (= vereinfachtes Verfahren), SPD (= Prüfung und Berichterstattung), GRÜNE, FAG und REP (= Annahme) Der Vorsitzende stellt fest, dass die Ziffer 1. der Vorlage OA 256 abgelehnt ist. b) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FAG und REP (= Annahme) zu 9. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 10. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 5 · 06.11.2001
TO I, TOP 27
Angenommen
Punkt 7: Der Vorlage OA 217 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (10 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 475 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 208 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage NR 217 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Die Vorlage NR 258 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 5. a) Der erste Satz der Vorlage OA 150 wird abgelehnt. b) Der verbleibende Text der Vorlage OA 150 wird im vereinfachten Verfahren erledigt: 6. Der Vorlage OA 159 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 7. Der Vorlage OA 217 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 8. Die Vorlage OA 256 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 9. Der Vorlage OA 271 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 10. Die Vorlage OA 290 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= Kenntnis) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 3. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Ablehnung) zu 4. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Ablehnung) zu 5. a) SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= vereinfachtes Verfahren) b) CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Annahme) zu 6. CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= Ablehnung) zu 7. OA 217 Ziffer 1.: SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= Ablehnung) OA 217 Ziffer 2.: SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) zu 8. OA 256 Ziffer 1.: CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und FAG (= Annahme) OA 256 Ziffer 2.: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) und FAG (= Annahme) zu 9. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 10. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 475 = Kenntnis; NR 208, NR 217, NR 258, OA 150 und OA 217 = Ablehnung; OA 159, OA 256, OA 271 und OA 290 = Annahme) PDS (B 475 = Kenntnis als Zwischenbericht; NR 208, NR 217, OA 150, OA 159, OA 217, OA 256, OA 217 und OA 290 = Annahme; NR 258 = Prüfung und Berichterstattung) BFF (B 475 = Kenntnis als Zwischenbericht; NR 208, NR 217, NR 258, OA 150, OA 159, OA 217, OA 256, OA 271 und OA 290 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 475 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 208, NR 217, OA 150, OA 159, OA 256, OA 271 und OA 290 = Annahme; NR 258 = Prüfung und Berichterstattung;OA 217 Ziffer 1 = Ablehnung; OA 217 Ziffer 2 und 3 = Annahme) E.L. (B 475 = Kenntnis als Zwischenbericht; NR 208, NR 217, NR 258, OA 150, OA 159, OA 217, OA 271 und OA 290 = Annahme; OA 256 = Prüfung und Berichterstattung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 6 · 08.11.2001
TO I, TOP 8
Angenommen
Punkt 7: Der Vorlage OA 217 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (10 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 475 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 208 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage NR 217 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Die Vorlage NR 258 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 5. Die Vorlage OA 150 wird im vereinfachten Verfahren erledigt: 6. Der Vorlage OA 159 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 7. Der Vorlage OA 217 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 8. Die Vorlage OA 256 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 9. Der Vorlage OA 271 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 10. Die Vorlage OA 290 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE, FDP, FAG, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU und REP (= Kenntnis) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FAG, PDS; BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Ablehnung) zu 3. SPD, GRÜNE, FAG, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU, FDP und REP (= Ablehnung) zu 4. SPD, GRÜNE, FAG, PDS und ÖkoLinX-ARL gegen CDU, FDP und REP (= Ablehnung) sowie BFF und E.L. (= Annahme) zu 5. OA 150, Satz 1: CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE, FAG und REP (= Ablehnung) sowie PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) OA 150, Rest der Vorlage: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) und REP (= Ablehnung) zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, FAG, REP, PDS, BFF, ÖkoLinX- ARL und E.L. gegen FDP (= Ablehnung) zu 7. OA 217 Ziffer 1.: SPD, GRÜNE, FDP, FAG, PDS, BFF und E.L. gegen CDU, REP und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) OA 217 Ziffer 2.: SPD, GRÜNE, FDP, FAG, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Ablehnung) zu 8. OA 256 Ziffer 1.: CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE, FAG, REP, PDS; BFF und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie E.L. (= Prüfung und Berichterstattung) OA 256 Ziffer 2.: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und E.L. (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FAG, REP, PDS; BFF und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) zu 9. Einstimmige Annahme zu 10. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme)

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