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Innerstädtischer LKW-Verkehr ist nicht gottgegeben. Der Magistrat muss die Feinstaubbelastung senken anstatt zu resignieren.

Vorlagentyp: OA
3 Stationen im Verfahren6 SitzungenAngenommen
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Begründung

Die Beschränkung des Magistrats auf Handlungsmöglichkeiten nur in Bezug auf den Schwerlastverkehr ist nachlässig, da der Schwerlastverkehr über leichte Lkw, Lieferwagen und Pkw in den innerstädtischen Bereich fortgesetzt wird. Der lapidare Verweis des Magistrats auf die Gesetzgebung der EU und des Bundes ist angesichts seiner bestehenden Handlungsmöglichkeiten und der bislang gemachten Versäumnisse eine unzulässige Ausrede. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Vortrag des Magistrats vom 30.09.2005, M 204 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Versandpaket: 27.04.2005 Beratungsergebnisse: 42. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün am 02.06.2005, TO I, TOP 33 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 1923 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU (= Ziffer

  1. Ablehnung, Rest der Vorlage vereinfachtes Verfahren) und FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Prüfung und Berichterstattung)
  2. Sitzung des Verkehrsausschusses am 07.06.2005, TO I, TOP 10 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
    • a)Die Ziffer 1. der Vorlage OA 1923 wird abgelehnt.
    • b)Der verbleibende Text der Vorlage OA 1923 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
    • a): CDU gegen GRÜNE und FAG (= Annahme) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Prüfung und Berichterstattung); SPD (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu
    • b): CDU und FDP gegen GRÜNE und FAG (= Annahme) sowie REP (= Prüfung und Berichterstattung); SPD (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
  3. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 14.06.2005, TO I, TOP 48 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Beratung der Vorlage OA 1923 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  4. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 16.06.2005, TO II, TOP 10 Beschluss:
  5. Die Vorlage NR 1817 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
  6. Die Beratung der Vorlage OA 1923 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  7. CDU, SPD, FAG und PDS gegen GRÜNE und REP (= Ablehnung), FDP (= Prüfung und Berichterstattung mit Kostenangabe) sowie BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) zu
  8. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  9. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 12.07.2005, TO I, TOP 14 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
    • a)Der Ziffer 1. der Vorlage OA 1923 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
    • b)Die Ziffern 2. bis 5. der Vorlage OA 1923 werden abgelehnt. Abstimmung: zu
    • a)SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU (= Ablehnung) und FDP (= vereinfachtes Verfahren) zu
    • b)CDU und FDP (= vereinfachtes Verfahren) SPD und FAG (= Annahme) GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung) Der Ausschussvorsitzende stellt fest, dass die Ziffern 2. bis 5. der Vorlage OA 1923 nicht die erforderliche Mehrheit erhalten haben und somit abgelehnt sind. Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Prüfung und Berichterstattung) PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) BFF (= Ablehnung)
  10. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 14.07.2005, TO II, TOP 66 Beschluss:
    • a)Der Ziffer 1. der Vorlage OA 1923 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
    • b)Die Ziffern 2. bis 5. der Vorlage OA 1923 werden abgelehnt. Abstimmung: zu
    • a)SPD, GRÜNE, FAG, PDS und E.L. gegen CDU und BFF (= Ablehnung), FDP (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Prüfung und Berichterstattung) zu
    • b)CDU und FDP (= vereinfachtes Verfahren) SPD, FAG, PDS und E.L. (= Annahme) GRÜNE und REP (= Prüfung und Berichterstattung) BFF (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 9406,
  11. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 16.06.2005 § 9680,
  12. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 14.07.2005 Aktenzeichen: 32 1

Inhalt

Anregung vom 19.04.2005, OA 1923

entstanden aus Vorlage: OF 893/1 vom 15.03.2005

Betreff:

Innerstädtischer LKW-Verkehr ist nicht gottgegeben. Der Magistrat muss die Feinstaubbelastung senken anstatt zu resignieren.

Vorgang:

B 49/05

In den letzten Jahren hat der innerstädtische Lieferverkehr - vorzugsweise in billigen mit veralteter Technik ausgestatteten Dieselfahrzeugen ausgeführt - enorm zugenommen. Beispielsweise ist ein großer Teil der Lagerhaltung in Apotheken auf die Straßen verlagert worden, indem die Apotheken heute mehrmals am Tag mit Medikamenten beliefert werden, die noch vor wenigen Jahren im Geschäft vorrätig gehalten wurden.

Ein weiteres Beispiel für die enorme Zunahme sind die unzähligen Liefer- und Kurierdienste, die für geringe Zustellmengen oft viele Kilometer durch die Stadt fahren müssen. Diese "für-wenig-Güter-viel-fahren“-Mentalität wird durch die Stadt Frankfurt unterstützt durch den Bau von immer perfekteren Straßen und massenhafter Duldung von Verkehrsübertretungen, wie zum Beispiel Parken/Halten in zweiter Reihe, Parken auf Geh- und Radwegen, Fahren und Parken in Fußgängerzonen. Eine spürbare Überwachung und Ahndung dieser Verstöße findet nicht statt.

Dies vorangestellt möge die Stadtverordnetenversammlung beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, seinen kommunalen Handlungsspielraum zur schnellst- und größtmöglichen Reduzierung der als krebsauslösend geltenden Feinstäube in der Frankfurter Atemluft zu nutzen.

Folgende Maßnahmen sind, neben dem im Rahmen des aufzustellenden Aktionsplans zur Luftreinhaltung, innerhalb des Ortsbezirks 1 umzusetzen:

  1. Überarbeitung aller geplanten Straßenbauprojekte innerhalb des Ortsbezirk 1 (hier insbesondere Zufahrt zum Europaviertel Güterplatz/Hafenstraße) mit dem Ziel, den Straßenverkehr generell nicht mehr durch großzügigen Ausbau von Straßen in besonderer Weise zu fördern, sondern Mittel für öffentlichen Nahverkehr und Radwege bereitzustellen. Ein großer Teil des Feinstaubes wird durch Abrieb auf dem Asphalt erzeugt und lässt sich durch Einsatz von Filtern nicht mindern. Daher ist eine generelle Straßenverkehrsminderung anzustreben.
  2. Errichtung einer Pförtnerampel in der Gutleutstraße in Höhe der Niederräder Brücke, um den Verkehr am Baseler Platz für die Anwohner erträglicher zu gestalten und staubedingte Partikelausstöße außerhalb bewohnter Bereiche stattfinden zu lassen.
  3. Effiziente Überwachung von illegal fahrenden und parkenden Lieferfahrzeugen in Fußgängerbereichen, sowie verkehrswidrig haltenden/parkenden Fahrzeugen im Straßenraum, mit dem Ziel, die Privatwirtschaft für City-Logistik-Konzepte zu interessieren.
  4. Umrüstung der Taxiflotte auf Fahrzeuge mit Rußfilter. Hierzu sind vom Magistrat geeignete Modelle zu entwickeln, die eine Umrüstung - neben einer diskutierten Steuererleichterung für Rußfilterfahrzeuge - durch städtische Maßnahmen (zum Beispiel keine neue Lizenz ohne Rußfilter) zusätzlich wirksam beschleunigt.
  5. Prüfung eines Fahrverbots für Busse und Lkw, sofern diese älter als acht Jahre sind und nicht die Euro-Norm II erfüllen in den Hauptverkehrsstraßen in Innenstadt, Bahnhofsviertel, Gallus-Ost und Gutleutviertel.

Begründung:

Die Beschränkung des Magistrats auf Handlungsmöglichkeiten nur in Bezug auf den Schwerlastverkehr ist nachlässig, da der Schwerlastverkehr über leichte Lkw, Lieferwagen und Pkw in den innerstädtischen Bereich fortgesetzt wird. Der lapidare Verweis des Magistrats auf die Gesetzgebung der EU und des Bundes ist angesichts seiner bestehenden Handlungsmöglichkeiten und der bislang gemachten Versäumnisse eine unzulässige Ausrede.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. März 2005OFOF 893/1Innerstädtischer LKW-Verkehr ist nicht gottgegeben. Der Magistrat muss die Feinstaubbelastung senken anstatt zu resignieren.Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 19. April 2005Sie sind hier
    OAOA 1923Innerstädtischer LKW-Verkehr ist nicht gottgegeben. Der Magistrat muss die Feinstaubbelastung senken anstatt zu resignieren.
    Anregung
  3. 30. September 2005MM 204Innerstädtischer Lkw-Verkehr ist nicht gottgegeben Der Magistrat muss die Feinstaubbelastung senken anstatt zu resignierenMagistratsvortrag

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf6 Beratungen
Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 42 · 02.06.2005
TO I, TOP 33
Angenommen
Der Vorlage OA 1923 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneFAG
Ablehnung:
CDUFDP
Sonstige:
REP (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU (= Ziffer 1. Ablehnung, Rest der Vorlage vereinfachtes Verfahren) und FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Prüfung und Berichterstattung)

Verkehrsausschusses
Sitzung 41 · 07.06.2005
TO I, TOP 10
Abgelehnt
a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 1923 wird abgelehnt. b) Der verbleibende Text der Vorlage OA 1923 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu a)
Zustimmung:
CDU
Ablehnung:
GrüneFAGFDPREP
Sonstige:
SPD (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
zu b)
Zustimmung:
CDUFDP
Ablehnung:
GrüneFAGREP
Sonstige:
SPD (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu a): CDU gegen GRÜNE und FAG (= Annahme) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Prüfung und Berichterstattung); SPD (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu b): CDU und FDP gegen GRÜNE und FAG (= Annahme) sowie REP (= Prüfung und Berichterstattung); SPD (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 43 · 14.06.2005
TO I, TOP 48
Beraten
Die Beratung der Vorlage OA 1923 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 45 · 16.06.2005
TO II, TOP 10
Beraten
1. Die Vorlage NR 1817 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1923 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDFAGPDS
Ablehnung:
GrüneREPFDPBFFÖkoLinX-ARLE.l
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, FAG und PDS gegen GRÜNE und REP (= Ablehnung), FDP (= Prüfung und Berichterstattung mit Kostenangabe) sowie BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 44 · 12.07.2005
TO I, TOP 14
Angenommen
a) Der Ziffer 1. der Vorlage OA 1923 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffern 2. bis 5. der Vorlage OA 1923 werden abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
PDSÖkoLinX-ARLE.l
Ablehnung:
BFF
Sonstige:
REP (Prüfung und Berichterstattung)
zu a)
Zustimmung:
SPDGrüneFAG
Ablehnung:
CDUFDP
zu b)
Zustimmung:
SPDFAG
Sonstige:
CDU (vereinfachtes Verfahren)FDP (vereinfachtes Verfahren)Grüne (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu a) SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU (= Ablehnung) und FDP (= vereinfachtes Verfahren) zu b) CDU und FDP (= vereinfachtes Verfahren) SPD und FAG (= Annahme) GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung) Der Ausschussvorsitzende stellt fest, dass die Ziffern 2. bis 5. der Vorlage OA 1923 nicht die erforderliche Mehrheit erhalten haben und somit abgelehnt sind. Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Prüfung und Berichterstattung) PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) BFF (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 46 · 14.07.2005
TO II, TOP 66
Angenommen
a) Der Ziffer 1. der Vorlage OA 1923 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffern 2. bis 5. der Vorlage OA 1923 werden abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
ÖkoLinX-ARL
zu a)
Zustimmung:
SPDGrüneFAGPDSE.l
Ablehnung:
CDUBFFFDPREP
zu b)
Zustimmung:
SPDFAGPDSE.l
Ablehnung:
BFF
Sonstige:
CDU (vereinfachtes Verfahren)FDP (vereinfachtes Verfahren)Grüne (Prüfung und Berichterstattung)REP (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu a) SPD, GRÜNE, FAG, PDS und E.L. gegen CDU und BFF (= Ablehnung), FDP (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Prüfung und Berichterstattung) zu b) CDU und FDP (= vereinfachtes Verfahren) SPD, FAG, PDS und E.L. (= Annahme) GRÜNE und REP (= Prüfung und Berichterstattung) BFF (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

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