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Bauvorhaben Schweizer Straße 78 - neue Apfelweinwirtschaft

Vorlagentyp: OFCDU
1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Begründung

Abgesehen davon, daß der Ortsbeirat wohl glaubte, seinem Beschluß entsprechend, daß keine neue Gaststätte mehr in Sachsenhausen genehmigt wird, schon gar nicht westlich der Schweizer Straße, ist der Ortsbeirat schon überrascht und verärgert, daß eine neue Gaststätte auch noch in einem Hinterhof der Schweizer Straße genehmigt wurde. Gerade auf dieser Höhe der Schweizer Straße, wo bereits vier Lokale ansässig sind und die Anwohner bereits darunter leiden, soll ein weiteres Lokal eröffnet werden. Die Menschen im Quartier Schweizer Straße, Schwanthalerstraße, Textorstraße und Oppenheimer Landstraße haben aufgrund der bereits vorhandenen Gaststätten ihre Ruheräume nach hinten verlegt, so daß durch die Lage der neuen Gaststätte im Hinterhof dies zu erheblichen Störungen führt. Man kann es nicht mehr einfach hinnehmen, daß solche Betriebe nach dem Baurecht genehmigt und begründet werden, der Mensch bleibt dabei außen vor. Auch der Mensch in der Großstadt hat Anrecht auf Unversehrtheit seiner Person, die durch ständigen Lärmstreß und nicht ausreichenden ruhigen Schlaf sehr beeinträchtigt wird. Die Lebens- und Wohnqualität darf nicht noch weiter verschlechtert werden." Abstimmung: Einstimmige Annahme

Inhalt

OBR-Fraktionsantrag vom 13.11.1996, OF 729 /5

Betreff: Bauvorhaben Schweizer Straße 78 - neue Apfelweinwirtschaft Antragstellende Fraktion: CDUZuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 13. November 1996 brachte CDU im Ortsbeirat 5 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ortsbeirates 5
Sitzung 36 · 29.11.1996
TO I, TOP 19
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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