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Elektro-Offensive für den Frankfurter Westen

Vorlagentyp: OA
52 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren11 Sitzungen

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Inhalt

Anregung vom 07.11.2017, OA 200 entstanden aus Vorlage: OF 498/6 vom 23.10.2017

Betreff: Elektro-Offensive für den Frankfurter Westen Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, Konzepte zu entwickeln und voranzutreiben, wie in den kommenden Jahren die Elektromobilität im Bereich des Ortsbezirks 6 schneller gefördert werden kann. Der Frankfurter Westen möchte beim Ausbau der Elektromobilität vorangehen! Dabei sind insbesondere folgende Punkte zu prüfen:

  1. Ausbau von Ladestationen;
  2. Förderung von Carsharing mit Elektroautos;
  3. Umstellung der Busflotte auf Elektrofahrzeuge;
  4. Umstellung sonstiger Fahrzeuge des städtischen Fuhrparks auf Elektroantrieb;
  5. Prüfung des Konzepts der Stadt Wiesbaden auf Durchführbarkeit im Frankfurter Westen. Begründung: Angesichts der Belastung der Luft durch Feinstaub und Stickoxide (letztere auch im Ortsbezirk 6 immer noch sehr nah am Grenzwert) sollte die Elektromobilität schnell entwickelt und vorangetrieben werden. Ist man hier erfolgreich, können Fahrverbote für privat genutzte Pkws dauerhaft vermieden werden. Vor allem aber würde die Luft besser. Die Lebensqualität der Menschen, aber auch die Attraktivität des Frankfurter Westens insgesamt würden verbessert. Die Stadt Wiesbaden hat angekündigt, in den nächsten vier Jahren 220 Elektrobusse zu kaufen. Die gesamte Busflotte soll umgestellt werden. Wiesbaden hat aber ein Gesamtkonzept, das über die Erneuerung der Busflotte hinausreicht. Eine ganz neue Straßenbahnlinie soll eine viel befahrene Buslinie ersetzen. Zum Konzept gehören auch 500 Leihräder und ein Carsharing-System. Bus, Bahn, Fahrräder, Autos: Alles soll aus einer Hand kommen und über eine gemeinsame App abzurechnen sein. Durch den Einsatz von Elektrobussen und die Citybahn soll es zehn Prozent weniger Stickoxide in der Stadt geben. Wie der Umweltdezernent der Stadt Wiesbaden, Andreas Kowol (GRÜNE), mitteilt, rechnet man dort bis 2022 mit Gesamtkosten von 140 Millionen Euro. Es gibt aber Zuschüsse durch das Land Hessen. Möglicherweise kann die Stadt Frankfurt hier ebenfalls profitieren. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Bericht des Magistrats vom 19.10.2018, B 340 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Ausschuss für Wirtschaft und Frauen Beratung im Ortsbeirat: 6 Versandpaket: 15.11.2017

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. Oktober 2017OFOF 498/6Elektro-Offensive für den Frankfurter WestenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 7. November 2017Sie sind hier
    OAOA 200Elektro-Offensive für den Frankfurter Westen
    Anregung
  3. 19. Oktober 2018Antwort des Magistrats · nach 52 WochenBB 340a) Gute Mobilität mit weniger Schadstoffemissionen und Lärm: Mehr Tempo bei der Verbreitung der EMobilität in Frankfurt b) Elektro-Offensive für den Frankfurter WestenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf11 Beratungen
Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
Sitzung 16 · 05.12.2017
TO I, TOP 14
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 200 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Verkehrsausschusses
Sitzung 16 · 05.12.2017
TO I, TOP 29
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 200 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER

Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
Sitzung 17 · 23.01.2018
TO I, TOP 19
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 200 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER

Verkehrsausschusses
Sitzung 17 · 23.01.2018
TO I, TOP 27
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 200 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER

Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
Sitzung 18 · 20.02.2018
TO I, TOP 18
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 200 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDFDPBFFFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, FDP, BFF und FRANKFURTER

Verkehrsausschusses
Sitzung 18 · 20.02.2018
TO I, TOP 26
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 200 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
Sitzung 19 · 13.03.2018
TO I, TOP 11
Erledigt
Die Vorlage OA 200 wird im Rahmen der Vorlage NR 535 im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
AfDLinkeFDP
Sonstige:
BFF (Annahme)Frankfurter (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD (= vereinfachtes Verfahren ohne Zusatz) sowie LINKE (= Annahme) und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF und Frankfurter (= Annahme)

Verkehrsausschusses
Sitzung 19 · 13.03.2018
TO I, TOP 18
Erledigt
Die Vorlage OA 200 wird im Rahmen der Vorlage NR 535 im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
AfDLinkeBFFFRAKTIONFrankfurterFDP
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD (= vereinfachtes Verfahren ohne Zusatz), LINKE., BFF, FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 22 · 22.03.2018
TO I, TOP 6
Erledigt
Punkt 4: a) Die Vorlage OA 200 wird im Rahmen der Vorlage NR 535 im vereinfachten Verfahren erledigt. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Daum, Emmerling, Leineweber, Siefert, Rinn, Kliehm, Zieran, Reschke und Buchheim sowie von Stadtrat Oesterling dienen zur Kenntnis.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. a) Die Vorlage NR 395 wird unter Hinweis auf die Vorlage NR 535 abgelehnt. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Daum, Emmerling, Leineweber, Siefert, Rinn, Kliehm, Zieran, Reschke und Buchheim sowie von Stadtrat Oesterling dienen zur Kenntnis. 2. a) Der Vorlage NR 534 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Daum, Emmerling, Leineweber, Siefert, Rinn, Kliehm, Zieran, Reschke und Buchheim sowie von Stadtrat Oesterling dienen zur Kenntnis. 3. a) Der Vorlage NR 535 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Daum, Emmerling, Leineweber, Siefert, Rinn, Kliehm, Zieran, Reschke und Buchheim sowie von Stadtrat Oesterling dienen zur Kenntnis. 4. a) Die Vorlage OA 200 wird im Rahmen der Vorlage NR 535 im vereinfachten Verfahren erledigt. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Daum, Emmerling, Leineweber, Siefert, Rinn, Kliehm, Zieran, Reschke und Buchheim sowie von Stadtrat Oesterling dienen zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 4 / a)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
AfDLinkeBFFFRAKTIONFrankfurterÖkoLinX-ARLFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. zu a) CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE., FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme), BFF (= Ablehnung ohne Zusatz) und ÖkoLinX-ARL (= Annahme mit der Maßgabe, dass bei den Ziffern 1. bis 3. die Worte "elektrisch", "Elektro-" und "Elektromobilität" gestrichen werden) zu 2. zu a) CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL gegen AfD, FDP und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) zu 3. zu a) CDU, SPD, GRÜNE und FRAKTION gegen AfD und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE. und FRANKFURTER (= Annahme im Rahmen NR 395), BFF (= Prüfung und Berichterstattung mit Angabe der Kosten) und ÖkoLinX-ARL (= Annahme mit der Maßgabe, dass im ersten Spiegelstrich das Wort "batterieelektrisch" und im dritten Spiegelstrich das Wort "elektro-" gestrichen werden) zu 4. zu a) CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD (= vereinfachtes Verfahren ohne Zusatz), LINKE., BFF, FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung)

OBR 6
Sitzung 24 · 07.08.2018
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 26 · 23.10.2018
TO I, TOP 5
Beraten
Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich den Bericht B 340 vorgelegt hat. Beschlussausfertigung(en): § 2475,

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

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