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Stellungnahme des Ortsbeirates 15 zum derzeitigen Stand des Planungskonzeptes im Frankfurter Norden!

Vorlagentyp: OA
2 Stationen im Verfahren5 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Inhalt

OBR-Anregung vom 04.07.1996, OA 2026 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 18.06.1996, OF 452 /15

Betreff: Stellungnahme des Ortsbeirates 15 zum derzeitigen Stand des Planungskonzeptes im Frankfurter Norden! Vorgang: Bericht des Magistrats vom 07.06.1996, B 327 Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die nachfolgende Stellungnahme des Ortsbeirates 15 nach der Bürgeranhörung vom 11.06.1996 in Bonames im Zusammenhang mit dem Bebauungsplan Nr. 516 (Baugebiet "Bonames-Ost") wird zustimmend zur Kenntnis genommen: Das Planungskonzept im Frankfurter Norden, einschließlich Riedberg, Gewerbegebiet Am Martinszehnten, Bebauungsplan "Bonames-Ost", bedarf einer Neubearbeitung, das heißt Aktualisierung. Die Umgehungsstraßen Harheim und Kalbach sollten ursprünglich (etwa 1960) durch eine südliche Umgehung von Bonames (durch das Niddatal) verbunden werden. Dieses Konzept wurde vor einigen Jahren verworfen. Eine Verbindung der Umgehungsstraßen Harheim und Kalbach nördlich von Bonames durch überwiegend Harheimer und Nieder-Eschbacher Gemarkung ist inzwischen Improvisation und nicht mehr der große Wurf von Städteplanung. Der Ortskern von Bonames wird durch diese Lösung (Straße) vom Durchgangsverkehr Richtung Innenstadt (City) nicht entlastet, Nieder-Eschbacher Wohn- und Gewerbegebiet aber zusätzlich belastet. Die vor 20 Jahren noch vorhandenen Freiflächen wurden seit einigen Jahren von der Stadtplanung großzügig weggegeben. Sie stehen für eine Nordumfahrung von Bonames und eine schonende Durchquerung nicht mehr zur Verfügung: - Ausbau des Wohngebiets Heinrich-Berbalk-Straße - Ausbau des Gewerbegebiets Berner Straße - Einrichten einer Kleingartenanlage "Am Bügel" - Planung eines "Stadtparks Nieder-Eschbach" auf den jetzt noch verbleibenden Freiflächen. Die Planung und zwischenzeitlich realisierte Südumgehung von Bad Homburg - und damit einer Nordumfahrung von Frankfurt (nördliche Stadtteile) - wurde bisher nicht angemessen berücksichtigt, obwohl die Stadt Frankfurt an der Vorbereitung des entsprechenden Raumordnungsverfahrens beteiligt war. Der am 11.06.1996 in der Bürgeranhörung vorgestellte Vorschlag für einen Bebauungsplan läßt Zweifel aufkommen, ob der ursprünglich angedachte "soziale Ausgleich" zum nahegelegenen Ben-Gurion-Ring entstehen kann. Zukünftige Einkommenssteuerzahler werden in einem so geplanten überdimensionierten Wohngebiet nicht siedeln! Zusammenfassung: Sowohl die Diskussion am 11.06.1996 als auch die bereits erfolgten Anhörungen zum Riedberg etc. zeigten auf, daß der derzeitigen Planung alte Zahlen aus mehreren Bereichen (Verkehr, allgemeine Haushaltslage, Wohnansprüche der Bevölkerung, Familiengröße, Straßen- und Wohnungsplanungen des Umlandes, auch geänderte Wohnungsmarktsituation durch Freigabe der amerikanischen Wohnungen) zugrunde lagen. Wie eingangs erwähnt, ist ein neues Planungskonzept für den gesamten Frankfurter Norden mit einer aktuellen und realistischen Prognose erforderlich, bevor weitere Einzelplanungen vorgelegt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 07.06.1996, B 327 Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 10.12.1996 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Verkehrsausschuss Versandpaket: 18.07.1996

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. Juni 1996BB 327Überarbeitung der Planungen zur Erschließungsstraße Bonames-OstMagistratsbericht
  2. 4. Juli 1996Sie sind hier
    OAOA 2026Stellungnahme des Ortsbeirates 15 zum derzeitigen Stand des Planungskonzeptes im Frankfurter Norden!
    Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 36 · 02.09.1996
TO I, TOP 43
Beraten
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 34 · 03.09.1996
TO I, TOP 36
Beraten
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 37 · 30.09.1996
TO I, TOP 20
Erledigt
Punkt 2: Die Vorlage OA 2026 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 327 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 2026 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 3. Die Vorlage OA 2027 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU und SPD gegen GRÜNE (= Kenntnis als Zwischenbericht) und REP (= Zurückweisung) zu 2. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung) zu 3. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung)

Verkehrsausschusses
Sitzung 35 · 01.10.1996
TO I, TOP 17
Erledigt
Punkt 2: Die Vorlage OA 2026 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 327 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 2026 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 3. Die Vorlage OA 2027 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung) zu 3. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 41 · 10.10.1996
TO II, TOP 43
Beraten
Abstimmung: zu 1. CDU und SPD gegen GRÜNE (= Kenntnis als Zwischenbericht) und REP (= Zurückweisung) zu 2. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung) zu 3. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
zu 3)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU und SPD gegen GRÜNE (= Kenntnis als Zwischenbericht) und REP (= Zurückweisung) zu 2. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung) zu 3. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung)

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