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Fußgängerüberweg über die Kalbacher Hauptstraße an der Kreuzung Am Zedernholz/Bonifatiusstraße Ist ein Versprechen des Magistrats nichts wert?

Vorlagentyp: OA
46 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
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Inhalt

OBR-Anregung vom 12.07.1996, OA 2045 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 30.06.1996, OF 117 /12

Betreff: Fußgängerüberweg über die Kalbacher Hauptstraße an der Kreuzung Am Zedernholz/Bonifatiusstraße Ist ein Versprechen des Magistrats nichts wert? Vorgang: Anregung des Ortsbeirates 12 vom 22.05.1995, OA 1470 Stellungnahme des Magistrats vom 03.05.1996 Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, die im Jahre 1988 vom damaligen Planungsdezernenten Dr. Küppers und 1991 von seinem Nachfolger Dr. Wentz versprochene Einbindung des Sportzentrums Am Martinszehnten in das örtliche Verkehrsnetz endlich zu erfüllen und den im Vortrag des Magistrats vom 30.08.1991, M 208, enthaltenen ampelgesicherten Überweg über die Kalbacher Hauptstraße an der Kreuzung Am Zedernholz/Bonifatiusstraße zur Herstellung eines fußläufigen Zugangs zur Straße Am Zedernholz und zur Südostseite des Sportzentrums herzustellen. Unabhängig von dem geringen Fußgängeraufkommen erfordert die hohe Verkehrsdichte auf der Kalbacher Hauptstraße mit überhöhten Geschwindigkeiten (Autobahnanschluß) und die fast völlig fehlenden Sichtbeziehungen aus der Straße Am Zedernholz diesen Überweg, um ein Mindestmaß an Verkehrssicherheit für Fußgänger und auch ausfahrende Autofahrer zu garantieren. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. Juli 1996Sie sind hier
    OAOA 2045Fußgängerüberweg über die Kalbacher Hauptstraße an der Kreuzung Am Zedernholz/Bonifatiusstraße Ist ein Versprechen des Magistrats nichts wert?
    Anregung
  2. 2. Juni 1997Antwort des Magistrats · nach 46 WochenBB 343Fußgängerüberweg über die Kalbacher Hauptstraße an der Kreuzung Am Zedernholz/BonifatiusstraßeMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 34 · 03.09.1996
TO I, TOP 69
Angenommen
Der Vorlage OA 2045 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 40 · 12.09.1996
TO II, TOP 84
Beraten
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Ablehnung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Ablehnung)

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