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Tempo 30 auf dem Grüneburgweg

Vorlagentyp: OA
20 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Inhalt

OBR-Anregung vom 21.10.1996, OA 2128 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 01.10.1996, OF 485 /2

Betreff: Tempo 30 auf dem Grüneburgweg Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, auf dem Grüneburgweg zwischen Reuterweg und Eschersheimer Landstraße Tempo 30 einzuführen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 21. Oktober 1996Sie sind hier
    OAOA 2128Tempo 30 auf dem Grüneburgweg
    Anregung
  2. 7. März 1997Antwort des Magistrats · nach 20 WochenBB 141Tempo 30 auf dem GrüneburgwegMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 37 · 03.12.1996
TO I, TOP 80
Beraten
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung)

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