Bauvorhaben Schweizer Straße 78 - neue Apfelweinwirtschaft
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Schwanthalerstraße — 5 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 14.09.2026.
- Aufpflasterung der Kreuzung Textorstraße/Diesterwegstraße14.09.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Mehr Verkehrssicherheit im Kreuzungsbereich Schwanthalerstraße/Oppenheimer Landstraße23.03.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Zur ST 188/26: Erneute Prüfung und Umsetzung von Maßnahmen zur Verkehrssicherheit für den Fußverkehr in der Schweizer Straße27.02.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
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Neues zu Schwanthalerstraße per E-MailBegründung
Abgesehen davon, daß der Ortsbeirat wohl glaubte, seinem Beschluß entsprechend, daß keine neue Gaststätte mehr in Sachsenhausen genehmigt wird, schon gar nicht westlich der Schweizer Straße, ist der Ortsbeirat schon überrascht und verärgert, daß eine neue Gaststätte auch noch in einem Hinterhof der Schweizer Straße genehmigt wurde. Gerade auf dieser Höhe der Schweizer Straße, wo bereits vier Lokale ansässig sind und die Anwohner bereits darunter leiden, soll ein weiteres Lokal eröffnet werden. Die Menschen im Quartier Schweizer Straße, Schwanthalerstraße, Textorstraße und Oppenheimer Landstraße haben aufgrund der bereits vorhandenen Gaststätten ihre Ruheräume nach hinten verlegt, so daß, durch die Lage der neuen Gaststätte im Hinterhof, dies zu erheblichen Störungen führt. Man kann es nicht mehr einfach hinnehmen, daß solche Betriebe nach dem Baurecht genehmigt und begründet werden, der Mensch bleibt dabei außen vor. Auch der Mensch in der Großstadt hat Anrecht auf Unversehrtheit seiner Person, die durch ständigen Lärmstreß und nicht ausreichenden ruhigen Schlaf sehr beeinträchtigt wird. Die Lebens- und Wohnqualität darf nicht noch weiter verschlechtert werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 25.04.1997, B 238 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 10.12.1996 Beratungsergebnisse: 38. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 28.01.1997, TO I, TOP 19 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage OA 2175 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Annahme) 44. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 30.01.1997, TO II, TOP 23 Beschluß: Die Vorlage OA 2175 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 7428, 44. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 30.01.1997 Aktenzeichen: 63-0
Inhalt
OBR-Anregung vom 29.11.1996, OA 2175 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 13.11.1996, OF 729 /5
Betreff: Bauvorhaben Schweizer Straße 78 - neue Apfelweinwirtschaft Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, die Genehmigung einer neuen Gaststätte in der Schweizer Straße, gemäß Beschluß des Ortsbeirates und der Stadtverordnetenversammlung von 1989, zurückzunehmen.
Begründung: Abgesehen davon, daß der Ortsbeirat wohl glaubte, seinem Beschluß entsprechend, daß keine neue Gaststätte mehr in Sachsenhausen genehmigt wird, schon gar nicht westlich der Schweizer Straße, ist der Ortsbeirat schon überrascht und verärgert, daß eine neue Gaststätte auch noch in einem Hinterhof der Schweizer Straße genehmigt wurde. Gerade auf dieser Höhe der Schweizer Straße, wo bereits vier Lokale ansässig sind und die Anwohner bereits darunter leiden, soll ein weiteres Lokal eröffnet werden. Die Menschen im Quartier Schweizer Straße, Schwanthalerstraße, Textorstraße und Oppenheimer Landstraße haben aufgrund der bereits vorhandenen Gaststätten ihre Ruheräume nach hinten verlegt, so daß, durch die Lage der neuen Gaststätte im Hinterhof, dies zu erheblichen Störungen führt. Man kann es nicht mehr einfach hinnehmen, daß solche Betriebe nach dem Baurecht genehmigt und begründet werden, der Mensch bleibt dabei außen vor. Auch der Mensch in der Großstadt hat Anrecht auf Unversehrtheit seiner Person, die durch ständigen Lärmstreß und nicht ausreichenden ruhigen Schlaf sehr beeinträchtigt wird. Die Lebens- und Wohnqualität darf nicht noch weiter verschlechtert werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 29. November 1996Sie sind hierOAOA 2175Bauvorhaben Schweizer Straße 78 - neue ApfelweinwirtschaftAnregung
- 25. April 1997Antwort des Magistrats · nach 21 WochenBB 238Bauvorhaben Schweizer Straße 78 - neue ApfelweinwirtschaftMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Annahme)