Stellungnahme des Ortsbeirates 15 zum derzeitigen Stand des Planungskonzeptes im Frankfurter Norden!
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OBR-Anregung vom 04.07.1996, OA 2026 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 18.06.1996, OF 452 /15
Betreff: Stellungnahme des Ortsbeirates 15 zum derzeitigen Stand des Planungskonzeptes im Frankfurter Norden! Vorgang: Bericht des Magistrats vom 07.06.1996, B 327 Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die nachfolgende Stellungnahme des Ortsbeirates 15 nach der Bürgeranhörung vom 11.06.1996 in Bonames im Zusammenhang mit dem Bebauungsplan Nr. 516 (Baugebiet "Bonames-Ost") wird zustimmend zur Kenntnis genommen: Das Planungskonzept im Frankfurter Norden, einschließlich Riedberg, Gewerbegebiet Am Martinszehnten, Bebauungsplan "Bonames-Ost", bedarf einer Neubearbeitung, das heißt Aktualisierung. Die Umgehungsstraßen Harheim und Kalbach sollten ursprünglich (etwa 1960) durch eine südliche Umgehung von Bonames (durch das Niddatal) verbunden werden. Dieses Konzept wurde vor einigen Jahren verworfen. Eine Verbindung der Umgehungsstraßen Harheim und Kalbach nördlich von Bonames durch überwiegend Harheimer und Nieder-Eschbacher Gemarkung ist inzwischen Improvisation und nicht mehr der große Wurf von Städteplanung. Der Ortskern von Bonames wird durch diese Lösung (Straße) vom Durchgangsverkehr Richtung Innenstadt (City) nicht entlastet, Nieder-Eschbacher Wohn- und Gewerbegebiet aber zusätzlich belastet. Die vor 20 Jahren noch vorhandenen Freiflächen wurden seit einigen Jahren von der Stadtplanung großzügig weggegeben. Sie stehen für eine Nordumfahrung von Bonames und eine schonende Durchquerung nicht mehr zur Verfügung: - Ausbau des Wohngebiets Heinrich-Berbalk-Straße - Ausbau des Gewerbegebiets Berner Straße - Einrichten einer Kleingartenanlage "Am Bügel" - Planung eines "Stadtparks Nieder-Eschbach" auf den jetzt noch verbleibenden Freiflächen. Die Planung und zwischenzeitlich realisierte Südumgehung von Bad Homburg - und damit einer Nordumfahrung von Frankfurt (nördliche Stadtteile) - wurde bisher nicht angemessen berücksichtigt, obwohl die Stadt Frankfurt an der Vorbereitung des entsprechenden Raumordnungsverfahrens beteiligt war. Der am 11.06.1996 in der Bürgeranhörung vorgestellte Vorschlag für einen Bebauungsplan läßt Zweifel aufkommen, ob der ursprünglich angedachte "soziale Ausgleich" zum nahegelegenen Ben-Gurion-Ring entstehen kann. Zukünftige Einkommenssteuerzahler werden in einem so geplanten überdimensionierten Wohngebiet nicht siedeln! Zusammenfassung: Sowohl die Diskussion am 11.06.1996 als auch die bereits erfolgten Anhörungen zum Riedberg etc. zeigten auf, daß der derzeitigen Planung alte Zahlen aus mehreren Bereichen (Verkehr, allgemeine Haushaltslage, Wohnansprüche der Bevölkerung, Familiengröße, Straßen- und Wohnungsplanungen des Umlandes, auch geänderte Wohnungsmarktsituation durch Freigabe der amerikanischen Wohnungen) zugrunde lagen. Wie eingangs erwähnt, ist ein neues Planungskonzept für den gesamten Frankfurter Norden mit einer aktuellen und realistischen Prognose erforderlich, bevor weitere Einzelplanungen vorgelegt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 07.06.1996, B 327 Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 10.12.1996 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Verkehrsausschuss Versandpaket: 18.07.1996
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 7. Juni 1996BB 327Überarbeitung der Planungen zur Erschließungsstraße Bonames-OstMagistratsbericht
- 4. Juli 1996Sie sind hierOAOA 2026Stellungnahme des Ortsbeirates 15 zum derzeitigen Stand des Planungskonzeptes im Frankfurter Norden!Anregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf5 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage B 327 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 2026 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 3. Die Vorlage OA 2027 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU und SPD gegen GRÜNE (= Kenntnis als Zwischenbericht) und REP (= Zurückweisung) zu 2. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung) zu 3. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage B 327 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 2026 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 3. Die Vorlage OA 2027 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung) zu 3. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU und SPD gegen GRÜNE (= Kenntnis als Zwischenbericht) und REP (= Zurückweisung) zu 2. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung) zu 3. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung)