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a) Zufahrt zur Platenstraße Bericht des Magistrats vom 08.03.1996, B 119 b) Busanbindung für die Ex-Housings an der Raimundstraße Bericht des Magistrats vom 19.04.1996, B 193

Vorlagentyp: OA
46 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren10 Sitzungen
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Inhalt

Anregung vom 30.05.1996, OA 1977

entstanden aus Vorlage: OF 1385/9 vom 30.05.1996

Betreff:

a) Zufahrt zur Platenstraße Bericht des Magistrats vom 08.03.1996, B 119 b) Busanbindung für die Ex-Housings an der Raimundstraße Bericht des Magistrats vom 19.04.1996, B 193

Vorgang:

Anregung des Ortsbeirates 9 vom 29.02.1996, OA 1896 Anregung des Ortsbeirates 9 vom 25.04.1996, OA 1944

Tenor:

A: Zu B 119 vom 08.03.1996

.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

.

  1. Der Magistratsbericht B 119 vom 08.03.1996 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen. .
  2. In einem abschließenden Bericht ist darzustellen, wie die vorgesehene Verkehrsbedienung gemäß Magistratsbericht B 119 verbessert werden kann durch folgende Maßnahmen: . - Die. beabsichtigte Busschleuse. unter der Rosa-Luxemburg-Straße hat eine Zufahrtsbeschilderung erhalten, die nach der Straßenverkehrsordnung klar ist, aber bei vielen Individualverkehrsteilnehmern zu gewollten Falschfahrten Anlaß gibt. Heute weisen Richtungspfeile,. Einbahnstraßenschild und das blaue Busschild auf die Benutzung dieses Straßenstücks hin. Dies sollte ergänzt werden durch einen deutlichen Fahrbahnaufdruck "Bus" oder durch eine völlig andere Beschilderung, die ein Durchfahrtsverbot für diesen Straßenzug für jedermann erteilt mit dem Zusatzschild "Nur Busspur". Auch eine zufahrtsregelnde Schranke ist denkbar. . Sofern der. Magistrat dem. Votum des. Ortsbeirates 9. (OA 1896. vom 29.02.1996. und OA. 1944 vom. 25.04.1996) nicht. folgt, sollte. im Bereich. der Querung der Platenstraße mit der Abfahrt der Rosa-Luxemburg-Straße/Hügelstraße eine Lichtzeichenanlage installiert werden, die ausschließlich vom Bus der Linie 64 benutzt werden darf. Die Lichtzeichenanlage ist so zu installieren, daß sie durch kodierte Funksignale (wie am Rhein-Main-Flughafen) vom Bus aus bedient werden kann. . - Die Abfahrt von der Rosa-Luxemburg-Straße, die der Bus kreuzen muß, ist durch geeignete Sicherheitshinweise zu ergänzen. . -. Die Stefan-Zweig-Straße. erweist sich. schon wenige Tage nach Öffnung der Einfahrt in die Platenstraße als willkommene Umfahrung des Kreuzungspunktes Hügelstraße/Raimundstraße. Es ist zu prüfen, ob die Stefan-Zweig-Straße zwischen Platenstraße und Sudermannstraße in Richtung Platenstraße zur Einbahnstraße erklärt werden kann. . - Hilfsweise ist eine Beschilderung "Durchfahrt verboten - Anlieger frei" für die Stefan-Zweig-Straße denkbar. . - Im Kreuzungspunkt mit der Platenstraße ist ein Zebrastreifen erforderlich (Haltestelle, Schulweg). . - Die teilweise großen Straßenbreiten, sowohl bei der Busspur als auch bei der Stefan-Zweig-Straße, sind in ihrer Fahrbahnbreite zu verengen und mit "Stellvertretern" zu sichern. . - Die Platenstraße ist vor "Rasern" mit geeigneten Maßnahmen abzusichern. . B. Zu B 193 vom 19.04.1996 . Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: .
  3. Der Magistratsbericht B 193 vom 19.04.1996 wird als Zwischenbericht unter Hinweis auf OA 1944 zur Kenntnis genommen. .
  4. Die. zum 2.. Juni 1996. eingerichtete Busroute. über die. Platenstraße ist. mit Beginn. des Winterfahrplans. 1996 wieder. zu ändern,. wenn die. Prüfung der. Ortsbeiratsanregung OA 1896 vom 29.02.1996 zu einem positiven Ergebnis gelangt. Hier wurde vorgeschlagen, den Bus unter anderem über die Raimundstraße in die Stefan-Zweig-Straße und die Platenstraße zu führen. .
  5. Bei zukünftiger Führung der Buslinie im Sinne der Ortsbeiratsanregung OA 1896 vom 29.02.1996 und zunehmender Belastung der Platensiedlung durch ortsfremden Individualverkehr ist die nördliche Einfahrt der Platenstraße wieder zu schließen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 08.03.1996, B 119 Bericht des Magistrats vom 19.04.1996, B 193

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 8. März 1996BB 119Zufahrt zur PlatenstraßeMagistratsbericht
  2. 30. Mai 1996Sie sind hier
    OAOA 1977a) Zufahrt zur Platenstraße Bericht des Magistrats vom 08.03.1996, B 119 b) Busanbindung für die Ex-Housings an der Raimundstraße Bericht des Magistrats vom 19.04.1996, B 193
    Anregung
  3. 24. Januar 1997Antwort des Magistrats · nach 46 WochenBB 391. Zufahrt zur Platenstraße 2. Busanbindung für die "Ex-Housings" an der Raimundstraße; Buslinie zwischen Hauptbahnhof und Ginnheim mit separater Busspur entlang des Ortsbezirks 2; Busanbindung für die ehemaligen US-Siedlungen an der Raimundstraße - nichtMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf10 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 32 · 04.06.1996
TO I, TOP 14
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 119 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 801 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1977 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 32 · 04.06.1996
TO I, TOP 26
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 193 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 801 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1944 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 1977 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 1980 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
zu 5)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 33 · 02.07.1996
TO I, TOP 9
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 119 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 801 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 810 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 1977 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 33 · 02.07.1996
TO I, TOP 9
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 193 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 801 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 810 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 1944 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 1977 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 1980 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
zu 5)
Zustimmung:
Alle
zu 6)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 34 · 03.09.1996
TO I, TOP 9
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 119 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 801 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 810 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 1977 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 34 · 03.09.1996
TO I, TOP 15
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 193 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 801 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 810 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 1944 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 1977 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 1980 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
zu 5)
Zustimmung:
Alle
zu 6)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 35 · 01.10.1996
TO I, TOP 10
Beraten
Punkt 4: Die Vorlage OA 1977 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 119 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 801 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Die Ziffer 1. der Vorlage NR 810 wird abgelehnt, die Ziffern 2. bis 5. der Vorlage NR 810 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 4. Die Vorlage OA 1977 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Kenntnis) zu 2. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme) zu 3. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung) zu 4. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Ablehnung)

Verkehrsausschusses
Sitzung 35 · 01.10.1996
TO I, TOP 13
Beraten
Punkt 5: Die Vorlage OA 1977 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (6 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 193 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 801 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Die Ziffer 1. der Vorlage NR 810 wird abgelehnt, die Ziffern 2. bis 5. der Vorlage NR 810 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 4. Der Vorlage OA 1944 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 5. Die Vorlage OA 1977 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 6. Die Vorlage OA 1980 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Kenntnis) zu 2. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme) zu 3. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung) zu 4. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) zu 5. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Ablehnung) zu 6. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 41 · 10.10.1996
TO II, TOP 51
Beraten
Punkt 4: Die Vorlage OA 1977 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 119 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 801 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Die Ziffer 1. der Vorlage NR 810 wird abgelehnt, die Ziffern 2. bis 5. der Vorlage NR 810 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 4. Die Vorlage OA 1977 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Kenntnis) zu 2. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme) zu 3. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung) zu 4. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 41 · 10.10.1996
TO II, TOP 52
Beraten
Punkt 5: Die Vorlage OA 1977 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (6 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 193 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 801 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Die Ziffer 1. der Vorlage NR 810 wird abgelehnt, die Ziffern 2. bis 5. der Vorlage NR 810 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 4. Der Vorlage OA 1944 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 5. Die Vorlage OA 1977 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 6. Die Vorlage OA 1980 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Kenntnis) zu 2. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme) zu 3. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung) zu 4. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) zu 5. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Ablehnung) zu 6. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme)

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