Erweiterung des Feldbahnmuseums
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Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgenBegründung
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
- Die Vorlage OA 2124 wird angenommen.
- Der Magistrat wird beauftragt, mit dem Kleingartenverein Gartenfreunde e.V. Verhandlungen mit dem Ziel aufzunehmen, dass die für das neue Gleis benötigten Kleingartenflächen nicht erneut verpachtet werden, wenn die Nutzer/innen ihre Gärten aufgeben. Eine Kündigung des Pachtvertrages seitens der Stadt Frankfurt am Main oder des Vereins soll vermieden werden.
- Der Magistrat wird aufgefordert, Ersatzgelände für die Lagerflächen des Grünflächenamtes bereit zu stellen. Begründung: Die Erweiterungspläne des Feldbahnmuseums sind begrüßenswert und sollten unterstützt werden. Es gab bereits Gespräche mit Vertretern des Kleingartenvereins um das in der Begründung der OA angesprochene Gelände zur Neuanlage eines Gleises. Dort ist man bereit, die betroffenen Gärten aufzugeben. Allerdings ist den Pächtern nicht zuzumuten ihre Gärten aufzugeben und an anderer Stelle erneut einen Garten anzulegen. Darum sollte die Fluktuation der Pächter ausgenutzt werden.
Inhalt
Antrag vom 30.11.2005, NR 2135
Betreff: Erweiterung des Feldbahnmuseums Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
- Die Vorlage OA 2124 wird angenommen.
- Der Magistrat wird beauftragt, mit dem Kleingartenverein Gartenfreunde e.V. Verhandlungen mit dem Ziel aufzunehmen, dass die für das neue Gleis benötigten Kleingartenflächen nicht erneut verpachtet werden, wenn die Nutzer/innen ihre Gärten aufgeben. Eine Kündigung des Pachtvertrages seitens der Stadt Frankfurt am Main oder des Vereins soll vermieden werden.
- Der Magistrat wird aufgefordert, Ersatzgelände für die Lagerflächen des Grünflächenamtes bereit zu stellen. Begründung: Die Erweiterungspläne des Feldbahnmuseums sind begrüßenswert und sollten unterstützt werden. Es gab bereits Gespräche mit Vertretern des Kleingartenvereins um das in der Begründung der OA angesprochene Gelände zur Neuanlage eines Gleises. Dort ist man bereit, die betroffenen Gärten aufzugeben. Allerdings ist den Pächtern nicht zuzumuten ihre Gärten aufzugeben und an anderer Stelle erneut einen Garten anzulegen. Darum sollte die Fluktuation der Pächter ausgenutzt werden.Hauptvorlage: Anregung vom 31.10.2005, OA 2124
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 30. November 2005Sie sind hierNRNR 2135Erweiterung des FeldbahnmuseumsSTVV-Antrag · SPD
- 18. April 2006Antwort des Magistrats · nach 20 WochenBB 202Erweiterung des FeldbahnmuseumsMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Beratungsverlauf4 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Prüfung und Berichterstattung) zu 2. a): CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) b): CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, Die Linke. und BFF (OA 2124 und NR 2135 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (OA 2124 und NR 2135 = Ablehnung) E.L. (OA 2124 und NR 2135 = Prüfung und Berichterstattung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP, Die Linke. und BFF gegen FAG und E.L. (= Prüfung und Berichterstattung) zu 2. a) CDU, SPD, FDP, REP, Die Linke. und BFF gegen GRÜNE, FAG und E.L. (= Prüfung und Berichterstattung) b) CDU, GRÜNE, FDP, FAG und E.L. gegen SPD, REP, Die Linke. und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (OA 2124 und OA 2135 = Ablehnung)