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Eine neue Buslinie über den Reuterweg

Vorlagentyp: NRGRÜNE
46 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren8 SitzungenAbgelehnt
Vorlage
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Begründung

zu 1: Die neu eingerichtete Buslinie 64 hat kaum einen Verkehrswert, da sie ausschließlich um die Platen-housing kreist und keine neue Direktverbindung schafft. . zu. 2: Die. Platenstraße, die. auf ausdrücklichen. Wunsch der Oberbürgermeisterin für den Verkehr wieder geöffnet wurde, führt zu Autoverkehr mitten durch die Wohnsiedlung, ist aber für die Busstrecke nicht zwingend erforderlich, da mit der nur weige Meter entfernten, paralell verlaufenden Raimundstraße eine Straße existiert, die der Bus nutzen kann. . zu 3. und 4:. Die vorgeschlagene. neue Strecke schafft für die BewohnerInnen Ginnheims, der Platen-Housing und des nördlichen Westends sowie für die zukünftig Studierenden im ehemaligen IG-Farben-Haus im Grüneburgweg eine attraktive, bislang fehlende Direktverbindung zum/vom Hauptbahnhof. . zu 5: Die separate Busspur erhöht den Komfort für die Fahrgäste, steigert die Akzeptanz der Buslinie und ist im Sinne des Grundsatzes "Vorrang für den ÖPNV" einfach notwendig. Antragstellende Fraktion: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 08.03.1996, B 119 Bericht des Magistrats vom 19.04.1996, B 193 dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 24.01.1997, B 39 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 18.06.1996 Beratungsergebnisse: 33. Sitzung des Verkehrsausschusses am 02.07.1996, TO I, TOP 9 Beschluss: nicht auf TO

  1. Die Beratung der Vorlage B 119 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  2. Die Beratung der Vorlage NR 801 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  3. Die Beratung der Vorlage NR 810 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  4. Die Beratung der Vorlage OA 1977 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  5. Einstimmige Annahme zu
  6. Einstimmige Annahme zu
  7. Einstimmige Annahme zu
  8. Einstimmige Annahme
  9. Sitzung des Verkehrsausschusses am 02.07.1996, TO I, TOP 9 Beschluss: nicht auf TO
  10. Die Beratung der Vorlage B 193 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  11. Die Beratung der Vorlage NR 801 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  12. Die Beratung der Vorlage NR 810 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  13. Die Beratung der Vorlage OA 1944 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  14. Die Beratung der Vorlage OA 1977 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  15. Die Beratung der Vorlage OA 1980 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  16. Einstimmige Annahme zu
  17. Einstimmige Annahme zu
  18. Einstimmige Annahme zu
  19. Einstimmige Annahme zu
  20. Einstimmige Annahme zu
  21. Einstimmige Annahme
  22. Sitzung des Verkehrsausschusses am 03.09.1996, TO I, TOP 9 Beschluss: nicht auf TO
  23. Die Beratung der Vorlage B 119 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  24. Die Beratung der Vorlage NR 801 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  25. Die Beratung der Vorlage NR 810 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  26. Die Beratung der Vorlage OA 1977 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  27. Einstimmige Annahme zu
  28. Einstimmige Annahme zu
  29. Einstimmige Annahme zu
  30. Einstimmige Annahme
  31. Sitzung des Verkehrsausschusses am 03.09.1996, TO I, TOP 15 Beschluss: nicht auf TO
  32. Die Beratung der Vorlage B 193 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  33. Die Beratung der Vorlage NR 801 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  34. Die Beratung der Vorlage NR 810 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  35. Die Beratung der Vorlage OA 1944 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  36. Die Beratung der Vorlage OA 1977 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  37. Die Beratung der Vorlage OA 1980 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  38. Einstimmige Annahme zu
  39. Einstimmige Annahme zu
  40. Einstimmige Annahme zu
  41. Einstimmige Annahme zu
  42. Einstimmige Annahme zu
  43. Einstimmige Annahme
  44. Sitzung des Verkehrsausschusses am 01.10.1996, TO I, TOP 10 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  45. Die Vorlage B 119 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis.
  46. Die Vorlage NR 801 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
  47. Die Ziffer 1. der Vorlage NR 810 wird abgelehnt, die Ziffern 2. bis 5. der Vorlage NR 810 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
  48. Die Vorlage OA 1977 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu
  49. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Kenntnis) zu
  50. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme) zu
  51. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung) zu
  52. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Ablehnung)
  53. Sitzung des Verkehrsausschusses am 01.10.1996, TO I, TOP 13 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  54. Die Vorlage B 193 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis.
  55. Die Vorlage NR 801 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
  56. Die Ziffer 1. der Vorlage NR 810 wird abgelehnt, die Ziffern 2. bis 5. der Vorlage NR 810 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
  57. Der Vorlage OA 1944 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  58. Die Vorlage OA 1977 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
  59. Die Vorlage OA 1980 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu
  60. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Kenntnis) zu
  61. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme) zu
  62. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung) zu
  63. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) zu
  64. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Ablehnung) zu
  65. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme)
  66. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 10.10.1996, TO II, TOP 51 Beschluss:
  67. Die Vorlage B 119 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis.
  68. Die Vorlage NR 801 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
  69. Die Ziffer 1. der Vorlage NR 810 wird abgelehnt, die Ziffern 2. bis 5. der Vorlage NR 810 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
  70. Die Vorlage OA 1977 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu
  71. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Kenntnis) zu
  72. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme) zu
  73. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung) zu
  74. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Ablehnung)
  75. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 10.10.1996, TO II, TOP 52 Beschluss:
  76. Die Vorlage B 193 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis.
  77. Die Vorlage NR 801 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
  78. Die Ziffer 1. der Vorlage NR 810 wird abgelehnt, die Ziffern 2. bis 5. der Vorlage NR 810 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
  79. Der Vorlage OA 1944 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  80. Die Vorlage OA 1977 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
  81. Die Vorlage OA 1980 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu
  82. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Kenntnis) zu
  83. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme) zu
  84. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung) zu
  85. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) zu
  86. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Ablehnung) zu
  87. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 6960,
  88. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 10.10.1996 § 6961,
  89. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 10.10.1996 Aktenzeichen: 813-01

Inhalt

Antrag vom 11.06.1996, NR 810

Betreff:

Eine neue Buslinie über den Reuterweg

Tenor:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

.

  1. Die Magistratsberichte B 119 und B 193 werden abgelehnt.

.

  1. Die Platenstraße wird am Westende der ehemaligen Platen-housing-area wieder geschlossen.

.

  1. Der Magistrat wird beauftragt, eine Buslinie zwischen Ginnheim und Hauptbahnhof einzurichten.

.

  1. Diese Buslinie beginnt am Hügelkreisel und führt über Raimundstraße, Am Dornbusch, Hansallee, Bremer Straße, Reuterweg, Taunusanlage, Mainzer Landstraße und Düsseldorfer Straße zum Hauptbahnhof.

.

  1. Auf dem Streckenabschnitt zwischen Mainzer Landstraße und Am Dornbusch wird eine separate Busspur eingerichtet.

.

.

Begründung:

zu 1: Die neu eingerichtete Buslinie 64 hat kaum einen Verkehrswert, da sie ausschließlich um die Platen-housing kreist und keine neue Direktverbindung schafft.

.

zu. 2: Die. Platenstraße, die. auf ausdrücklichen. Wunsch der Oberbürgermeisterin für den Verkehr wieder geöffnet wurde, führt zu Autoverkehr mitten durch die Wohnsiedlung, ist aber für die Busstrecke nicht zwingend erforderlich, da mit der nur weige

Meter entfernten, paralell verlaufenden Raimundstraße eine Straße existiert, die der Bus nutzen kann.

.

zu 3. und 4:. Die vorgeschlagene. neue Strecke schafft für die BewohnerInnen Ginnheims, der Platen-Housing und des nördlichen Westends sowie für die zukünftig Studierenden im ehemaligen IG-Farben-Haus im Grüneburgweg eine attraktive, bislang fehlende

Direktverbindung zum/vom Hauptbahnhof.

.

zu 5: Die separate Busspur erhöht den Komfort für die Fahrgäste, steigert die Akzeptanz der Buslinie und ist im Sinne des Grundsatzes "Vorrang für den ÖPNV" einfach notwendig.

Antragstellende Fraktion: GRÜNEHauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 08.03.1996, B 119 Bericht des Magistrats vom 19.04.1996, B 193

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 8. März 1996BB 119Zufahrt zur PlatenstraßeMagistratsbericht
  2. 11. Juni 1996Sie sind hier
    NRNR 810Eine neue Buslinie über den Reuterweg
    STVV-Antrag · GRÜNE
  3. 24. Januar 1997Antwort des Magistrats · nach 46 WochenBB 391. Zufahrt zur Platenstraße 2. Busanbindung für die "Ex-Housings" an der Raimundstraße; Buslinie zwischen Hauptbahnhof und Ginnheim mit separater Busspur entlang des Ortsbezirks 2; Busanbindung für die ehemaligen US-Siedlungen an der Raimundstraße - nichtMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf8 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 33 · 02.07.1996
TO I, TOP 9
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 119 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 801 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 810 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 1977 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 33 · 02.07.1996
TO I, TOP 9
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 193 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 801 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 810 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 1944 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 1977 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 1980 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
zu 5)
Zustimmung:
Alle
zu 6)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 34 · 03.09.1996
TO I, TOP 9
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 119 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 801 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 810 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 1977 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 34 · 03.09.1996
TO I, TOP 15
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 193 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 801 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 810 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 1944 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 1977 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 1980 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
zu 5)
Zustimmung:
Alle
zu 6)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 35 · 01.10.1996
TO I, TOP 10
Abgelehnt
Punkt 3: Die Ziffer 1. der Vorlage NR 810 wird abgelehnt, die Ziffern 2. bis 5. der Vorlage NR 810 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 119 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 801 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Die Ziffer 1. der Vorlage NR 810 wird abgelehnt, die Ziffern 2. bis 5. der Vorlage NR 810 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 4. Die Vorlage OA 1977 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Kenntnis) zu 2. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme) zu 3. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung) zu 4. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Ablehnung)

Verkehrsausschusses
Sitzung 35 · 01.10.1996
TO I, TOP 13
Abgelehnt
Punkt 3: Die Ziffer 1. der Vorlage NR 810 wird abgelehnt, die Ziffern 2. bis 5. der Vorlage NR 810 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (6 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 193 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 801 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Die Ziffer 1. der Vorlage NR 810 wird abgelehnt, die Ziffern 2. bis 5. der Vorlage NR 810 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 4. Der Vorlage OA 1944 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 5. Die Vorlage OA 1977 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 6. Die Vorlage OA 1980 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Kenntnis) zu 2. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme) zu 3. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung) zu 4. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) zu 5. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Ablehnung) zu 6. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 41 · 10.10.1996
TO II, TOP 51
Abgelehnt
Punkt 3: Die Ziffer 1. der Vorlage NR 810 wird abgelehnt, die Ziffern 2. bis 5. der Vorlage NR 810 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 119 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 801 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Die Ziffer 1. der Vorlage NR 810 wird abgelehnt, die Ziffern 2. bis 5. der Vorlage NR 810 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 4. Die Vorlage OA 1977 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Kenntnis) zu 2. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme) zu 3. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung) zu 4. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 41 · 10.10.1996
TO II, TOP 52
Abgelehnt
Punkt 3: Die Ziffer 1. der Vorlage NR 810 wird abgelehnt, die Ziffern 2. bis 5. der Vorlage NR 810 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (6 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 193 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 801 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Die Ziffer 1. der Vorlage NR 810 wird abgelehnt, die Ziffern 2. bis 5. der Vorlage NR 810 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 4. Der Vorlage OA 1944 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 5. Die Vorlage OA 1977 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 6. Die Vorlage OA 1980 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Kenntnis) zu 2. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme) zu 3. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung) zu 4. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) zu 5. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Ablehnung) zu 6. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme)

PARLIS

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