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Bebauungsplan Nr. 837 - Bockenheimer Anlage/Rothschildpark hier: Aufstellungsbeschluss - § 2 Abs.1 i.V.m. § 12 BauGB Verkehrserschließung Bericht des…

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Bebauungsplan Nr. 837 - Bockenheimer Anlage/Rothschildpark hier: Aufstellungsbeschluss - § 2 Abs.1 i.V.m. § 12 BauGB Verkehrserschließung Bericht des Magistrats vom 14.01.2005, B 52

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Begründung

Der Ortsbeirat 2 hat die Vorlage B 52 in seiner letzten Sitzung zurückgewiesen, da jedem Stadtteilpolitiker die heutige Verkehrssituation am Opernplatz sehr gut bekannt ist und dem vorliegenden Bericht nicht folgen kann. Der Bericht zeugt von Ignoranz. Man will von den im Büro erfolgten Planungen um keinen Preis abrücken. Diese Planungen sind weder förderlich für den Opernplatz, der räumlich stärker zur Geltung gebracht werden soll, noch wird den Bewohnern der umliegenden Straßen, die auch schon ohne die Zürich-Tiefgarage belastet sind, die Erhaltung der Wohnqualität gesichert obwohl der Magistrat eine Fürsorgepflicht auch den Bewohner gegenüber hat und nicht nur den Investoren. Selbst der Berichterstatter erkennt an, dass aus verkehrsplanerischer Sicht die günstigere Variante die Beibehaltung der Zu- und Abfahrt von der Bockenheimer Landstraße wäre. Diese Zu- und Abfahrt wurde von keiner Seite je in Frage gestellt. Hier hat der Magistrat zu handeln. Er trifft hierfür die Entscheidung. Einem so guten Architekten wie Herrn Mäckler ist es sicher möglich, eine entsprechende Zu- und Abfahrt, die in seinem ersten Entwurf ja bereits geplant war, wieder geschickt einzuplanen. Dieses Vorgehen wäre ein Signal an die Bevölkerung, dass man auch ihre Bedürfnisse ernst nimmt und die Verkehrsführung am Opernplatz wäre etwas entzerrt. Auch die BHF-Bank wird sicherlich nichts Paradoxes daran finden, wenn eine ungenutzte Tiefgaragenrampe im Zuge der Verschönerung und Erweiterung des Parkes beseitigt werden muss, auf dem Nachbargrundstück aber eine Tiefgaragenzufahrt gebaut wird, die erforderlich ist, um das mindestens doppelt so große Gebäude anzudienen. Paradox wäre es, wenn eine Tiefgaragenzufahrt geplant und gebaut wird, es aber keine Tiefgarage dazu geben würde. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 14.01.2005, B 52 dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 12.08.2005, ST 874 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 09.03.2005 Beratungsergebnisse: 41. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 15.03.2005, TO I, TOP 32 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

  1. Es dient zur Kenntnis, dass der Haupt- und Finazausschuss die Beratung der Vorlage B 52 auf den Verkehrsausschuss delegiert hat.
  2. Es dient zur Kenntnis, dass der Haupt- und Finanzausschuss die Beratung der Vorlage NR 1754 auf den Verkehrsausschuss delegiert hat.
  3. Es dient zur Kenntnis, dass der Haupt- und Finanzausschuss die Beratung der Vorlage OA 1902 auf den Verkehrsausschuss delegiert hat. Abstimmung: zu
  4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  6. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  7. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 17.03.2005, TO II, TOP 49 Beschluss:
  8. Es dient zur Kenntnis, dass der Haupt- und Finazausschuss die Beratung der Vorlage B 52 auf den Verkehrsausschuss delegiert hat.
  9. Es dient zur Kenntnis, dass der Haupt- und Finanzausschuss die Beratung der Vorlage NR 1754 auf den Verkehrsausschuss delegiert hat.
  10. Es dient zur Kenntnis, dass der Haupt- und Finanzausschuss die Beratung der Vorlage OA 1902 auf den Verkehrsausschuss delegiert hat. Abstimmung: zu
  11. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  12. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  13. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  14. Sitzung des Verkehrsausschusses am 03.05.2005, TO I, TOP 33 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  15. Die Vorlage B 52 dient zur Kenntnis.
  16. Der Vorlage NR 1754 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  17. Die Vorlage OA 1902 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  18. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und FAG (= Zurückweisung) zu
  19. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Ablehnung) zu
  20. SPD, GRÜNE und FDP gegen CDU (= Ablehnung) und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP (B 52 = Kenntnis, NR 1754 = Annahme, OA 1902 = Prüfung und Berichterstattung) PDS und ÖkoLinX-ARL (B 52 = Zurückweisung, NR 1754 = Ablehnung, OA 1902 = Annahme) BFF (B 52 = Kenntnis, NR 1754 = Annahme) E.L. (B 52 = Kenntnis, NR 1754 = Annahme, OA 1902 = vereinfachtes Verfahren)
  21. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 12.05.2005, TO II, TOP 64 Beschluss:
  22. Die Vorlage B 52 dient zur Kenntnis.
  23. Der Vorlage NR 1754 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  24. Die Vorlage OA 1902 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  25. CDU, GRÜNE, FDP, REP, BFF und E.L. gegen SPD, FAG, PDS und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu
  26. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP, BFF und E.L. gegen FAG, PDS und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu
  27. SPD, GRÜNE, FDP, FAG und E.L. gegen CDU (= Ablehnung), REP (= Prüfung und Berichterstattung) sowie PDS und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 8953,
  28. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 17.03.2005 § 9181,
  29. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 12.05.2005 Aktenzeichen: 61 00

Inhalt

Anregung vom 07.03.2005, OA 1902

entstanden aus Vorlage: OF 404/2 vom 17.02.2005

Betreff:

Bebauungsplan Nr. 837 - Bockenheimer Anlage/Rothschildpark hier: Aufstellungsbeschluss - § 2 Abs.1 i.V.m. § 12 BauGB Verkehrserschließung Bericht des Magistrats vom 14.01.2005, B 52

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, die von ihm vorgesehene Verkehrsführung zur Erschließung des Zürich-Areals zu verwerfen.

Der Magistrat wird ferner aufgefordert, wie schon mehrfach von den politischen Gremien vor Ort mit ihrer Ortskenntnis gefordert, eine Zufahrt zur Tiefgarage auf dem Zürich-Areal sowohl für aus dem Süden oder Westen kommende wie für aus dem Norden oder Osten kommende Autofahrer zu ermöglichen, ohne dass dafür die anliegenden Wohnstraßen benutzt werden müssen oder die Zufahrt zur Tiefgarage Alte Oper.

Begründung:

Der Ortsbeirat 2 hat die Vorlage B 52 in seiner letzten Sitzung zurückgewiesen, da jedem Stadtteilpolitiker die heutige Verkehrssituation am Opernplatz sehr gut bekannt ist und dem vorliegenden Bericht nicht folgen kann. Der Bericht zeugt von Ignoranz. Man will von den im Büro erfolgten Planungen um keinen Preis abrücken. Diese Planungen sind weder förderlich für den Opernplatz, der räumlich stärker zur Geltung gebracht werden soll, noch wird den Bewohnern der umliegenden Straßen, die auch schon ohne die Zürich-Tiefgarage belastet sind, die Erhaltung der Wohnqualität gesichert obwohl der Magistrat eine Fürsorgepflicht auch den Bewohner gegenüber hat und nicht nur den Investoren.

Selbst der Berichterstatter erkennt an, dass aus verkehrsplanerischer Sicht die günstigere Variante die Beibehaltung der Zu- und Abfahrt von der Bockenheimer Landstraße wäre. Diese Zu- und Abfahrt wurde von keiner Seite je in Frage gestellt. Hier hat der Magistrat zu handeln. Er trifft hierfür die Entscheidung. Einem so guten Architekten wie Herrn Mäckler ist es sicher möglich, eine entsprechende Zu- und Abfahrt, die in seinem ersten Entwurf ja bereits geplant war, wieder geschickt einzuplanen. Dieses Vorgehen wäre ein Signal an die Bevölkerung, dass man auch ihre Bedürfnisse ernst nimmt und die Verkehrsführung am Opernplatz wäre etwas entzerrt.

Auch die BHF-Bank wird sicherlich nichts Paradoxes daran finden, wenn eine ungenutzte Tiefgaragenrampe im Zuge der Verschönerung und Erweiterung des Parkes beseitigt werden muss, auf dem Nachbargrundstück aber eine Tiefgaragenzufahrt gebaut wird, die erforderlich ist, um das mindestens doppelt so große Gebäude anzudienen. Paradox wäre es, wenn eine Tiefgaragenzufahrt geplant und gebaut wird, es aber keine Tiefgarage dazu geben würde.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 14.01.2005, B 52

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 14. Januar 2005BB 52Bebauungsplan Nr. 837 - Bockenheimer Anlage/Rothschildpark hier: Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) i.V.m. § 12 BauGB Beschluss zur öffentlichen Auslegung - § 3 (2) BauGBMagistratsbericht
  2. 17. Februar 2005OFOF 404/2Bebauungsplan Nr. 837 - Bockenheimer Anlage/Rothschildpark hier: Aufstellungsbeschluss - § 2 Abs.1 i.V.m. § 12 BauGB VerkehrserschließungOrtsbeiratsantrag · SPD
  3. 7. März 2005Sie sind hier
    OAOA 1902Bebauungsplan Nr. 837 - Bockenheimer Anlage/Rothschildpark hier: Aufstellungsbeschluss - § 2 Abs.1 i.V.m. § 12 BauGB Verkehrserschließung Bericht des Magistrats vom 14.01.2005, B 52
    Anregung
  4. 12. August 2005Antwort des Magistrats · nach 30 WochenSTST 874Bebauungsplan Nr. 837 - Bockenheimer Anlage/Rothschildpark hier: Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) i. V. m. § 12 BauGB Beschluss zur öffentlichen Auslegung - § 3 (2) BauGBStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 41 · 15.03.2005
TO I, TOP 32
Zur Kenntnis
Punkt 3: Es dient zur Kenntnis, dass der Haupt- und Finanzausschuss die Beratung der Vorlage OA 1902 auf den Verkehrsausschuss delegiert hat.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Es dient zur Kenntnis, dass der Haupt- und Finazausschuss die Beratung der Vorlage B 52 auf den Verkehrsausschuss delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Haupt- und Finanzausschuss die Beratung der Vorlage NR 1754 auf den Verkehrsausschuss delegiert hat. 3. Es dient zur Kenntnis, dass der Haupt- und Finanzausschuss die Beratung der Vorlage OA 1902 auf den Verkehrsausschuss delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 43 · 17.03.2005
TO II, TOP 49
Zur Kenntnis
Punkt 3: Es dient zur Kenntnis, dass der Haupt- und Finanzausschuss die Beratung der Vorlage OA 1902 auf den Verkehrsausschuss delegiert hat.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Es dient zur Kenntnis, dass der Haupt- und Finazausschuss die Beratung der Vorlage B 52 auf den Verkehrsausschuss delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Haupt- und Finanzausschuss die Beratung der Vorlage NR 1754 auf den Verkehrsausschuss delegiert hat. 3. Es dient zur Kenntnis, dass der Haupt- und Finanzausschuss die Beratung der Vorlage OA 1902 auf den Verkehrsausschuss delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Verkehrsausschusses
Sitzung 40 · 03.05.2005
TO I, TOP 33
Erledigt
Punkt 3: Die Vorlage OA 1902 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 52 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 1754 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage OA 1902 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
SPDGrüneFDP
Ablehnung:
CDUFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und FAG (= Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Ablehnung) zu 3. SPD, GRÜNE und FDP gegen CDU (= Ablehnung) und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 52 = Kenntnis, NR 1754 = Annahme, OA 1902 = Prüfung und Berichterstattung) PDS und ÖkoLinX-ARL (B 52 = Zurückweisung, NR 1754 = Ablehnung, OA 1902 = Annahme) BFF (B 52 = Kenntnis, NR 1754 = Annahme) E.L. (B 52 = Kenntnis, NR 1754 = Annahme, OA 1902 = vereinfachtes Verfahren)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 44 · 12.05.2005
TO II, TOP 64
Erledigt
Punkt 3: Die Vorlage OA 1902 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 52 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 1754 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage OA 1902 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
SPDGrüneFDPFAGE.l
Ablehnung:
CDUREPPDSÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FDP, REP, BFF und E.L. gegen SPD, FAG, PDS und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP, BFF und E.L. gegen FAG, PDS und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 3. SPD, GRÜNE, FDP, FAG und E.L. gegen CDU (= Ablehnung), REP (= Prüfung und Berichterstattung) sowie PDS und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

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Aktuelle Vorlage

OA_1902_2005 Bebauungsplan Nr. 837 - Bockenheimer Anlage/Rothschildpark hier: Aufstellungsbeschluss - § 2 Abs.1 i.V.m. § 12 BauGB Verkehrserschließung Bericht des Magistrats vom 14.01.2005, B 52

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