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I. 1. Risiken für die soziale Stadt, .Erster Frankfurter Sozialbericht. 2. Sozialraumanalyse der Wohngebiete mit verdichteten sozialen Problemen hier:…

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I. 1. Risiken für die soziale Stadt, .Erster Frankfurter Sozialbericht. 2. Sozialraumanalyse der Wohngebiete mit verdichteten sozialen Problemen hier: Teilbericht .Wohnungsversorgung. II. Offensive für eine bessere Wohnraumversorgung (1): Frankfurt brauch

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Begründung

Die Wohnungsversorgung in Frankfurt am Main ist nach wie vor unzureichend. Bei den unterversorgten Haushalten ist ein deutlicher Anstieg bei den Haushalten von 3 und mehr Personen zu verzeichnen. Dies trifft vor allem Familien und damit Kinder. Bergen-Enkheim hat mit dem Nordring eines von 5 der wichtigsten Neubaugebiete Frankfurts und hier muss der soziale Bereich unbedingt berücksichtigt werden. Alle Wohnungsbaugesellschaften der Frankfurt Holding sind seit Jahren zur Berichterstattung über leerstehende Wohnungen verpflichtet. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 06.05.2005, B 371 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen Ausschuss für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren Verkehrsausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Zuständige sonstige Gremien: KAV Versandpaket: 08.06.2005 Beratungsergebnisse: 39. Sitzung der KAV am 27.06.2005, TO II, TOP 32 Beschluss:

  1. Die Vorlage B 371 dient zur Kenntnis. (Beschluss bereits am 15.06.2005)
  2. Der Vorlage OA 1977 wird zugestimmt.
  3. Sitzung des Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen am 30.06.2005, TO I, TOP 16 Beschluss: nicht auf TO
  4. Die Beratung der Vorlage B 371 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  5. Die Beratung der Vorlage NR 1900 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  6. Die Beratung der Vorlage OA 1977 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  7. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  8. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  9. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  10. Sitzung des Ausschusses für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren am 05.07.2005, TO I, TOP 21 Beschluss: nicht auf TO
  11. Die Beratung der Vorlage B 371 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  12. Die Beratung der Vorlage NR 1900 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  13. Die Beratung der Vorlage OA 1977 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  14. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  15. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  16. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  17. Sitzung des Verkehrsausschusses am 05.07.2005, TO I, TOP 34 Beschluss: nicht auf TO
  18. Die Entscheidung über die Vorlage B 371 wird auf den Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen delegiert.
  19. Die Entscheidung über die Vorlage NR 1900 wird auf den Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen delegiert.
  20. Die Entscheidung über die Vorlage OA 1977 wird auf den Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen delegiert. Abstimmung: zu
  21. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  22. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  23. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  24. Sitzung des Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen am 08.09.2005, TO I, TOP 12 Beschluss: nicht auf TO
  25. Die Beratung der Vorlage B 371 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  26. Die Beratung der Vorlage NR 1900 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  27. Die Beratung der Vorlage NR 2000 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  28. Die Beratung der Vorlage NR 2011 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  29. Die Beratung der Vorlage OA 1977 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  30. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  31. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  32. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  33. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  34. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  35. Sitzung des Ausschusses für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren am 13.09.2005, TO I, TOP 10 Beschluss: nicht auf TO
  36. Die Beratung der Vorlage B 371 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  37. Die Beratung der Vorlage NR 1900 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  38. Die Beratung der Vorlage NR 2000 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  39. Die Beratung der Vorlage NR 2011 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  40. Die Beratung der Vorlage OA 1977 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  41. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  42. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  43. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  44. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  45. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  46. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 26.09.2005, TO I, TOP 35 Beschluss: nicht auf TO
  47. Die Beratung der Vorlage B 371 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  48. Die Beratung der Vorlage NR 1900 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  49. Die Beratung der Vorlage NR 2000 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  50. Die Beratung der Vorlage NR 2011 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  51. Die Beratung der Vorlage OA 1977 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  52. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  53. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  54. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  55. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  56. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  57. Sitzung des Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen am 29.09.2005, TO I, TOP 11 Beschluss: nicht auf TO
  58. Die Beratung der Vorlage B 371 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  59. Die Beratung der Vorlage NR 1900 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  60. Die Beratung der Vorlage NR 2000 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  61. Die Beratung der Vorlage NR 2011 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  62. Die Beratung der Vorlage NR 2034 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  63. Die Beratung der Vorlage NR 2035 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  64. Die Beratung der Vorlage NR 2036 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  65. Die Beratung der Vorlage OA 1977 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  66. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  67. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  68. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  69. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  70. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  71. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  72. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  73. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  74. Sitzung des Ausschusses für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren am 04.10.2005, TO I, TOP 8 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  75. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren die Beratung der Vorlage B 371 auf den Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen delegiert hat.
  76. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren die Beratung der Vorlage NR 1900 auf den Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen delegiert hat.
  77. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren die Beratung der Vorlage NR 2000 auf den Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen delegiert hat.
  78. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren die Beratung der Vorlage NR 2011 auf den Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen delegiert hat.
  79. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren die Beratung der Vorlage NR 2034 auf den Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen delegiert hat.
  80. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren die Beratung der Vorlage NR 2035 auf den Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen delegiert hat.
  81. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren die Beratung der Vorlage NR 2036 auf den Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen delegiert hat.
  82. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren die Beratung der Vorlage OA 1977 auf den Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen delegiert hat. Abstimmung: zu
  83. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  84. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  85. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  86. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  87. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  88. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  89. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  90. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  91. Sitzung des Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen am 03.11.2005, TO I, TOP 8 Beschluss: nicht auf TO
  92. Die Beratung der Vorlage B 371 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  93. Die Beratung der Vorlage NR 1900 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  94. Die Beratung der Vorlage NR 2000 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  95. Die Beratung der Vorlage NR 2011 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  96. Die Beratung der Vorlage NR 2034 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  97. Die Beratung der Vorlage NR 2035 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  98. Die Beratung der Vorlage NR 2036 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  99. Die Beratung der Vorlage OA 1977 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  100. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu
  101. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu
  102. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu
  103. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu
  104. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu
  105. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu
  106. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu
  107. CDU, SPD, GRÜNE und FDP
  108. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 07.11.2005, TO I, TOP 21 Beschluss: nicht auf TO
  109. Die Beratung der Vorlage B 371 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  110. Die Beratung der Vorlage NR 1900 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  111. Die Beratung der Vorlage NR 2000 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  112. Die Beratung der Vorlage NR 2011 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  113. Die Beratung der Vorlage NR 2034 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  114. Die Beratung der Vorlage NR 2035 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  115. Die Beratung der Vorlage NR 2036 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  116. Die Beratung der Vorlage OA 1977 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  117. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  118. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  119. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  120. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  121. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  122. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  123. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  124. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  125. Sitzung des Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen am 01.12.2005, TO I, TOP 9 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  126. Die Vorlage B 371 dient unter Hinweis auf die Vorlage NR 2133 zur Kenntnis.
  127. Die Vorlage NR 1900 wird abgelehnt.
  128. Die Vorlage NR 2000 wird abgelehnt.
  129. Die Vorlage NR 2011 wird abgelehnt.
  130. Die Vorlage NR 2034 wird abgelehnt.
  131. Die Vorlage NR 2035 wird abgelehnt.
  132. Die Vorlage NR 2036 wird abgelehnt.
  133. Die Vorlage NR 2130 wird abgelehnt.
  134. Der Vorlage NR 2133 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  135. Die Vorlage OA 1977 wird abgelehnt. Abstimmung: zu
  136. CDU und SPD gegen GRÜNE, FDP und FAG (= Zurückweisung) zu
  137. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Annahme) zu
  138. CDU und SPD gegen GRÜNE und FAG (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu
  139. CDU und SPD gegen GRÜNE und FAG (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu
  140. CDU, SPD und GRÜNE gegen FDP und FAG (= Annahme) zu
  141. CDU, SPD und GRÜNE gegen FDP und FAG (= Annahme) zu
  142. CDU, SPD und GRÜNE gegen FDP und FAG (= Annahme) zu
  143. CDU, SPD und FDP; GRÜNE (= Ablehnung unter Hinweis auf NR 2011) gegen FAG (= Annahme) zu
  144. CDU und SPD gegen GRÜNE, FDP und FAG (= Ablehnung) zu
  145. CDU und SPD gegen GRÜNE (= Ziffern 1. und
  146. Annahme, Ziffern 3. und 4. vereinfachtes Verfahren) sowie FDP und FAG (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP (B 371 = Kenntnis, NR 1900, NR 2000, NR 2011, NR 2035, NR 2036 und NR 2130 = Ablehnung, NR 2034 und NR 2133 = Annahme, OA 1977 = Ziffern 1. und
  147. Prüfung und Berichterstattung, Ziffern 3. und
  148. Annahme) Die Linke. (B 371 = Zurückweisung, NR 1900, NR 2000, NR 2011, NR 2130 und OA 1977 = Annahme, NR 2034 = Prüfung und Berichterstattung, NR 2035, NR 2036 und NR 2133 = Ablehnung) BFF (B 371 = Kenntnis, NR 1900, NR 2034 und NR 2036 = Ablehnung, NR 2000 und NR 2011 = Prüfung und Berichterstattung, NR 2035 und OA 1977 = Annahme, NR 2130 und NR 2133 = Enthaltung) ÖkoLinX-ARL und E.L. (B 371 = Zurückweisung, NR 1900, NR 2000, NR 2130 und OA 1977 = Annahme, NR 2011, NR 2034, NR 2035, NR 2036 und NR 2133 = Ablehnung)
  149. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 05.12.2005, TO I, TOP 24 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  150. Die Vorlage B 371 dient unter Hinweis auf die Vorlage NR 2133 zur Kenntnis.
  151. Die Vorlage NR 1900 wird abgelehnt.
  152. Die Vorlage NR 2000 wird abgelehnt.
  153. Die Vorlage NR 2011 wird abgelehnt.
  154. Die Vorlage NR 2034 wird abgelehnt.
  155. Die Vorlage NR 2035 wird abgelehnt.
  156. Die Vorlage NR 2036 wird abgelehnt.
  157. Die Vorlage NR 2130 wird abgelehnt.
  158. Der Vorlage NR 2133 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  159. Die Vorlage OA 1977 wird abgelehnt. Abstimmung: zu
  160. CDU und SPD gegen GRÜNE, FDP und FAG (= Zurückweisung) zu
  161. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Annahme) zu
  162. CDU und SPD gegen GRÜNE und FAG (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu
  163. CDU und SPD gegen GRÜNE und FAG (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu
  164. CDU, SPD und GRÜNE gegen FDP und FAG (= Annahme) zu
  165. CDU, SPD und GRÜNE gegen FDP und FAG (= Annahme) zu
  166. CDU, SPD und GRÜNE gegen FDP und FAG (= Annahme) zu
  167. CDU, SPD und FDP; GRÜNE (= Ablehnung unter Hinweis auf NR 2011) gegen FAG (= Annahme) zu
  168. CDU und SPD gegen GRÜNE, FDP und FAG (= Ablehnung) zu
  169. CDU und SPD gegen GRÜNE (= Ziffern 1. und
  170. Annahme, Ziffern 3. und 4. vereinfachtes Verfahren) sowie FDP und FAG (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP (B 371 = Kenntnis, NR 1900, NR 2000, NR 2011, NR 2035 und NR 2036 = Ablehnung, NR 2034 = Annahme, OA 1977 = Ziffern 1. und
  171. Prüfung und Berichterstattung, Ziffern 3. und
  172. Annahme) Die Linke. (B 371 = Zurückweisung)
  173. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 15.12.2005, TO I, TOP 9 Beschluss:
  174. Die Vorlage B 371 wird auf die Tagesordnung II der nächsten turnusmäßigen Sitzung vertagt.
  175. Die Vorlage NR 1900 wird auf die Tagesordnung II der nächsten turnusmäßigen Sitzung vertagt.
  176. Die Vorlage NR 2000 wird auf die Tagesordnung II der nächsten turnusmäßigen Sitzung vertagt.
  177. Die Vorlage NR 2011 wird auf die Tagesordnung II der nächsten turnusmäßigen Sitzung vertagt.
  178. Die Vorlage NR 2034 wird auf die Tagesordnung II der nächsten turnusmäßigen Sitzung vertagt.
  179. Die Vorlage NR 2035 wird auf die Tagesordnung II der nächsten turnusmäßigen Sitzung vertagt.
  180. Die Vorlage NR 2036 wird auf die Tagesordnung II der nächsten turnusmäßigen Sitzung vertagt.
  181. Die Vorlage NR 2130 wird auf die Tagesordnung II der nächsten turnusmäßigen Sitzung vertagt.
  182. Die Vorlage NR 2133 wird auf die Tagesordnung II der nächsten turnusmäßigen Sitzung vertagt.
  183. Die Vorlage OA 1977 wird auf die Tagesordnung II der nächsten turnusmäßigen Sitzung vertagt. Abstimmung: zu
  184. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, Die Linke., BFF und ÖkoLinX-ARL zu
  185. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, Die Linke., BFF und ÖkoLinX-ARL zu
  186. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, Die Linke., BFF und ÖkoLinX-ARL zu
  187. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, Die Linke., BFF und ÖkoLinX-ARL zu
  188. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, Die Linke., BFF und ÖkoLinX-ARL zu
  189. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, Die Linke., BFF und ÖkoLinX-ARL zu
  190. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, Die Linke., BFF und ÖkoLinX-ARL zu
  191. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, Die Linke., BFF und ÖkoLinX-ARL zu
  192. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, Die Linke., BFF und ÖkoLinX-ARL zu
  193. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, Die Linke., BFF und ÖkoLinX-ARL
  194. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 26.01.2006, TO I, TOP 8 Beschluss:
  195. Die Vorlage B 371 dient unter Hinweis auf die Vorlage NR 2133 zur Kenntnis.
  196. Die Vorlage NR 1900 wird abgelehnt.
  197. Die Vorlage NR 2000 wird abgelehnt.
  198. Die Vorlage NR 2011 wird abgelehnt.
  199. Die Vorlage NR 2034 wird abgelehnt.
  200. Die Vorlage NR 2035 wird abgelehnt.
  201. Die Vorlage NR 2036 wird abgelehnt.
  202. Die Vorlage NR 2130 wird abgelehnt.
  203. Der Vorlage NR 2133 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  204. Die Vorlage OA 1977 wird abgelehnt. Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Hambrock, Rinn, Lange, Sautner und Dr. Dähne sowie von Bürgermeister Vandreike dienen zur Kenntnis. Abstimmung: zu
  205. B 371: CDU, SPD und REP gegen GRÜNE, FDP, FAG und Die Linke. (= Zurückweisung) zu
  206. NR 1900: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP gegen FAG und Die Linke. (= Annahme) zu
  207. NR 2000: CDU, SPD und REP gegen GRÜNE, FAG und Die Linke. (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu
  208. NR 2011: CDU, SPD und REP gegen GRÜNE, FAG und Die Linke. (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu
  209. NR 2034: CDU, SPD und GRÜNE gegen FDP, FAG und REP (= Annahme) sowie Die Linke. (= Prüfung und Berichterstattung) zu
  210. NR 2035: CDU, SPD, GRÜNE, REP und Die Linke. gegen FDP und FAG (= Annahme) zu
  211. NR 2036: CDU, SPD, GRÜNE, REP und Die Linke. gegen FDP und FAG (= Annahme) zu
  212. NR 2130: CDU, SPD, FDP und REP; GRÜNE (= Ablehnung unter Hinweis auf NR 2011) gegen FAG, Die Linke. (= Annahme) zu
  213. NR 2133: CDU, SPD und REP gegen GRÜNE, FDP, FAG und Die Linke. (= Ablehnung) zu
  214. OA 1977 Ziffern 1. und 2.: CDU und SPD gegen GRÜNE und Die Linke. (= Annahme) sowie FDP und FAG (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Prüfung und Berichterstattung) OA 1977 Ziffern 3. und 4.: CDU und SPD gegen GRÜNE, FDP und FAG (= vereinfachtes Verfahren) sowie REP und Die Linke. (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 10453,
  215. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 15.12.2005 § 10638,
  216. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 26.01.2006 Aktenzeichen: 51

Inhalt

Anregung vom 31.05.2005, OA 1977

entstanden aus Vorlage: OF 588/16 vom 31.05.2005

Betreff:

I.

  1. Risiken für die soziale Stadt, "Erster Frankfurter Sozialbericht"
  2. Sozialraumanalyse der Wohngebiete mit verdichteten sozialen Problemen hier: Teilbericht "Wohnungsversorgung" II. Offensive für eine bessere Wohnraumversorgung (1): Frankfurt braucht Leitlinien für zukunftsweisende Wohnungspolitik! III. Wohnbauland-Entwicklungsprogramm 2004 Bericht des Magistrats vom 06.05.2005, B 371

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, Folgendes zu veranlassen:

  1. Bei den Wohngebieten in Bergen-Enkheim, Baugebiete Nordring und Leuchte, sind Wohneinheiten für 3 und mehr Personen (familienfreundlicher Wohnungsbau) einzuplanen.
  2. Bei dem Wohngebiet Nordring ist eine gezielte Einplanung von Wohneinheiten für ältere Menschen und Wohneinheiten, die behindertenfreundlich ausgestattet sind, einzuplanen (analog Altenwohnanlage Milseburgstraße).
  3. Die Zahlen über die Leerstandsquote von Wohnungen fehlen im IWU-Bericht und sind nachzuholen.
  4. Die Charts der B 371 sind sehr schlecht lesbar, da die Kurven optisch nicht unterscheidbar sind (sollten besser durch unterschiedlich strukturierte Linien gestaltet werden).

Begründung:

Die Wohnungsversorgung in Frankfurt am Main ist nach wie vor unzureichend. Bei den unterversorgten Haushalten ist ein deutlicher Anstieg bei den Haushalten von 3 und mehr Personen zu verzeichnen. Dies trifft vor allem Familien und damit Kinder.

Bergen-Enkheim hat mit dem Nordring eines von 5 der wichtigsten Neubaugebiete Frankfurts und hier muss der soziale Bereich unbedingt berücksichtigt werden.

Alle Wohnungsbaugesellschaften der Frankfurt Holding sind seit Jahren zur Berichterstattung über leerstehende Wohnungen verpflichtet.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 06.05.2005, B 371 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen Ausschuss für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren Verkehrsausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Zuständige sonstige Gremien: KAV Versandpaket: 08.06.2005

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 31. Mai 2005Sie sind hier
    OAOA 1977I. 1. Risiken für die soziale Stadt, .Erster Frankfurter Sozialbericht. 2. Sozialraumanalyse der Wohngebiete mit verdichteten sozialen Problemen hier: Teilbericht .Wohnungsversorgung. II. Offensive für eine bessere Wohnraumversorgung (1): Frankfurt brauch
    Anregung
  2. 31. Mai 2005OFOF 588/16I. 1. Risiken für die soziale Stadt, .Erster Frankfurter Sozialbericht. 2. Sozialraumanalyse der Wohngebiete mit verdichteten sozialen Problemen hier: Teilbericht "Wohnungsversorgung" II. Offensive für eine bessere Wohnraumversorgung (1): Frankfurt brauchOrtsbeiratsantrag · WBE

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf15 Beratungen
KAV
Sitzung 39 · 27.06.2005
TO II, TOP 32
Angenommen
1. Die Vorlage B 371 dient zur Kenntnis. (Beschluss bereits am 15.06.2005) 2. Der Vorlage OA 1977 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen
Sitzung 42 · 30.06.2005
TO I, TOP 16
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 371 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1900 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1977 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren
Sitzung 42 · 05.07.2005
TO I, TOP 21
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 371 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1900 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1977 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Verkehrsausschusses
Sitzung 42 · 05.07.2005
TO I, TOP 34
Beraten
nicht auf TO 1. Die Entscheidung über die Vorlage B 371 wird auf den Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen delegiert. 2. Die Entscheidung über die Vorlage NR 1900 wird auf den Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen delegiert. 3. Die Entscheidung über die Vorlage OA 1977 wird auf den Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen delegiert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen
Sitzung 43 · 08.09.2005
TO I, TOP 12
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 371 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1900 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 2000 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 2011 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 1977 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren
Sitzung 43 · 13.09.2005
TO I, TOP 10
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 371 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1900 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 2000 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 2011 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 1977 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 45 · 26.09.2005
TO I, TOP 35
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 371 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1900 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 2000 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 2011 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 1977 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen
Sitzung 44 · 29.09.2005
TO I, TOP 11
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 371 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1900 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 2000 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 2011 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage NR 2034 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage NR 2035 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage NR 2036 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 8. Die Beratung der Vorlage OA 1977 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 6)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 7)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 8)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 7. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 8. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren
Sitzung 44 · 04.10.2005
TO I, TOP 8
Zur Kenntnis
Punkt 8: Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren die Beratung der Vorlage OA 1977 auf den Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen delegiert hat.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (8 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren die Beratung der Vorlage B 371 auf den Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren die Beratung der Vorlage NR 1900 auf den Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen delegiert hat. 3. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren die Beratung der Vorlage NR 2000 auf den Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen delegiert hat. 4. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren die Beratung der Vorlage NR 2011 auf den Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen delegiert hat. 5. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren die Beratung der Vorlage NR 2034 auf den Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen delegiert hat. 6. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren die Beratung der Vorlage NR 2035 auf den Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen delegiert hat. 7. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren die Beratung der Vorlage NR 2036 auf den Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen delegiert hat. 8. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren die Beratung der Vorlage OA 1977 auf den Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 8)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 7. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 8. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen
Sitzung 45 · 03.11.2005
TO I, TOP 8
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 371 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1900 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 2000 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 2011 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage NR 2034 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage NR 2035 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage NR 2036 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 8. Die Beratung der Vorlage OA 1977 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
zu 6)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
zu 7)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
zu 8)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 4. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 5. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 6. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 7. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 8. CDU, SPD, GRÜNE und FDP

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 46 · 07.11.2005
TO I, TOP 21
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 371 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1900 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 2000 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 2011 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage NR 2034 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage NR 2035 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage NR 2036 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 8. Die Beratung der Vorlage OA 1977 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 6)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 7)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 8)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 7. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 8. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen
Sitzung 46 · 01.12.2005
TO I, TOP 9
Abgelehnt
Punkt 10: Die Vorlage OA 1977 wird abgelehnt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (10 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 371 dient unter Hinweis auf die Vorlage NR 2133 zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 1900 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 2000 wird abgelehnt. 4. Die Vorlage NR 2011 wird abgelehnt. 5. Die Vorlage NR 2034 wird abgelehnt. 6. Die Vorlage NR 2035 wird abgelehnt. 7. Die Vorlage NR 2036 wird abgelehnt. 8. Die Vorlage NR 2130 wird abgelehnt. 9. Der Vorlage NR 2133 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 10. Die Vorlage OA 1977 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 10)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU und SPD gegen GRÜNE, FDP und FAG (= Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Annahme) zu 3. CDU und SPD gegen GRÜNE und FAG (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 4. CDU und SPD gegen GRÜNE und FAG (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 5. CDU, SPD und GRÜNE gegen FDP und FAG (= Annahme) zu 6. CDU, SPD und GRÜNE gegen FDP und FAG (= Annahme) zu 7. CDU, SPD und GRÜNE gegen FDP und FAG (= Annahme) zu 8. CDU, SPD und FDP; GRÜNE (= Ablehnung unter Hinweis auf NR 2011) gegen FAG (= Annahme) zu 9. CDU und SPD gegen GRÜNE, FDP und FAG (= Ablehnung) zu 10. CDU und SPD gegen GRÜNE (= Ziffern 1. und 2. Annahme, Ziffern 3. und 4. vereinfachtes Verfahren) sowie FDP und FAG (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 371 = Kenntnis, NR 1900, NR 2000, NR 2011, NR 2035, NR 2036 und NR 2130 = Ablehnung, NR 2034 und NR 2133 = Annahme, OA 1977 = Ziffern 1. und 2. Prüfung und Berichterstattung, Ziffern 3. und 4. Annahme) Die Linke. (B 371 = Zurückweisung, NR 1900, NR 2000, NR 2011, NR 2130 und OA 1977 = Annahme, NR 2034 = Prüfung und Berichterstattung, NR 2035, NR 2036 und NR 2133 = Ablehnung) BFF (B 371 = Kenntnis, NR 1900, NR 2034 und NR 2036 = Ablehnung, NR 2000 und NR 2011 = Prüfung und Berichterstattung, NR 2035 und OA 1977 = Annahme, NR 2130 und NR 2133 = Enthaltung) ÖkoLinX-ARL und E.L. (B 371 = Zurückweisung, NR 1900, NR 2000, NR 2130 und OA 1977 = Annahme, NR 2011, NR 2034, NR 2035, NR 2036 und NR 2133 = Ablehnung)

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 47 · 05.12.2005
TO I, TOP 24
Abgelehnt
Punkt 10: Die Vorlage OA 1977 wird abgelehnt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (10 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 371 dient unter Hinweis auf die Vorlage NR 2133 zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 1900 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 2000 wird abgelehnt. 4. Die Vorlage NR 2011 wird abgelehnt. 5. Die Vorlage NR 2034 wird abgelehnt. 6. Die Vorlage NR 2035 wird abgelehnt. 7. Die Vorlage NR 2036 wird abgelehnt. 8. Die Vorlage NR 2130 wird abgelehnt. 9. Der Vorlage NR 2133 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 10. Die Vorlage OA 1977 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 10)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU und SPD gegen GRÜNE, FDP und FAG (= Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Annahme) zu 3. CDU und SPD gegen GRÜNE und FAG (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 4. CDU und SPD gegen GRÜNE und FAG (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 5. CDU, SPD und GRÜNE gegen FDP und FAG (= Annahme) zu 6. CDU, SPD und GRÜNE gegen FDP und FAG (= Annahme) zu 7. CDU, SPD und GRÜNE gegen FDP und FAG (= Annahme) zu 8. CDU, SPD und FDP; GRÜNE (= Ablehnung unter Hinweis auf NR 2011) gegen FAG (= Annahme) zu 9. CDU und SPD gegen GRÜNE, FDP und FAG (= Ablehnung) zu 10. CDU und SPD gegen GRÜNE (= Ziffern 1. und 2. Annahme, Ziffern 3. und 4. vereinfachtes Verfahren) sowie FDP und FAG (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 371 = Kenntnis, NR 1900, NR 2000, NR 2011, NR 2035 und NR 2036 = Ablehnung, NR 2034 = Annahme, OA 1977 = Ziffern 1. und 2. Prüfung und Berichterstattung, Ziffern 3. und 4. Annahme) Die Linke. (B 371 = Zurückweisung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 50 · 15.12.2005
TO I, TOP 9
Beraten
Punkt 10: Die Vorlage OA 1977 wird auf die Tagesordnung II der nächsten turnusmäßigen Sitzung vertagt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (10 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 371 wird auf die Tagesordnung II der nächsten turnusmäßigen Sitzung vertagt. 2. Die Vorlage NR 1900 wird auf die Tagesordnung II der nächsten turnusmäßigen Sitzung vertagt. 3. Die Vorlage NR 2000 wird auf die Tagesordnung II der nächsten turnusmäßigen Sitzung vertagt. 4. Die Vorlage NR 2011 wird auf die Tagesordnung II der nächsten turnusmäßigen Sitzung vertagt. 5. Die Vorlage NR 2034 wird auf die Tagesordnung II der nächsten turnusmäßigen Sitzung vertagt. 6. Die Vorlage NR 2035 wird auf die Tagesordnung II der nächsten turnusmäßigen Sitzung vertagt. 7. Die Vorlage NR 2036 wird auf die Tagesordnung II der nächsten turnusmäßigen Sitzung vertagt. 8. Die Vorlage NR 2130 wird auf die Tagesordnung II der nächsten turnusmäßigen Sitzung vertagt. 9. Die Vorlage NR 2133 wird auf die Tagesordnung II der nächsten turnusmäßigen Sitzung vertagt. 10. Die Vorlage OA 1977 wird auf die Tagesordnung II der nächsten turnusmäßigen Sitzung vertagt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 10)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREPDie LinkeBFFÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, Die Linke., BFF und ÖkoLinX-ARL zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, Die Linke., BFF und ÖkoLinX-ARL zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, Die Linke., BFF und ÖkoLinX-ARL zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, Die Linke., BFF und ÖkoLinX-ARL zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, Die Linke., BFF und ÖkoLinX-ARL zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, Die Linke., BFF und ÖkoLinX-ARL zu 7. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, Die Linke., BFF und ÖkoLinX-ARL zu 8. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, Die Linke., BFF und ÖkoLinX-ARL zu 9. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, Die Linke., BFF und ÖkoLinX-ARL zu 10. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, Die Linke., BFF und ÖkoLinX-ARL

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 51 · 26.01.2006
TO I, TOP 8
Abgelehnt
Punkt 10: Die Vorlage OA 1977 wird abgelehnt. Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Hambrock, Rinn, Lange, Sautner und Dr. Dähne sowie von Bürgermeister Vandreike dienen zur Kenntnis.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (10 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 371 dient unter Hinweis auf die Vorlage NR 2133 zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 1900 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 2000 wird abgelehnt. 4. Die Vorlage NR 2011 wird abgelehnt. 5. Die Vorlage NR 2034 wird abgelehnt. 6. Die Vorlage NR 2035 wird abgelehnt. 7. Die Vorlage NR 2036 wird abgelehnt. 8. Die Vorlage NR 2130 wird abgelehnt. 9. Der Vorlage NR 2133 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 10. Die Vorlage OA 1977 wird abgelehnt. Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Hambrock, Rinn, Lange, Sautner und Dr. Dähne sowie von Bürgermeister Vandreike dienen zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. B 371: CDU, SPD und REP gegen GRÜNE, FDP, FAG und Die Linke. (= Zurückweisung) zu 2. NR 1900: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP gegen FAG und Die Linke. (= Annahme) zu 3. NR 2000: CDU, SPD und REP gegen GRÜNE, FAG und Die Linke. (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 4. NR 2011: CDU, SPD und REP gegen GRÜNE, FAG und Die Linke. (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 5. NR 2034: CDU, SPD und GRÜNE gegen FDP, FAG und REP (= Annahme) sowie Die Linke. (= Prüfung und Berichterstattung) zu 6. NR 2035: CDU, SPD, GRÜNE, REP und Die Linke. gegen FDP und FAG (= Annahme) zu 7. NR 2036: CDU, SPD, GRÜNE, REP und Die Linke. gegen FDP und FAG (= Annahme) zu 8. NR 2130: CDU, SPD, FDP und REP; GRÜNE (= Ablehnung unter Hinweis auf NR 2011) gegen FAG, Die Linke. (= Annahme) zu 9. NR 2133: CDU, SPD und REP gegen GRÜNE, FDP, FAG und Die Linke. (= Ablehnung) zu 10. OA 1977 Ziffern 1. und 2.: CDU und SPD gegen GRÜNE und Die Linke. (= Annahme) sowie FDP und FAG (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Prüfung und Berichterstattung) OA 1977 Ziffern 3. und 4.: CDU und SPD gegen GRÜNE, FDP und FAG (= vereinfachtes Verfahren) sowie REP und Die Linke. (= Annahme)

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