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a) Zufahrt zur Platenstraße b) Busanbindung für die Ex-Housings an der Raimundstraße

Vorlagentyp: NRSPD
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Begründung

Die. Wohnbevölkerung rund um die Platenstraße vermutet eine erhebliche Mehrbelastung ihres Wohngebietes durch die Öffnung der Platenstraße. Eine mißbräuchliche Nutzung für ortsfremde Fahrten wird unterstellt. Die Sicherheit eines ruhigen Wohngebietes scheine dadurch. gefährdet. Die. Öffnung der. Busspur unter der Rosa-Luxemburg-Straße und die kurze Einbahnstraße in der Einfahrt zur Platenstraße provoziere Verhalten gegen die Straßenverkehrsordnung. Die breite Stefan-Zweig-Straße werde einladen zu schnellem Durchfahren der Siedlung, um Probleme des Ampelstaus in der Hügelstraße zu lösen. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 08.03.1996, B 119 Bericht des Magistrats vom 19.04.1996, B 193 dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 24.01.1997, B 39 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 04.06.1996 Beratungsergebnisse: 32. Sitzung des Verkehrsausschusses am 04.06.1996, TO I, TOP 14 Beschluss: nicht auf TO

  1. Die Beratung der Vorlage B 119 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  2. Die Beratung der Vorlage NR 801 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  3. Die Beratung der Vorlage OA 1977 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  4. Einstimmige Annahme zu
  5. Einstimmige Annahme zu
  6. Einstimmige Annahme
  7. Sitzung des Verkehrsausschusses am 04.06.1996, TO I, TOP 26 Beschluss: nicht auf TO
  8. Die Beratung der Vorlage B 193 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  9. Die Beratung der Vorlage NR 801 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  10. Die Beratung der Vorlage OA 1944 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  11. Die Beratung der Vorlage OA 1977 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  12. Die Beratung der Vorlage OA 1980 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  13. Einstimmige Annahme zu
  14. Einstimmige Annahme zu
  15. Einstimmige Annahme zu
  16. Einstimmige Annahme zu
  17. Einstimmige Annahme
  18. Sitzung des Verkehrsausschusses am 02.07.1996, TO I, TOP 9 Beschluss: nicht auf TO
  19. Die Beratung der Vorlage B 119 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  20. Die Beratung der Vorlage NR 801 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  21. Die Beratung der Vorlage NR 810 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  22. Die Beratung der Vorlage OA 1977 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  23. Einstimmige Annahme zu
  24. Einstimmige Annahme zu
  25. Einstimmige Annahme zu
  26. Einstimmige Annahme
  27. Sitzung des Verkehrsausschusses am 02.07.1996, TO I, TOP 9 Beschluss: nicht auf TO
  28. Die Beratung der Vorlage B 193 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  29. Die Beratung der Vorlage NR 801 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  30. Die Beratung der Vorlage NR 810 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  31. Die Beratung der Vorlage OA 1944 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  32. Die Beratung der Vorlage OA 1977 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  33. Die Beratung der Vorlage OA 1980 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  34. Einstimmige Annahme zu
  35. Einstimmige Annahme zu
  36. Einstimmige Annahme zu
  37. Einstimmige Annahme zu
  38. Einstimmige Annahme zu
  39. Einstimmige Annahme
  40. Sitzung des Verkehrsausschusses am 03.09.1996, TO I, TOP 9 Beschluss: nicht auf TO
  41. Die Beratung der Vorlage B 119 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  42. Die Beratung der Vorlage NR 801 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  43. Die Beratung der Vorlage NR 810 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  44. Die Beratung der Vorlage OA 1977 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  45. Einstimmige Annahme zu
  46. Einstimmige Annahme zu
  47. Einstimmige Annahme zu
  48. Einstimmige Annahme
  49. Sitzung des Verkehrsausschusses am 03.09.1996, TO I, TOP 15 Beschluss: nicht auf TO
  50. Die Beratung der Vorlage B 193 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  51. Die Beratung der Vorlage NR 801 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  52. Die Beratung der Vorlage NR 810 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  53. Die Beratung der Vorlage OA 1944 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  54. Die Beratung der Vorlage OA 1977 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  55. Die Beratung der Vorlage OA 1980 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  56. Einstimmige Annahme zu
  57. Einstimmige Annahme zu
  58. Einstimmige Annahme zu
  59. Einstimmige Annahme zu
  60. Einstimmige Annahme zu
  61. Einstimmige Annahme
  62. Sitzung des Verkehrsausschusses am 01.10.1996, TO I, TOP 10 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  63. Die Vorlage B 119 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis.
  64. Die Vorlage NR 801 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
  65. Die Ziffer 1. der Vorlage NR 810 wird abgelehnt, die Ziffern 2. bis 5. der Vorlage NR 810 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
  66. Die Vorlage OA 1977 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu
  67. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Kenntnis) zu
  68. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme) zu
  69. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung) zu
  70. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Ablehnung)
  71. Sitzung des Verkehrsausschusses am 01.10.1996, TO I, TOP 13 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  72. Die Vorlage B 193 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis.
  73. Die Vorlage NR 801 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
  74. Die Ziffer 1. der Vorlage NR 810 wird abgelehnt, die Ziffern 2. bis 5. der Vorlage NR 810 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
  75. Der Vorlage OA 1944 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  76. Die Vorlage OA 1977 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
  77. Die Vorlage OA 1980 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu
  78. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Kenntnis) zu
  79. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme) zu
  80. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung) zu
  81. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) zu
  82. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Ablehnung) zu
  83. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme)
  84. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 10.10.1996, TO II, TOP 51 Beschluss:
  85. Die Vorlage B 119 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis.
  86. Die Vorlage NR 801 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
  87. Die Ziffer 1. der Vorlage NR 810 wird abgelehnt, die Ziffern 2. bis 5. der Vorlage NR 810 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
  88. Die Vorlage OA 1977 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu
  89. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Kenntnis) zu
  90. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme) zu
  91. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung) zu
  92. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Ablehnung)
  93. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 10.10.1996, TO II, TOP 52 Beschluss:
  94. Die Vorlage B 193 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis.
  95. Die Vorlage NR 801 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
  96. Die Ziffer 1. der Vorlage NR 810 wird abgelehnt, die Ziffern 2. bis 5. der Vorlage NR 810 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
  97. Der Vorlage OA 1944 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  98. Die Vorlage OA 1977 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
  99. Die Vorlage OA 1980 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu
  100. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Kenntnis) zu
  101. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme) zu
  102. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung) zu
  103. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) zu
  104. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Ablehnung) zu
  105. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 6960,
  106. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 10.10.1996 § 6961,
  107. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 10.10.1996 Aktenzeichen: 813-01

Inhalt

Antrag vom 30.05.1996, NR 801

Betreff:

a) Zufahrt zur Platenstraße b) Busanbindung für die Ex-Housings an der Raimundstraße

Tenor:

A: Zu B 119 vom 08.03.1996

.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

.

  1. Der Magistratsbericht B 119 vom 08.03.1996 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen. .
  2. In einem abschließenden Bericht ist darzustellen, wie die vorgesehene Verkehrsbedienung gemäß Magistratsbericht B 119 verbessert werden kann durch folgende Maßnahmen: . -. Die beabsichtigte. Busschleuse unter. der Rosa-Luxemburg-Straße. hat eine. Zufahrtsbeschilderung erhalten,. die nach. der Straßenverkehrsordnung. klar ist,. aber bei vielen Individualverkehrsteilnehmern zu gewollten Falschfahrten Anlaß gibt. Heute weisen. Richtungspfeile, Einbahnstraßenschild. und das. das blaue. Busschild auf. die Benutzung. dieses Straßenstücks. hin. Dies. sollte ergänzt werden durch einen deutlichen Fahrbahnaufdruck "Bus" oder durch eine völlig andere Beschilderung, die ein Durchfahrtsverbot für diesen Straßenzug für jedermann erteilt mit dem Zusatzschild "Nur Busspur". Auch eine zufahrtregelnde Schranke ist denkbar. . - Die Abfahrt von der Rosa-Luxemburg-Straße, die der Bus kreuzen muß, ist durch geeignete Sicherheitshinweise zu ergänzen. . - Die. Stefan-Zweig-Straße erweist. sich schon. wenige Tage nach Öffnung der Einfahrt in die Platenstraße als willkommene Umfahrung des Kreuzungspunktes Hügelstraße/Raimundstraße. Es ist zu prüfen, ob die Stefan-Zweig-Straße zwischen Platenstraße und Sudermannstraße in Richtung Platenstraße zur Einbahnstraße erklärt werden kann. . - Hilfsweise ist eine Beschilderung "Durchfahrt verboten - Anlieger frei" für die Stefan-Zweig-Straße denkbar. . - Im Kreuzungspunkt mit der Platenstraße ist ein Zebrastreifen erforderlich (Haltestelle, Schulweg). . - Die teilweise großen Straßenbreiten, sowohl bei der Busspur als auch bei der Stefan-Zweig-Straße, sind in ihrer Fahrbahnbreite zu verengen und mit "Stellvertretern" zu sichern. . - Die Platenstraße ist vor "Rasern" mit geeigneten Maßnahmen abzusichern. . B. Zu B 193 vom 19.04.1996 . Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: .
  3. Der Magistratsbericht B 193 vom 19.04.1996 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen. .
  4. Die zum
  5. Juni 1996 eingerichtete Busroute über die Platenstraße ist mit Beginn des Winterfahrplans 1996 wieder zu ändern, wenn die Prüfung der Ortsbeiratsanregung 1896 vom 29.02.1996 zu einem positiven Ergebnis gelangt. Hier wurde vorgeschlagen, den Bus unter anderem über die Raimundstraße in die Stefan-Zweig-Straße und die Platenstraße zu führen. . C.: . Bei zukünftiger Führung der Buslinie im Sinne der Ortsbeiratsanregung 1896 vom 29.02.1996 und zunehmender Belastung der Platensiedlung durch ortsfremden Individualverkehr ist die nördliche Einfahrt der Platenstraße wieder zu schließen. . Begründung: Die. Wohnbevölkerung rund um die Platenstraße vermutet eine erhebliche Mehrbelastung ihres Wohngebietes durch die Öffnung der Platenstraße. Eine mißbräuchliche Nutzung für ortsfremde Fahrten wird unterstellt. Die Sicherheit eines ruhigen Wohngebietes scheine dadurch. gefährdet. Die. Öffnung der. Busspur unter der Rosa-Luxemburg-Straße und die kurze Einbahnstraße in der Einfahrt zur Platenstraße provoziere Verhalten gegen die Straßenverkehrsordnung. Die breite Stefan-Zweig-Straße werde einladen zu schnellem Durchfahren der Siedlung, um Probleme des Ampelstaus in der Hügelstraße zu lösen. Antragstellende Fraktion: SPDHauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 08.03.1996, B 119 Bericht des Magistrats vom 19.04.1996, B 193

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 8. März 1996BB 119Zufahrt zur PlatenstraßeMagistratsbericht
  2. 30. Mai 1996Sie sind hier
    NRNR 801a) Zufahrt zur Platenstraße b) Busanbindung für die Ex-Housings an der Raimundstraße
    STVV-Antrag · SPD
  3. 24. Januar 1997Antwort des Magistrats · nach 46 WochenBB 391. Zufahrt zur Platenstraße 2. Busanbindung für die "Ex-Housings" an der Raimundstraße; Buslinie zwischen Hauptbahnhof und Ginnheim mit separater Busspur entlang des Ortsbezirks 2; Busanbindung für die ehemaligen US-Siedlungen an der Raimundstraße - nichtMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf10 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 32 · 04.06.1996
TO I, TOP 14
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 119 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 801 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1977 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 32 · 04.06.1996
TO I, TOP 26
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 193 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 801 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1944 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 1977 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 1980 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
zu 5)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 33 · 02.07.1996
TO I, TOP 9
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 119 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 801 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 810 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 1977 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 33 · 02.07.1996
TO I, TOP 9
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 193 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 801 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 810 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 1944 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 1977 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 1980 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
zu 5)
Zustimmung:
Alle
zu 6)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 34 · 03.09.1996
TO I, TOP 9
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 119 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 801 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 810 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 1977 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 34 · 03.09.1996
TO I, TOP 15
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 193 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 801 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 810 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 1944 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 1977 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 1980 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
zu 5)
Zustimmung:
Alle
zu 6)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 35 · 01.10.1996
TO I, TOP 10
Beraten
Punkt 2: Die Vorlage NR 801 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 119 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 801 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Die Ziffer 1. der Vorlage NR 810 wird abgelehnt, die Ziffern 2. bis 5. der Vorlage NR 810 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 4. Die Vorlage OA 1977 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Kenntnis) zu 2. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme) zu 3. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung) zu 4. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Ablehnung)

Verkehrsausschusses
Sitzung 35 · 01.10.1996
TO I, TOP 13
Beraten
Punkt 2: Die Vorlage NR 801 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (6 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 193 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 801 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Die Ziffer 1. der Vorlage NR 810 wird abgelehnt, die Ziffern 2. bis 5. der Vorlage NR 810 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 4. Der Vorlage OA 1944 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 5. Die Vorlage OA 1977 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 6. Die Vorlage OA 1980 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Kenntnis) zu 2. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme) zu 3. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung) zu 4. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) zu 5. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Ablehnung) zu 6. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 41 · 10.10.1996
TO II, TOP 51
Beraten
Punkt 2: Die Vorlage NR 801 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 119 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 801 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Die Ziffer 1. der Vorlage NR 810 wird abgelehnt, die Ziffern 2. bis 5. der Vorlage NR 810 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 4. Die Vorlage OA 1977 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Kenntnis) zu 2. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme) zu 3. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung) zu 4. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 41 · 10.10.1996
TO II, TOP 52
Beraten
Punkt 2: Die Vorlage NR 801 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (6 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 193 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 801 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Die Ziffer 1. der Vorlage NR 810 wird abgelehnt, die Ziffern 2. bis 5. der Vorlage NR 810 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 4. Der Vorlage OA 1944 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 5. Die Vorlage OA 1977 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 6. Die Vorlage OA 1980 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Kenntnis) zu 2. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme) zu 3. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung) zu 4. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) zu 5. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Ablehnung) zu 6. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme)

PARLIS

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NR_801_1996 a) Zufahrt zur Platenstraße b) Busanbindung für die Ex-Housings an der Raimundstraße

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