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Busanbindung für die "Ex-housings" an der Raimundstraße; Buslinie zwischen Hauptbahnhof und Ginnheim mit separater Busspur entlang des Ortsbezirks 2;…

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Busanbindung für die "Ex-housings" an der Raimundstraße; Buslinie zwischen Hauptbahnhof und Ginnheim mit separater Busspur entlang des Ortsbezirks 2; Busanbindung für die ehemaligen US-Siedlungen an der Raimundstraße - nicht zu Lasten der Fahrgäste aus Al

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 19.04.1996, B 193

Betreff:

Busanbindung für die "Ex-housings" an der Raimundstraße; Buslinie zwischen Hauptbahnhof und Ginnheim mit separater Busspur entlang des Ortsbezirks 2; Busanbindung für die ehemaligen US-Siedlungen an der Raimundstraße - nicht zu Lasten der Fahrgäste aus Alt-Ginnheim

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 17.11.1994, § 3352 - OA 968, OM 837, V 1176 OBR 9, B 300/94 -

Nebenvorlage: Antrag vom 05.05.1996, OF 429/2 Antrag vom 25.04.1996, OF 1349/9 Antrag vom 30.05.1996, NR 801 Antrag vom 11.06.1996, NR 810 Anregung vom 25.04.1996, OA 1944 Anregung vom 30.05.1996, OA 1977 Anregung vom 03.06.1996, OA 1980

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis

Der Weg dieser Vorlage

Am 19. April 1996 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. In 11 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf11 Beratungen
OBR 2
Sitzung 32 · 22.04.1996
TO I, TOP 35
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 193 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 31 · 23.04.1996
TO I, TOP 89
Beraten
nicht auf TO Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage B 193 wird auf den Haupt- und Finanzausschuß delegiert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= Kenntnis vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß) und REP (= Kenntnis)

OBR 9
Sitzung 31 · 25.04.1996
TO I, TOP 49
Zur Kenntnis
Anregung OA 1944 1996 1. a) Die Vorlage B 193 dient unter Hinweis auf OA 1944 zur Kenntnis. b) Der Ortsvorsteher wird beauftragt, in einem Schreiben an den Magistrat klarzustellen, daß eine gegebenenfalls erforderliche Umleitung der Buslinie anläßlich des Stadtteilfestes am 8.6.1996 nicht zu Lasten des Organisationskomitees gehen darf. 2. Die Vorlage OF 1349/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 / a)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
Grüne
zu 1 / b)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPD
Enthaltung:
Grüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. a) CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Zurückweisung) b) Einstimmige Annahme zu 2. CDU, SPD und F.D.P. bei Enthaltung GRÜNE

OBR 2
Sitzung 33 · 06.05.1996
TO I, TOP 13
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 193 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 429/2 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDU
Enthaltung:
Grüne
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, und F.D.P. bei Enthaltung GRÜNE zu 2. Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 31 · 07.05.1996
TO I, TOP 41
Beraten
nicht auf TO 1. Die Vorlage B 193 wird zur nochmaligen Beratung an den Verkehrsausschuß zurückverwiesen. 2. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage OA 1944 wird auf den Verkehrsausschuß delegiert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 32 · 30.05.1996
TO I, TOP 45
Zur Kenntnis
1. Der Beschluß vom 25.4.1996 wird aufgehoben. 2. a) Die Vorlage B 193 wird als Zwischenbericht unter Hinweis auf OA 1944 zur Kenntnis genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1.: Einstimmige Annahme zu 2.: CDU und SPD gegen GRÜNE und F.D.P. (= Zurückweisung)

Verkehrsausschusses
Sitzung 32 · 04.06.1996
TO I, TOP 26
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 193 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 801 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1944 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 1977 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 1980 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
zu 5)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 33 · 02.07.1996
TO I, TOP 9
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 193 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 801 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 810 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 1944 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 1977 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 1980 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
zu 5)
Zustimmung:
Alle
zu 6)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 34 · 03.09.1996
TO I, TOP 15
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 193 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 801 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 810 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 1944 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 1977 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 1980 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
zu 5)
Zustimmung:
Alle
zu 6)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 35 · 01.10.1996
TO I, TOP 13
Zur Kenntnis
Punkt 1: Die Vorlage B 193 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (6 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 193 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 801 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Die Ziffer 1. der Vorlage NR 810 wird abgelehnt, die Ziffern 2. bis 5. der Vorlage NR 810 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 4. Der Vorlage OA 1944 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 5. Die Vorlage OA 1977 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 6. Die Vorlage OA 1980 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Kenntnis) zu 2. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme) zu 3. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung) zu 4. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) zu 5. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Ablehnung) zu 6. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 41 · 10.10.1996
TO II, TOP 52
Zur Kenntnis
Punkt 1: Die Vorlage B 193 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (6 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 193 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 801 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Die Ziffer 1. der Vorlage NR 810 wird abgelehnt, die Ziffern 2. bis 5. der Vorlage NR 810 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 4. Der Vorlage OA 1944 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 5. Die Vorlage OA 1977 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 6. Die Vorlage OA 1980 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Kenntnis) zu 2. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme) zu 3. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung) zu 4. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) zu 5. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Ablehnung) zu 6. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme)

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