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Neues zu Stefan-Zweig-Straße per E-MailInhalt
OBR-Fraktionsantrag vom 30.05.1996, OF 1385 /9
Betreff:
a) Zufahrt zur Platenstraße b) Busanbindung für die Ex-Housings an der Raimundstraße Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 9
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Der Weg dieser Vorlage
Am 30. Mai 1996 brachte SPD im Ortsbeirat 9 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1.: CDU und SPD gegen GRÜNE (= Annahme) zu 2., A, 1.: CDU und SPD gegen GRÜNE (= Zurückweisung) A, 2., 1. bis 3. Spiegelstrich: Einstimmige Annahme A, 2., 4. Spiegelstrich: Einstimmige Annahme A, 2., 5. bis 7. Spiegelstrich: Einstimmige Annahme B, 1.: CDU und SPD gegen GRÜNE und F.D.P. (= Zurückweisung) B, 2.: Einstimmige Annahme B, letzter Absatz: Einstimmige Annahme