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Erweiterung des Feldbahnmuseums

Vorlagentyp: OA
27 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren3 SitzungenAngenommen

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Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgen

Inhalt

Anregung vom 31.10.2005, OA 2124 entstanden aus Vorlage: OF 454/2 vom 14.10.2005

Betreff: Erweiterung des Feldbahnmuseums Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, das an das Feldbahnmuseum anschließende Gelände des Grünflächenamtes dem Feldbahnmuseum zusätzlich als Erweiterungsfläche zu verpachten.

Begründung: Auf dem Gelände des Grünflächenamtes im Bereich des Feldbahnmuseums (gemeinsame Einfahrt) sollte ursprünglich vom Grünflächenamt ein Verwaltungsgebäude errichtet werden. Diese Pläne werden jedoch nicht mehr verfolgt, das Gelände wird ausschließlich als Lagerort genutzt (Rindenmulch usw). Das Feldbahnmuseum, das dringend eine neue Halle für Fahrzeuge, die zurzeit im Freien stehen, bauen möchte, könnte das Gelände des Grünflächenamtes hierfür hervorragend gebrauchen. In dieser Halle sollen zusätzlich eine Kinderwerkstatt, ein Schulungs- und Filmraum, ein Museumscafe und sanitäre Einrichtungen untergebracht werden. Zusätzlich beabsichtigt das Feldbahnmuseum langfristig sieben Gärten zu erwerben (siehe Anlage), um das jetzige Gleis zum Rebstock, das durch den Bereich der Gartenfreunde führt, zu verlegen. Damit würde das Feldbahnmuseum mit seinen Zügen die Kleingärtner nicht mehr stören und könnte zusätzlich auch während der Woche Züge zum Rebstock fahren lassen, um z. B. Projekte von Schulen praxisnah zu unterstützen. Für die Verlegung der Gleise im Anfangsbereich ist das Gelände des Grünflächenamtes ebenfalls notwendig. Anlage 1 (ca. 764 KB) Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2Nebenvorlage: Antrag vom 30.11.2005, NR 2135

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 14. Oktober 2005OFOF 454/2Erweiterung des FeldbahnmuseumsOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 31. Oktober 2005Sie sind hier
    OAOA 2124Erweiterung des Feldbahnmuseums
    Anregung
  3. 18. April 2006Antwort des Magistrats · nach 27 WochenBB 202Erweiterung des FeldbahnmuseumsMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 47 · 01.12.2005
TO I, TOP 26
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage OA 2124 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 2135 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 48 · 12.01.2006
TO I, TOP 28
Angenommen
1. Der Vorlage OA 2124 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. a) Der Ziffer 1. der Vorlage NR 2135 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffern 2. und 3. der Vorlage NR 2135 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
FAG
Sonstige:
REP (OA 2124 und NR 2135 = Annahme)Die Linke (OA 2124 und NR 2135 = Annahme)BFF (OA 2124 und NR 2135 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (OA 2124 und NR 2135 = Ablehnung)E.l (OA 2124 und NR 2135 = Prüfung und Berichterstattung)
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUSPDFDP
Ablehnung:
GrüneFAG
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPFAG
Ablehnung:
SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Prüfung und Berichterstattung) zu 2. a): CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) b): CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, Die Linke. und BFF (OA 2124 und NR 2135 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (OA 2124 und NR 2135 = Ablehnung) E.L. (OA 2124 und NR 2135 = Prüfung und Berichterstattung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 51 · 26.01.2006
TO II, TOP 89
Angenommen
1. Der Vorlage OA 2124 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. a) Der Ziffer 1. der Vorlage NR 2135 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffern 2. und 3. der Vorlage NR 2135 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREPDie LinkeBFF
Ablehnung:
FAGE.l
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (OA 2124 und OA 2135 = Ablehnung)
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUSPDFDPREPDie LinkeBFF
Ablehnung:
GrüneFAGE.l
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPFAGE.l
Ablehnung:
SPDREPDie LinkeBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP, Die Linke. und BFF gegen FAG und E.L. (= Prüfung und Berichterstattung) zu 2. a) CDU, SPD, FDP, REP, Die Linke. und BFF gegen GRÜNE, FAG und E.L. (= Prüfung und Berichterstattung) b) CDU, GRÜNE, FDP, FAG und E.L. gegen SPD, REP, Die Linke. und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (OA 2124 und OA 2135 = Ablehnung)

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