Zum Inhalt springenZur Navigation springenZum Fußbereich springen
Frankfurt Gestalten
Ortsbeiräte
1Altstadt, Bahnhofsviertel, Europaviertel, Gallus, Gutleutviertel, Innenstadt2Bockenheim, Kuhwald, Westend3Nordend4Bornheim, Ostend5Niederrad, Oberrad, Sachsenhausen6Goldstein, Griesheim, Höchst, Nied, Schwanheim, Sindlingen, Sossenheim, Unterliederbach, Zeilsheim7Hausen, Industriehof, Praunheim, Rödelheim, Westhausen8Heddernheim, Niederursel, Nordweststadt9Dornbusch, Eschersheim, Ginnheim10Berkersheim, Bonames, Eckenheim, Frankfurter Berg, Preungesheim11Fechenheim, Riederwald, Seckbach12Kalbach-Riedberg13Nieder-Erlenbach14Harheim15Nieder-Eschbach16Bergen-Enkheim
Nachbarschaft
Abo

Beteiligung des Ortsbeirates; hier: Aufhebung bzw. Änderung des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung vom 24.02.2005, §.8783 Vortrag des Magistrats vom 20.06.2005, M 121

Vorlagentyp: OA
3 Stationen im Verfahren9 SitzungenAngenommen

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

E-Mail-Abo einrichten

Begründung

Im Planungsrecht und auch im Naturschutzrecht werden inzwischen immer mehr Entscheidungen von Planungsverbänden, „Runden Tischen“ und/oder kommunalen Gesellschaften (GmbHs) erarbeitet und den gewählten Mandatsträgern - wenn überhaupt - nur noch zum Abnicken vorgelegt. Damit wird den Parlamenten ganz oder teilweise die demokratische Kontrolle durch die gewählten Vertreter der Bürgerschaft entzogen. Das ist eine Entwicklung, die dem Politik- und Politikerverdruss immer neue Nahrung gibt und eine demokratische Meinungsbildung verhindert, ja konterkariert. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 20.06.2005, M 121 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 21.09.2005 Beratungsergebnisse: 45. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 26.09.2005, TO I, TOP 13 Beschluss: nicht auf TO

  1. Die Beratung der Vorlage M 121 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  2. Die Beratung der Vorlage NR 1999 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  3. Die Beratung der Vorlage OA 2055 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  4. Die Beratung der Vorlage OA 2085 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  6. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  7. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  8. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  9. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 11.10.2005, TO II, TOP 7 Beschluss: nicht auf TO
  10. Die Beratung der Vorlage M 121 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  11. Die Beratung der Vorlage NR 1999 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  12. Die Beratung der Vorlage OA 2055 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  13. Die Beratung der Vorlage OA 2085 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  14. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  15. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  16. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  17. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  18. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 07.11.2005, TO I, TOP 12 Beschluss: nicht auf TO
  19. Die Beratung der Vorlage M 121 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  20. Die Beratung der Vorlage NR 1999 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  21. Die Beratung der Vorlage OA 2055 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  22. Die Beratung der Vorlage OA 2085 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  23. Die Beratung der Vorlage OA 2092 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  24. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  25. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  26. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  27. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  28. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  29. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 15.11.2005, TO II, TOP 5 Beschluss: nicht auf TO
  30. Die Beratung der Vorlage M 121 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  31. Die Beratung der Vorlage NR 1999 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  32. Die Beratung der Vorlage OA 2055 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  33. Die Beratung der Vorlage OA 2085 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  34. Die Beratung der Vorlage OA 2092 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  35. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  36. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  37. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  38. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  39. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  40. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 05.12.2005, TO I, TOP 13 Beschluss: nicht auf TO
  41. Die Beratung der Vorlage M 121 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  42. Die Beratung der Vorlage NR 1999 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  43. Die Beratung der Vorlage OA 2055 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  44. Die Beratung der Vorlage OA 2085 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  45. Die Beratung der Vorlage OA 2092 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  46. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  47. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  48. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  49. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  50. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  51. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 13.12.2005, TO II, TOP 4 Beschluss: nicht auf TO
  52. Die Beratung der Vorlage M 121 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  53. Die Beratung der Vorlage NR 1999 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  54. Die Beratung der Vorlage OA 2055 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  55. Die Beratung der Vorlage OA 2085 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  56. Die Beratung der Vorlage OA 2092 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  57. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  58. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  59. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  60. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  61. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  62. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 16.01.2006, TO I, TOP 9 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  63. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planen und Bauen die Beratung der Vorlage M 121 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.
  64. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planen und Bauen die Beratung der Vorlage NR 1999 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.
  65. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planen und Bauen die Beratung der Vorlage OA 2055 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.
  66. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planen und Bauen die Beratung der Vorlage OA 2085 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.
  67. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planen und Bauen die Beratung der Vorlage OA 2092 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.
  68. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planen und Bauen die Beratung der Vorlage OA 2220 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. Abstimmung: zu
  69. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  70. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  71. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  72. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  73. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  74. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  75. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 24.01.2006, TO I, TOP 34 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  76. Der Vorlage M 121 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 1999, OA 2055, OA 2085, OA 2092 und OA 2220 zugestimmt.
  77. Der Vorlage NR 1999 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3.
    • a)Der Buchstabe
    • a)der Vorlage OA 2055 wird abgelehnt.
    • b)Dem Buchstaben
    • b)der Vorlage OA 2055 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4.
    • a)Die Ziffer 1. der Vorlage OA 2085 wird abgelehnt.
    • b)Der Ziffer 2. der Vorlage OA 2085 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  78. Der Vorlage OA 2092 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  79. Der Vorlage OA 2220 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  80. M 121: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und FAG (= Ablehnung) zu
  81. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3.
    • a)CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und FAG (= Annahme)
    • b)CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 4.
    • a)CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und FAG (= Annahme)
    • b)CDU, SPD und FAG gegen GRÜNE (= Ablehnung) und FDP (= vereinfachtes Verfahren) zu
  82. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= vereinfachtes Verfahren) zu
  83. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP (M 121, NR 1999, OA 2092 und OA 2220 = Annahme, OA 2055 = Buchst.
    • a)Ablehnung, Buchst.
    • b)Annahme, OA 2085 = Ablehnung) Die Linke. (M 121 = Ablehnung, NR 1999, OA 2085, OA 2092 und OA 2220 = Annahme, OA 2055 = Buchst.
    • a)Ablehnung, Buchst.
    • b)Annahme) BFF (M 121, NR 1999, OA 2092 und OA 2220 = Annahme, OA 2055 und OA 2085 = Enthaltung) ÖkoLinX-ARL (M 121 = Ablehnung, NR 1999, OA 2085 und OA 2220 = Annahme, OA 2055 = Buchst.
    • a)Annahme, Buchst.
    • b)Ablehnung, OA 2092 = Prüfung und Berichterstattung)
  84. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 26.01.2006, TO II, TOP 33 Beschluss:
  85. Der Vorlage M 121 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 1999, OA 2055, OA 2085, OA 2092 und OA 2220 zugestimmt.
  86. Der Vorlage NR 1999 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3.
    • a)Der Buchstabe
    • a)der Vorlage OA 2055 wird abgelehnt.
    • b)Dem Buchstaben
    • b)der Vorlage OA 2055 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4.
    • a)Die Ziffer 1. der Vorlage OA 2085 wird abgelehnt.
    • b)Der Ziffer 2. der Vorlage OA 2085 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  87. Der Vorlage OA 2092 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  88. Der Vorlage OA 2220 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  89. M 121: CDU, GRÜNE, FDP, REP und BFF gegen SPD, FAG und Die Linke. (= Ablehnung) zu
  90. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, Die Linke. und BFF zu 3.
    • a)CDU, GRÜNE, FDP, REP und Die Linke. gegen SPD und FAG (= Annahme); BFF (= Enthaltung)
    • b)CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP und Die Linke.; BFF (= Enthaltung) zu 4.
    • a)CDU, GRÜNE, FDP und REP gegen SPD, FAG und Die Linke. (= Annahme); BFF (= Enthaltung)
    • b)CDU, SPD, FAG und Die Linke. gegen GRÜNE und REP (= Ablehnung) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren); BFF (= Enthaltung) zu
  91. SPD, GRÜNE, FAG, REP, Die Linke. und BFF gegen CDU und FDP (= vereinfachtes Verfahren) zu
  92. SPD, GRÜNE, FAG, REP, Die Linke. und BFF gegen CDU und FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: ÖkoLinX-ARL (M 121 = Ablehnung, NR 1999, OA 2085 und OA 2220 = Annahme, OA 2055 = Buchst.
    • a)Annahme, Buchst.
    • b)Ablehnung, OA 2092 = Prüfung und Berichterstattung) Beschlussausfertigung(en): § 10670,
  93. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 26.01.2006 Aktenzeichen: 00 34 2

Inhalt

Anregung vom 12.09.2005, OA 2085

entstanden aus Vorlage: OF 618/16 vom 11.09.2005

Betreff:

Beteiligung des Ortsbeirates; hier: Aufhebung bzw. Änderung des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung vom 24.02.2005, § 8783 Vortrag des Magistrats vom 20.06.2005, M 121

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Die Vorlage M 121 wird abgelehnt.
  2. Der Magistrat wird aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, dass auch dann die Mitwirkung der parlamentarischen Gremien wie der Stadtverordnetenversammlung und der Ortsbeiräte gewährleistet wird, wenn Aufgaben planungsrechtlicher Art in Planungsverbände und ähnliche Gremien verlagert werden.

Begründung:

Im Planungsrecht und auch im Naturschutzrecht werden inzwischen immer mehr Entscheidungen von Planungsverbänden, "Runden Tischen“ und/oder kommunalen Gesellschaften (GmbHs) erarbeitet und den gewählten Mandatsträgern - wenn überhaupt - nur noch zum Abnicken vorgelegt. Damit wird den Parlamenten ganz oder teilweise die demokratische Kontrolle durch die gewählten Vertreter der Bürgerschaft entzogen. Das ist eine Entwicklung, die dem Politik- und Politikerverdruss immer neue Nahrung gibt und eine demokratische Meinungsbildung verhindert, ja konterkariert.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 20.06.2005, M 121 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 21.09.2005

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. Juni 2005MM 127Beteiligung der Stadt Frankfurt am Main an der zu gründenden .Regionalpark Ballungsraum RheinMain gemeinnützige Gesellschaft mit beschränkter Haftung.Magistratsvortrag
  2. 11. September 2005OFOF 618/16Antrag zur M 121: .Aufhebung bzw. Änderung des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung vom 24.02.2005. und zur M 127: .Gründung Regionalpark Ballungsraum Rhein-Main gGmbH.Ortsbeiratsantrag · fwf
  3. 12. September 2005Sie sind hier
    OAOA 2085Beteiligung des Ortsbeirates; hier: Aufhebung bzw. Änderung des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung vom 24.02.2005, §.8783 Vortrag des Magistrats vom 20.06.2005, M 121
    Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf9 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 45 · 26.09.2005
TO I, TOP 13
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 121 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1999 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 2055 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 2085 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 46 · 11.10.2005
TO II, TOP 7
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 121 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1999 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 2055 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 2085 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 46 · 07.11.2005
TO I, TOP 12
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 121 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1999 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 2055 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 2085 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 2092 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 47 · 15.11.2005
TO II, TOP 5
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 121 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1999 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 2055 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 2085 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 2092 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 47 · 05.12.2005
TO I, TOP 13
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 121 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1999 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 2055 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 2085 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 2092 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 48 · 13.12.2005
TO II, TOP 4
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 121 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1999 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 2055 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 2085 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 2092 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 48 · 16.01.2006
TO I, TOP 9
Zur Kenntnis
Punkt 4: Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planen und Bauen die Beratung der Vorlage OA 2085 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (6 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planen und Bauen die Beratung der Vorlage M 121 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planen und Bauen die Beratung der Vorlage NR 1999 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 3. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planen und Bauen die Beratung der Vorlage OA 2055 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 4. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planen und Bauen die Beratung der Vorlage OA 2085 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 5. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planen und Bauen die Beratung der Vorlage OA 2092 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 6. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planen und Bauen die Beratung der Vorlage OA 2220 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 49 · 24.01.2006
TO I, TOP 34
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage M 121 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 1999, OA 2055, OA 2085, OA 2092 und OA 2220 zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (6 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 121 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 1999, OA 2055, OA 2085, OA 2092 und OA 2220 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 1999 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. a) Der Buchstabe a) der Vorlage OA 2055 wird abgelehnt. b) Dem Buchstaben b) der Vorlage OA 2055 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 2085 wird abgelehnt. b) Der Ziffer 2. der Vorlage OA 2085 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 5. Der Vorlage OA 2092 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 6. Der Vorlage OA 2220 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Sonstige:
REP (M 121, NR 1999, OA 2092 und OA 2220 = Annahme, OA 2055 = Buchst. a) Ablehnung, Buchst. b) Annahme, OA 2085 = Ablehnung)Die Linke (M 121 = Ablehnung, NR 1999, OA 2085, OA 2092 und OA 2220 = Annahme, OA 2055 = Buchst. a) Ablehnung, Buchst. b) Annahme)BFF (M 121, NR 1999, OA 2092 und OA 2220 = Annahme, OA 2055 und OA 2085 = Enthaltung)ÖkoLinX-ARL (M 121 = Ablehnung, NR 1999, OA 2085 und OA 2220 = Annahme, OA 2055 = Buchst. a) Annahme, Buchst. b) Ablehnung, OA 2092 = Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. M 121: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und FAG (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. a) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und FAG (= Annahme) b) CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 4. a) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und FAG (= Annahme) b) CDU, SPD und FAG gegen GRÜNE (= Ablehnung) und FDP (= vereinfachtes Verfahren) zu 5. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= vereinfachtes Verfahren) zu 6. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 121, NR 1999, OA 2092 und OA 2220 = Annahme, OA 2055 = Buchst. a) Ablehnung, Buchst. b) Annahme, OA 2085 = Ablehnung) Die Linke. (M 121 = Ablehnung, NR 1999, OA 2085, OA 2092 und OA 2220 = Annahme, OA 2055 = Buchst. a) Ablehnung, Buchst. b) Annahme) BFF (M 121, NR 1999, OA 2092 und OA 2220 = Annahme, OA 2055 und OA 2085 = Enthaltung) ÖkoLinX-ARL (M 121 = Ablehnung, NR 1999, OA 2085 und OA 2220 = Annahme, OA 2055 = Buchst. a) Annahme, Buchst. b) Ablehnung, OA 2092 = Prüfung und Berichterstattung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 51 · 26.01.2006
TO II, TOP 33
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage M 121 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 1999, OA 2055, OA 2085, OA 2092 und OA 2220 zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (6 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 121 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 1999, OA 2055, OA 2085, OA 2092 und OA 2220 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 1999 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. a) Der Buchstabe a) der Vorlage OA 2055 wird abgelehnt. b) Dem Buchstaben b) der Vorlage OA 2055 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 2085 wird abgelehnt. b) Der Ziffer 2. der Vorlage OA 2085 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 5. Der Vorlage OA 2092 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 6. Der Vorlage OA 2220 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (M 121 = Ablehnung, NR 1999, OA 2085 und OA 2220 = Annahme, OA 2055 = Buchst. a) Annahme, Buchst. b) Ablehnung, OA 2092 = Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. M 121: CDU, GRÜNE, FDP, REP und BFF gegen SPD, FAG und Die Linke. (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, Die Linke. und BFF zu 3. a) CDU, GRÜNE, FDP, REP und Die Linke. gegen SPD und FAG (= Annahme); BFF (= Enthaltung) b) CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP und Die Linke.; BFF (= Enthaltung) zu 4. a) CDU, GRÜNE, FDP und REP gegen SPD, FAG und Die Linke. (= Annahme); BFF (= Enthaltung) b) CDU, SPD, FAG und Die Linke. gegen GRÜNE und REP (= Ablehnung) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren); BFF (= Enthaltung) zu 5. SPD, GRÜNE, FAG, REP, Die Linke. und BFF gegen CDU und FDP (= vereinfachtes Verfahren) zu 6. SPD, GRÜNE, FAG, REP, Die Linke. und BFF gegen CDU und FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (M 121 = Ablehnung, NR 1999, OA 2085 und OA 2220 = Annahme, OA 2055 = Buchst. a) Annahme, Buchst. b) Ablehnung, OA 2092 = Prüfung und Berichterstattung)

PARLIS

Zum Dokument

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen

Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

OA_2085_2005Beteiligung des Ortsbeirates; hier: Aufhebung bzw. Änderung des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung vom 24.02.2005, §.8783 Vortrag des Magistrats vom 20.06.2005, M 121

Diese Vorlage verweist auf