Busanbindung der ehemaligen US-amerikanischen Wohnsiedlungen Bericht des Magistrats vom 19.04.1996, B 193
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Anregung vom 25.04.1996, OA 1944
entstanden aus Vorlage: OF 1349/9 vom 25.04.1996
Betreff:
Busanbindung der ehemaligen US-amerikanischen Wohnsiedlungen Bericht des Magistrats vom 19.04.1996, B 193
Vorgang:
Anregung des Ortsbeirates 9 vom 29.02.1996, OA 1896
Tenor:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
.
Der Magistrat wird aufgefordert, die vorgeschlagene Busroute gemäß Bericht B 193 wieder zu ändern, wenn eine Prüfung mit positivem Ergebnis der Ortsbeiratsanregung OA 1896 vom 29.02.1996 folgt.
.
Der Ortsbeirat nimmt unter dieser Voraussetzung den Bericht B 193 zur Kenntnis, um die Inbetriebnahme einer Buslinie ab Sommerfahrplan 1996 grundsätzlich nicht zu gefährden.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 19.04.1996, B 193 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 30.04.1996
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Der Weg dieser Vorlage
Am 25. April 1996 brachte der Ortsbeirat 9 diese Anregung ein. In 6 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 10.10.1996 im Stadtverordnetenversammlung angenommen.
Beratungsverlauf6 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. Einstimmige Annahme
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (6 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage B 193 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 801 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Die Ziffer 1. der Vorlage NR 810 wird abgelehnt, die Ziffern 2. bis 5. der Vorlage NR 810 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 4. Der Vorlage OA 1944 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 5. Die Vorlage OA 1977 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 6. Die Vorlage OA 1980 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Kenntnis) zu 2. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme) zu 3. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung) zu 4. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) zu 5. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Ablehnung) zu 6. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (6 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage B 193 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 801 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Die Ziffer 1. der Vorlage NR 810 wird abgelehnt, die Ziffern 2. bis 5. der Vorlage NR 810 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 4. Der Vorlage OA 1944 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 5. Die Vorlage OA 1977 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 6. Die Vorlage OA 1980 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Kenntnis) zu 2. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme) zu 3. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung) zu 4. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) zu 5. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Ablehnung) zu 6. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme)