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Franklinstraße in Bockenheim Süd (City West) Bericht des Magistrats vom 09.04.1996, B 172

Vorlagentyp: OA
35 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren6 Sitzungen
Vorlage
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Inhalt

OBR-Anregung vom 01.07.1996, OA 2011 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 10.06.1996, OF 446 /2

Betreff: Franklinstraße in Bockenheim Süd (City West) Bericht des Magistrats vom 09.04.1996, B 172 Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, seine Planung der zukünftigen Verkehrsführung über die jetzige Franklinstraße zwischen Pfingstbrunnenstraße und Philipp-Reis-Straße (Bockenheim-Süd) neu zu überdenken und dieses Straßenstück der Franklinstraße laut Anregung des Ortsbeirates 2 vom 04.12.1995, OA 1767, in seiner Größe und Fahrtrichtung (Einbahnstraße) zu belassen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 09.04.1996, B 172

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 9. April 1996BB 172Verkehrserschließung in Bockenheim-Süd (City-West)Magistratsbericht
  2. 1. Juli 1996Sie sind hier
    OAOA 2011Franklinstraße in Bockenheim Süd (City West) Bericht des Magistrats vom 09.04.1996, B 172
    Anregung
  3. 13. Dezember 1996Antwort des Magistrats · nach 35 WochenBB 766Verkehrserschließung in Bockenheim-Süd (City-West)Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf6 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 33 · 02.07.1996
TO I, TOP 20
Beraten
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 36 · 02.09.1996
TO I, TOP 14
Abgelehnt
1. Die Vorlage B 172 wird an den Magistrat zurückverwiesen. 2. Die Vorlage OA 2011 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUREP
Ablehnung:
SPDGrüne
zu 2)
Zustimmung:
CDUREP
Ablehnung:
SPDGrüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU und REP gegen SPD (= Kenntnis) und GRÜNE (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. CDU und REP gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß) und GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung)

Verkehrsausschusses
Sitzung 34 · 03.09.1996
TO I, TOP 12
Erledigt
1. Die Vorlage B 172 wird gemäß § 35 (2) GOS abgelehnt. 2. Die Vorlage OA 2011 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Sonstige:
CDU (Zurückweisung)SPD (Kenntnis)REP (Kenntnis)Grüne (Kenntnis als Zwischenbericht)
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU (= Zurückweisung); SPD und REP (= Kenntnis); GRÜNE (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung)

Wirtschaftsausschusses
Sitzung 34 · 03.09.1996
TO I, TOP 8
Erledigt
1. Die Vorlage B 172 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 2011 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDU
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Zurückweisung) zu 2. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Ablehnung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 34 · 10.09.1996
TO I, TOP 38
Angenommen
1. Die Vorlage B 172 wird an den Magistrat zurückverwiesen. 2. Der Vorlage OA 2011 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Kenntnis) zu 2. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 40 · 12.09.1996
TO II, TOP 22
Beraten
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Kenntnis) zu 2. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Kenntnis) zu 2. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung)

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