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1Altstadt, Bahnhofsviertel, Europaviertel, Gallus, Gutleutviertel, Innenstadt2Bockenheim, Kuhwald, Westend3Nordend4Bornheim, Ostend5Niederrad, Oberrad, Sachsenhausen6Goldstein, Griesheim, Höchst, Nied, Schwanheim, Sindlingen, Sossenheim, Unterliederbach, Zeilsheim7Hausen, Industriehof, Praunheim, Rödelheim, Westhausen8Heddernheim, Niederursel, Nordweststadt9Dornbusch, Eschersheim, Ginnheim10Berkersheim, Bonames, Eckenheim, Frankfurter Berg, Preungesheim11Fechenheim, Riederwald, Seckbach12Kalbach-Riedberg13Nieder-Erlenbach14Harheim15Nieder-Eschbach16Bergen-Enkheim
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Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Frankfurt am Main hier: Betrieb der Buslinie 32 Vortrag des Magistrats vom 10.12.2004, M 239

Vorlagentyp: OA
2 Stationen im Verfahren10 SitzungenAngenommen

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Begründung

Vielen Bürgerinnen und Bürgern des Nordends ist es unverständlich, dass die Buslinie 32, die den Alleenring entlangfährt, um zirka 21 Uhr ihren Betrieb einstellt. Die Linie verbindet als wichtigste Ost-West-Verbindung außerhalb der Innenstadt die U-Bahnlinien U 7, U 5, U 4, U 1, U 2 und U 3 und die Buslinie 30. In ihrem direkten Einzugsbereich liegen u. a. das Bürgerhaus Bornheim (Saalbau), die Fachhochschule (Theater, öffentliche Vorlesungen), die Deutsche Bibliothek (Lesungen), der Hessische Rundfunk (Konzerte, u. a. Deutsches Jazzfestival) und die Frankfurter Festhalle. So ist es möglich, mit dem Bus der Linie 32 zu diesen Veranstaltungen zu fahren, nicht aber, hiermit wieder nach Hause zu kommen. Eine solche Situation ist nicht nur kurios, sondern der Metropole Frankfurt unangemessen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 10.12.2004, M 239 dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 04.11.2005, B 754 Bericht des Magistrats vom 22.09.2006, B 404 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Ausschuss für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren Frauenausschuss Versandpaket: 23.02.2005 Beratungsergebnisse: 37. Sitzung des Frauenausschusses am 21.02.2005, TO I, TOP 5 Beschluss: nicht auf TO

  1. Die Beratung der Vorlage M 239 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  2. Die Beratung der Vorlage OA 1805 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  3. Die Beratung der Vorlage OA 1808 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  4. Die Beratung der Vorlage OA 1832 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  5. Die Beratung der Vorlage OA 1834 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  6. Die Beratung der Vorlage OA 1835 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  7. Die Beratung der Vorlage OA 1851 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  8. Die Beratung der Vorlage OA 1870 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  9. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu
  10. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu
  11. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu
  12. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu
  13. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu
  14. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu
  15. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu
  16. CDU, SPD, GRÜNE und FDP
  17. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 22.02.2005, TO II, TOP 6 Beschluss: nicht auf TO
  18. Die Beratung der Vorlage M 239 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  19. Die Beratung der Vorlage OA 1805 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  20. Die Beratung der Vorlage OA 1808 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  21. Die Beratung der Vorlage OA 1832 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  22. Die Beratung der Vorlage OA 1834 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  23. Die Beratung der Vorlage OA 1835 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  24. Die Beratung der Vorlage OA 1851 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  25. Die Beratung der Vorlage OA 1870 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  26. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  27. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  28. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  29. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  30. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  31. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  32. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  33. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  34. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 07.03.2005, TO I, TOP 16 Beschluss: nicht auf TO
  35. Die Entscheidung über die Vorlage M 239 wird auf den Verkehrsausschuss delegiert.
  36. Die Entscheidung über die Vorlage NR 1738 wird auf den Verkehrsausschuss delegiert.
  37. Die Entscheidung über die Vorlage NR 1744 wird auf den Verkehrsausschuss delegiert.
  38. Die Entscheidung über die Vorlage OA 1805 wird auf den Verkehrsausschuss delegiert.
  39. Die Entscheidung über die Vorlage OA 1808 wird auf den Verkehrsausschuss delegiert.
  40. Die Entscheidung über die Vorlage OA 1832 wird auf den Verkehrsausschuss delegiert.
  41. Die Entscheidung über die Vorlage OA 1834 wird auf den Verkehrsausschuss delegiert.
  42. Die Entscheidung über die Vorlage OA 1835 wird auf den Verkehrsausschuss delegiert.
  43. Die Entscheidung über die Vorlage OA 1851 wird auf den Verkehrsausschuss delegiert.
  44. Die Entscheidung über die Vorlage OA 1870 wird auf den Verkehrsausschuss delegiert. Abstimmung: zu
  45. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP zu
  46. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP zu
  47. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP zu
  48. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP zu
  49. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP zu
  50. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP zu
  51. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP zu
  52. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP zu
  53. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP zu
  54. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP
  55. Sitzung des Ausschusses für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren am 08.03.2005, TO I, TOP 10 Beschluss: nicht auf TO
  56. Die Entscheidung über die Vorlage M 239 wird auf den Verkehrsausschuss delegiert.
  57. Die Entscheidung über die Vorlage NR 1738 wird auf den Verkehrsausschuss delegiert.
  58. Die Entscheidung über die Vorlage NR 1744 wird auf den Verkehrsausschuss delegiert.
  59. Die Entscheidung über die Vorlage OA 1805 wird auf den Verkehrsausschuss delegiert.
  60. Die Entscheidung über die Vorlage OA 1808 wird auf den Verkehrsausschuss delegiert.
  61. Die Entscheidung über die Vorlage OA 1832 wird auf den Verkehrsausschuss delegiert.
  62. Die Entscheidung über die Vorlage OA 1834 wird auf den Verkehrsausschuss delegiert.
  63. Die Entscheidung über die Vorlage OA 1835 wird auf den Verkehrsausschuss delegiert.
  64. Die Entscheidung über die Vorlage OA 1851 wird auf den Verkehrsausschuss delegiert.
  65. Die Entscheidung über die Vorlage OA 1870 wird auf den Verkehrsausschuss delegiert. Abstimmung: zu
  66. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  67. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  68. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  69. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  70. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  71. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  72. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  73. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  74. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  75. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  76. Sitzung des Verkehrsausschusses am 08.03.2005, TO I, TOP 8 Beschluss: nicht auf TO
  77. Die Beratung der Vorlage M 239 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  78. Die Beratung der Vorlage NR 1738 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  79. Die Beratung der Vorlage NR 1744 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  80. Die Beratung der Vorlage OA 1805 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  81. Die Beratung der Vorlage OA 1808 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  82. Die Beratung der Vorlage OA 1832 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  83. Die Beratung der Vorlage OA 1834 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  84. Die Beratung der Vorlage OA 1835 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  85. Die Beratung der Vorlage OA 1851 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  86. Die Beratung der Vorlage OA 1870 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  87. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  88. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  89. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  90. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  91. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  92. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  93. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  94. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  95. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  96. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  97. Sitzung des Frauenausschusses am 14.03.2005, TO I, TOP 6 Beschluss: nicht auf TO
  98. Die Beratung der Vorlage M 239 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  99. Die Entscheidung über die Vorlage NR 1738 wird auf den Verkehrsausschuss delegiert.
  100. Die Entscheidung über die Vorlage NR 1744 wird auf den Verkehrsausschuss delegiert.
  101. Die Entscheidung über die Vorlage OA 1805 wird auf den Verkehrsausschuss delegiert.
  102. Die Entscheidung über die Vorlage OA 1808 wird auf den Verkehrsausschuss delegiert.
  103. Die Beratung der Vorlage OA 1832 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  104. Die Beratung der Vorlage OA 1834 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  105. Die Entscheidung über die Vorlage OA 1835 wird auf den Verkehrsausschuss delegiert.
  106. Die Entscheidung über die Vorlage OA 1851 wird auf den Verkehrsausschuss delegiert.
  107. Die Entscheidung über die Vorlage OA 1870 wird auf den Verkehrsausschuss delegiert. Abstimmung: zu
  108. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu
  109. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu
  110. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu
  111. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu
  112. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu
  113. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu
  114. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu
  115. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu
  116. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu
  117. CDU, SPD, GRÜNE und FDP
  118. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 15.03.2005, TO II, TOP 3 Beschluss: nicht auf TO
  119. Die Beratung der Vorlage M 239 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  120. Die Beratung der Vorlage NR 1738 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  121. Die Beratung der Vorlage NR 1744 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  122. Die Beratung der Vorlage OA 1805 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  123. Die Beratung der Vorlage OA 1808 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  124. Die Beratung der Vorlage OA 1832 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  125. Die Beratung der Vorlage OA 1834 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  126. Die Beratung der Vorlage OA 1835 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  127. Die Beratung der Vorlage OA 1851 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  128. Die Beratung der Vorlage OA 1870 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  129. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  130. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  131. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  132. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  133. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  134. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  135. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  136. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  137. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  138. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  139. Sitzung des Verkehrsausschusses am 03.05.2005, TO I, TOP 20 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  140. Der Vorlage M 239 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  141. Der Vorlage NR 1738 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  142. Die Vorlage NR 1744 wird abgelehnt.
  143. Der Vorlage NR 1793 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  144. Der Vorlage NR 1853 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  145. Der Vorlage OA 1805 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  146. Der Vorlage OA 1808 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  147. Die Vorlage OA 1832 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
  148. Die Vorlage OA 1834 wird dem Magistrat mit der Maßgabe zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen, dass der Magistrat über die voraussichtlichen Kosten sowie über das Fahrgastpotential berichtet.
  149. Die Vorlage OA 1835 wird dem Magistrat mit der Maßgabe zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen, dass der Magistrat über die voraussichtlichen Kosten sowie über das Fahrgastpotential berichtet.
  150. Der Vorlage OA 1851 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  151. Der Vorlage OA 1870 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 13.
    • a)Die Ziffer 5. der Vorlage OA 1907 wird abgelehnt.
    • b)Der Rest der Vorlage OA 1907 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
  152. Die Vorlage OA 1911 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu
  153. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Ablehnung) zu
  154. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Ablehnung) zu
  155. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Annahme) zu
  156. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  157. SPD, GRÜNE und FDP (= Annahme); CDU (= Ziffern 1., 3., 4.1 und 4.3 Annahme, Ziffer 2.1 Prüfung und Berichterstattung, Ziffer 2.2 Ablehnung, Ziffern 4.2 und 4.4 Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1738); FAG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu
  158. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung unter Angabe der Kosten und des Fahrgastpotentials) und FDP (= vereinfachtes Verfahren) zu
  159. SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) zu
  160. CDU und SPD gegen GRÜNE und FAG (= Annahme) und FDP (= Ablehnung) zu
  161. CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP und FAG (= Annahme) zu
  162. CDU und GRÜNE gegen SPD und FAG (= Annahme) und FDP (= vereinfachtes Verfahren) zu
  163. SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren); CDU (= erster Absatz Annahme, Rest der Vorlage Prüfung und Berichterstattung) zu
  164. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung mit Angabe der Kosten und des Fahrgastpotentials) und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 13. zu
    • a)CDU (= Ablehnung) SPD, FDP und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) GRÜNE (= vereinfachtes Verfahren) zu
    • b)CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) Der Ausschussvorsitzende stellt fest, dass die Ziffer 5. der Vorlage OA 1907 keine Mehrheit gefunden hat und somit abgelehnt ist. zu
  165. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP (M 239, OA 1805, OA 1808, OA 1835, OA 1851, OA 1870 und OA 1907 = Annahme, NR 1738, NR 1744, NR 1793, OA 1832 und OA 1911 = Ablehnung, OA 1834 = Prüfung und Berichterstattung)
  166. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 10.05.2005, TO I, TOP 44 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  167. Der Vorlage M 239 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  168. Der Vorlage NR 1738 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  169. Die Vorlage NR 1744 wird abgelehnt.
  170. Der Vorlage NR 1793 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  171. Der Vorlage NR 1853 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  172. Der Vorlage OA 1805 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  173. Der Vorlage OA 1808 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  174. Die Vorlage OA 1832 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
  175. Die Vorlage OA 1834 wird dem Magistrat mit der Maßgabe zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen, dass der Magistrat über die voraussichtlichen Kosten sowie über das Fahrgastpotential berichtet.
  176. Die Vorlage OA 1835 wird dem Magistrat mit der Maßgabe zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen, dass der Magistrat über die voraussichtlichen Kosten sowie über das Fahrgastpotential berichtet.
  177. Der Vorlage OA 1851 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  178. Der Vorlage OA 1870 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 13.
    • a)Die Ziffer 5. der Vorlage OA 1907 wird abgelehnt.
    • b)Der Rest der Vorlage OA 1907 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
  179. Die Vorlage OA 1911 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu
  180. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Ablehnung) zu
  181. CDU, SPD und FDP gegen FAG (= Ablehnung); GRÜNE (= Ziffer II a) Zurückstellung zum Gesamtverkehrsplan, Ziffer I. und verbleibender Text Annahme) zu
  182. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Annahme) zu
  183. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  184. SPD, GRÜNE, FDP und FAG; CDU (= Ziffern 1., 3., 4.1 und 4.3 Annahme, Ziffer 2.1 Prüfung und Berichterstattung, Ziffer 2.2 Ablehnung, Ziffern 4.2 und 4.4 Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1738) zu
  185. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung unter Angabe der Kosten und des Fahrgastpotentials) und FDP (= vereinfachtes Verfahren) zu
  186. SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) zu
  187. CDU und SPD gegen GRÜNE und FAG (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung) zu
  188. CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP und FAG (= Annahme) zu
  189. CDU und GRÜNE gegen SPD und FAG (= Annahme) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren) zu
  190. SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren); CDU (= erster Absatz Annahme, Rest der Vorlage Prüfung und Berichterstattung) zu
  191. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung mit Angabe der Kosten und des Fahrgastpotentials) und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 13.
    • a)CDU (= Ablehnung) SPD, FDP und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) GRÜNE (= vereinfachtes Verfahren)
    • b)CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) Der Ausschussvorsitzende stellt fest, dass die Ziffer 5. der Vorlage OA 1907 keine Mehrheit erhalten hat und somit abgelehnt ist. zu
  192. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP (M 239, OA 1805, OA 1808, OA 1835, OA 1851, OA 1870 und OA 1907 = Annahme, NR 1738, NR 1744, NR 1793, NR 1853, OA 1832 und OA 1911 = Ablehnung, OA 1834 = Prüfung und Berichterstattung) PDS (M 239, NR 1738 und NR 1853 = Ablehnung, NR 1744, NR 1793, OA 1805, OA 1808, OA 1832, OA 1834, OA 1835, OA 1851, OA 1870, OA 1907 und OA 1911 = Annahme) BFF (M 239, NR 1738, NR 1853, OA 1805, OA 1808 und OA 1907 = Annahme, NR 1744 = Ablehnung, NR 1793 = Enthaltung, OA 1832, OA 1834, OA 1835, OA 1870 und OA 1911 = Prüfung und Berichterstattung, OA 1851 = Ziffer
  193. Annahme, Rest Prüfung und Berichterstattung) ÖkoLinX-ARL (M 239, NR 1853, OA 1832 und OA 1907 = Ablehnung, NR 1738 = Annahme bei Ablehnung der Vorlage M 239, NR 1744, NR 1793, OA 1805, OA 1808, OA 1834, OA 1835, OA 1851, OA 1870 und OA 1911 = Annahme) E.L. (M 239 und NR 1738 = Ablehnung, NR 1744, NR 1793, NR 1853, OA 1805, OA 1808, OA 1832, OA 1834, OA 1835, OA 1851 und OA 1870 = Annahme, OA 1907 = Ziffer
  194. Annahme, verbleibender Text Prüfung und Berichterstattung, OA 1911 = Prüfung und Berichterstattung)
  195. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 12.05.2005, TO II, TOP 36 Beschluss:
  196. Der Vorlage M 239 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  197. Der Vorlage NR 1738 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  198. Die Vorlage NR 1744 wird abgelehnt.
  199. Der Vorlage NR 1793 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  200. Der Vorlage NR 1853 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  201. Der Vorlage OA 1805 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  202. Der Vorlage OA 1808 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  203. Die Vorlage OA 1832 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
  204. Die Vorlage OA 1834 wird dem Magistrat mit der Maßgabe zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen, dass der Magistrat über die voraussichtlichen Kosten sowie über das Fahrgastpotential berichtet.
  205. Die Vorlage OA 1835 wird dem Magistrat mit der Maßgabe zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen, dass der Magistrat über die voraussichtlichen Kosten sowie über das Fahrgastpotential berichtet.
  206. Der Vorlage OA 1851 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  207. Der Vorlage OA 1870 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 13.
    • a)Die Ziffer 5. der Vorlage OA 1907 wird abgelehnt.
    • b)Der Rest der Vorlage OA 1907 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
  208. Die Vorlage OA 1911 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwies

Inhalt

Anregung vom 17.02.2005, OA 1870

entstanden aus Vorlage: OF 750/3 vom 02.02.2005

Betreff:

Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Frankfurt am Main hier: Betrieb der Buslinie 32 Vortrag des Magistrats vom 10.12.2004, M 239

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, dass die Buslinie 32 bis Betriebsschluss verkehrt.

Begründung:

Vielen Bürgerinnen und Bürgern des Nordends ist es unverständlich, dass die Buslinie 32, die den Alleenring entlangfährt, um zirka 21 Uhr ihren Betrieb einstellt.

Die Linie verbindet als wichtigste Ost-West-Verbindung außerhalb der Innenstadt die U-Bahnlinien U 7, U 5, U 4, U 1, U 2 und U 3 und die Buslinie 30.

In ihrem direkten Einzugsbereich liegen u. a. das Bürgerhaus Bornheim (Saalbau), die Fachhochschule (Theater, öffentliche Vorlesungen), die Deutsche Bibliothek (Lesungen), der Hessische Rundfunk (Konzerte, u. a. Deutsches Jazzfestival) und die Frankfurter Festhalle. So ist es möglich, mit dem Bus der Linie 32 zu diesen Veranstaltungen zu fahren, nicht aber, hiermit wieder nach Hause zu kommen.

Eine solche Situation ist nicht nur kurios, sondern der Metropole Frankfurt unangemessen.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 10.12.2004, M 239

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. Februar 2005OFOF 750/3NahverkehrsplanOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 17. Februar 2005Sie sind hier
    OAOA 1870Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Frankfurt am Main hier: Betrieb der Buslinie 32 Vortrag des Magistrats vom 10.12.2004, M 239
    Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf10 Beratungen
Frauenausschusses
Sitzung 37 · 21.02.2005
TO I, TOP 5
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 239 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1805 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1808 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 1832 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 1834 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 1835 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage OA 1851 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 8. Die Beratung der Vorlage OA 1870 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
zu 6)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
zu 7)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
zu 8)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 4. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 5. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 6. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 7. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 8. CDU, SPD, GRÜNE und FDP

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 39 · 22.02.2005
TO II, TOP 6
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 239 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1805 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1808 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 1832 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 1834 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 1835 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage OA 1851 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 8. Die Beratung der Vorlage OA 1870 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 6)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 7)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 8)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 7. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 8. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 40 · 07.03.2005
TO I, TOP 16
Beraten
nicht auf TO 1. Die Entscheidung über die Vorlage M 239 wird auf den Verkehrsausschuss delegiert. 2. Die Entscheidung über die Vorlage NR 1738 wird auf den Verkehrsausschuss delegiert. 3. Die Entscheidung über die Vorlage NR 1744 wird auf den Verkehrsausschuss delegiert. 4. Die Entscheidung über die Vorlage OA 1805 wird auf den Verkehrsausschuss delegiert. 5. Die Entscheidung über die Vorlage OA 1808 wird auf den Verkehrsausschuss delegiert. 6. Die Entscheidung über die Vorlage OA 1832 wird auf den Verkehrsausschuss delegiert. 7. Die Entscheidung über die Vorlage OA 1834 wird auf den Verkehrsausschuss delegiert. 8. Die Entscheidung über die Vorlage OA 1835 wird auf den Verkehrsausschuss delegiert. 9. Die Entscheidung über die Vorlage OA 1851 wird auf den Verkehrsausschuss delegiert. 10. Die Entscheidung über die Vorlage OA 1870 wird auf den Verkehrsausschuss delegiert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREP
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREP
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREP
zu 6)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREP
zu 7)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREP
zu 8)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREP
zu 9)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREP
zu 10)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP zu 7. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP zu 8. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP zu 9. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP zu 10. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP

Ausschusses für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren
Sitzung 39 · 08.03.2005
TO I, TOP 10
Beraten
nicht auf TO 1. Die Entscheidung über die Vorlage M 239 wird auf den Verkehrsausschuss delegiert. 2. Die Entscheidung über die Vorlage NR 1738 wird auf den Verkehrsausschuss delegiert. 3. Die Entscheidung über die Vorlage NR 1744 wird auf den Verkehrsausschuss delegiert. 4. Die Entscheidung über die Vorlage OA 1805 wird auf den Verkehrsausschuss delegiert. 5. Die Entscheidung über die Vorlage OA 1808 wird auf den Verkehrsausschuss delegiert. 6. Die Entscheidung über die Vorlage OA 1832 wird auf den Verkehrsausschuss delegiert. 7. Die Entscheidung über die Vorlage OA 1834 wird auf den Verkehrsausschuss delegiert. 8. Die Entscheidung über die Vorlage OA 1835 wird auf den Verkehrsausschuss delegiert. 9. Die Entscheidung über die Vorlage OA 1851 wird auf den Verkehrsausschuss delegiert. 10. Die Entscheidung über die Vorlage OA 1870 wird auf den Verkehrsausschuss delegiert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 6)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 7)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 8)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 9)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 10)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 7. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 8. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 9. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 10. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Verkehrsausschusses
Sitzung 39 · 08.03.2005
TO I, TOP 8
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 239 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1738 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1744 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 1805 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 1808 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 1832 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage OA 1834 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 8. Die Beratung der Vorlage OA 1835 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 9. Die Beratung der Vorlage OA 1851 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 10. Die Beratung der Vorlage OA 1870 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 6)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 7)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 8)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 9)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 10)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 7. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 8. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 9. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 10. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Frauenausschusses
Sitzung 38 · 14.03.2005
TO I, TOP 6
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 239 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Entscheidung über die Vorlage NR 1738 wird auf den Verkehrsausschuss delegiert. 3. Die Entscheidung über die Vorlage NR 1744 wird auf den Verkehrsausschuss delegiert. 4. Die Entscheidung über die Vorlage OA 1805 wird auf den Verkehrsausschuss delegiert. 5. Die Entscheidung über die Vorlage OA 1808 wird auf den Verkehrsausschuss delegiert. 6. Die Beratung der Vorlage OA 1832 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage OA 1834 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 8. Die Entscheidung über die Vorlage OA 1835 wird auf den Verkehrsausschuss delegiert. 9. Die Entscheidung über die Vorlage OA 1851 wird auf den Verkehrsausschuss delegiert. 10. Die Entscheidung über die Vorlage OA 1870 wird auf den Verkehrsausschuss delegiert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
zu 6)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
zu 7)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
zu 8)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
zu 9)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
zu 10)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 4. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 5. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 6. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 7. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 8. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 9. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 10. CDU, SPD, GRÜNE und FDP

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 41 · 15.03.2005
TO II, TOP 3
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 239 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1738 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1744 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 1805 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 1808 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 1832 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage OA 1834 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 8. Die Beratung der Vorlage OA 1835 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 9. Die Beratung der Vorlage OA 1851 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 10. Die Beratung der Vorlage OA 1870 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 6)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 7)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 8)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 9)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 10)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 7. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 8. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 9. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 10. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Verkehrsausschusses
Sitzung 40 · 03.05.2005
TO I, TOP 20
Angenommen
Punkt 12: Der Vorlage OA 1870 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (14 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 239 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 1738 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage NR 1744 wird abgelehnt. 4. Der Vorlage NR 1793 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 5. Der Vorlage NR 1853 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 6. Der Vorlage OA 1805 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 7. Der Vorlage OA 1808 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 8. Die Vorlage OA 1832 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 9. Die Vorlage OA 1834 wird dem Magistrat mit der Maßgabe zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen, dass der Magistrat über die voraussichtlichen Kosten sowie über das Fahrgastpotential berichtet. 10. Die Vorlage OA 1835 wird dem Magistrat mit der Maßgabe zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen, dass der Magistrat über die voraussichtlichen Kosten sowie über das Fahrgastpotential berichtet. 11. Der Vorlage OA 1851 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 12. Der Vorlage OA 1870 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 13. a) Die Ziffer 5. der Vorlage OA 1907 wird abgelehnt. b) Der Rest der Vorlage OA 1907 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 14. Die Vorlage OA 1911 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 12)
Zustimmung:
SPDGrüneFAG
Ablehnung:
CDUFDP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Ablehnung) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Annahme) zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 5. SPD, GRÜNE und FDP (= Annahme); CDU (= Ziffern 1., 3., 4.1 und 4.3 Annahme, Ziffer 2.1 Prüfung und Berichterstattung, Ziffer 2.2 Ablehnung, Ziffern 4.2 und 4.4 Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1738); FAG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 6. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung unter Angabe der Kosten und des Fahrgastpotentials) und FDP (= vereinfachtes Verfahren) zu 7. SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) zu 8. CDU und SPD gegen GRÜNE und FAG (= Annahme) und FDP (= Ablehnung) zu 9. CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP und FAG (= Annahme) zu 10. CDU und GRÜNE gegen SPD und FAG (= Annahme) und FDP (= vereinfachtes Verfahren) zu 11. SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren); CDU (= erster Absatz Annahme, Rest der Vorlage Prüfung und Berichterstattung) zu 12. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung mit Angabe der Kosten und des Fahrgastpotentials) und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 13. zu a) CDU (= Ablehnung) SPD, FDP und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) GRÜNE (= vereinfachtes Verfahren) zu b) CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) Der Ausschussvorsitzende stellt fest, dass die Ziffer 5. der Vorlage OA 1907 keine Mehrheit gefunden hat und somit abgelehnt ist. zu 14. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 239, OA 1805, OA 1808, OA 1835, OA 1851, OA 1870 und OA 1907 = Annahme, NR 1738, NR 1744, NR 1793, OA 1832 und OA 1911 = Ablehnung, OA 1834 = Prüfung und Berichterstattung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 42 · 10.05.2005
TO I, TOP 44
Angenommen
Punkt 12: Der Vorlage OA 1870 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (14 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 239 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 1738 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage NR 1744 wird abgelehnt. 4. Der Vorlage NR 1793 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 5. Der Vorlage NR 1853 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 6. Der Vorlage OA 1805 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 7. Der Vorlage OA 1808 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 8. Die Vorlage OA 1832 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 9. Die Vorlage OA 1834 wird dem Magistrat mit der Maßgabe zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen, dass der Magistrat über die voraussichtlichen Kosten sowie über das Fahrgastpotential berichtet. 10. Die Vorlage OA 1835 wird dem Magistrat mit der Maßgabe zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen, dass der Magistrat über die voraussichtlichen Kosten sowie über das Fahrgastpotential berichtet. 11. Der Vorlage OA 1851 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 12. Der Vorlage OA 1870 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 13. a) Die Ziffer 5. der Vorlage OA 1907 wird abgelehnt. b) Der Rest der Vorlage OA 1907 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 14. Die Vorlage OA 1911 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 12)
Zustimmung:
SPDGrüneFAG
Ablehnung:
CDUFDP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD und FDP gegen FAG (= Ablehnung); GRÜNE (= Ziffer II a) Zurückstellung zum Gesamtverkehrsplan, Ziffer I. und verbleibender Text Annahme) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Annahme) zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 5. SPD, GRÜNE, FDP und FAG; CDU (= Ziffern 1., 3., 4.1 und 4.3 Annahme, Ziffer 2.1 Prüfung und Berichterstattung, Ziffer 2.2 Ablehnung, Ziffern 4.2 und 4.4 Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1738) zu 6. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung unter Angabe der Kosten und des Fahrgastpotentials) und FDP (= vereinfachtes Verfahren) zu 7. SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) zu 8. CDU und SPD gegen GRÜNE und FAG (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung) zu 9. CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP und FAG (= Annahme) zu 10. CDU und GRÜNE gegen SPD und FAG (= Annahme) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren) zu 11. SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren); CDU (= erster Absatz Annahme, Rest der Vorlage Prüfung und Berichterstattung) zu 12. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung mit Angabe der Kosten und des Fahrgastpotentials) und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 13. a) CDU (= Ablehnung) SPD, FDP und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) GRÜNE (= vereinfachtes Verfahren) b) CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) Der Ausschussvorsitzende stellt fest, dass die Ziffer 5. der Vorlage OA 1907 keine Mehrheit erhalten hat und somit abgelehnt ist. zu 14. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 239, OA 1805, OA 1808, OA 1835, OA 1851, OA 1870 und OA 1907 = Annahme, NR 1738, NR 1744, NR 1793, NR 1853, OA 1832 und OA 1911 = Ablehnung, OA 1834 = Prüfung und Berichterstattung) PDS (M 239, NR 1738 und NR 1853 = Ablehnung, NR 1744, NR 1793, OA 1805, OA 1808, OA 1832, OA 1834, OA 1835, OA 1851, OA 1870, OA 1907 und OA 1911 = Annahme) BFF (M 239, NR 1738, NR 1853, OA 1805, OA 1808 und OA 1907 = Annahme, NR 1744 = Ablehnung, NR 1793 = Enthaltung, OA 1832, OA 1834, OA 1835, OA 1870 und OA 1911 = Prüfung und Berichterstattung, OA 1851 = Ziffer 1. Annahme, Rest Prüfung und Berichterstattung) ÖkoLinX-ARL (M 239, NR 1853, OA 1832 und OA 1907 = Ablehnung, NR 1738 = Annahme bei Ablehnung der Vorlage M 239, NR 1744, NR 1793, OA 1805, OA 1808, OA 1834, OA 1835, OA 1851, OA 1870 und OA 1911 = Annahme) E.L. (M 239 und NR 1738 = Ablehnung, NR 1744, NR 1793, NR 1853, OA 1805, OA 1808, OA 1832, OA 1834, OA 1835, OA 1851 und OA 1870 = Annahme, OA 1907 = Ziffer 5. Annahme, verbleibender Text Prüfung und Berichterstattung, OA 1911 = Prüfung und Berichterstattung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 44 · 12.05.2005
TO II, TOP 36
Angenommen
Punkt 12: Der Vorlage OA 1870 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (16 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 239 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 1738 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage NR 1744 wird abgelehnt. 4. Der Vorlage NR 1793 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 5. Der Vorlage NR 1853 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 6. Der Vorlage OA 1805 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 7. Der Vorlage OA 1808 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 8. Die Vorlage OA 1832 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 9. Die Vorlage OA 1834 wird dem Magistrat mit der Maßgabe zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen, dass der Magistrat über die voraussichtlichen Kosten sowie über das Fahrgastpotential berichtet. 10. Die Vorlage OA 1835 wird dem Magistrat mit der Maßgabe zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen, dass der Magistrat über die voraussichtlichen Kosten sowie über das Fahrgastpotential berichtet. 11. Der Vorlage OA 1851 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 12. Der Vorlage OA 1870 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 13. a) Die Ziffer 5. der Vorlage OA 1907 wird abgelehnt. b) Der Rest der Vorlage OA 1907 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 14. Die Vorlage OA 1911 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 15. Die Vorlage NR 1443 wird abgelehnt. 16. Die Vorlage EA 41 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 12)
Zustimmung:
SPDGrüneFAGREPPDSÖkoLinX-ARLE.l
Ablehnung:
CDUFDPBFF
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP und BFF gegen FAG, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD, FDP und BFF gegen FAG, REP, PDS und E.L. (= Ablehnung); GRÜNE (= Ziffer II a) Zurückstellung zum Gesamtverkehrsplan, Ziffer I. und verbleibender Text Annahme) und ÖkoLinX-ARL (= Annahme bei Ablehnung der Vorlage M 239) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP und BFF gegen FAG, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen REP (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) zu 5. SPD, GRÜNE, FDP, FAG, BFF und E.L. gegen REP, PDS und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); CDU (= Ziffern 1., 3., 4.1 und 4.3 Annahme, Ziffer 2.1 Prüfung und Berichterstattung, Ziffer 2.2 Ablehnung, Ziffern 4.2 und 4.4 Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1738) zu 6. SPD, GRÜNE, FAG, REP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung unter Angabe der Kosten und des Fahrgastpotentials) und FDP (= vereinfachtes Verfahren) zu 7. SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) zu 8. CDU und SPD gegen GRÜNE, FAG, PDS und E.L. (= Annahme) sowie FDP, REP und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) zu 9. CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP, FAG, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) sowie REP und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) zu 10. CDU und GRÜNE gegen SPD, FAG, REP, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren) und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) zu 11. SPD, GRÜNE, FAG, REP, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren); CDU und BFF (= erster Absatz Annahme, Rest der Vorlage Prüfung und Berichterstattung) zu 12. SPD, GRÜNE, FAG, REP, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung mit Angabe der Kosten und des Fahrgastpotentials) sowie FDP und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) zu 13. a) CDU und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) SPD, FDP und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) GRÜNE (= vereinfachtes Verfahren) REP, PDS, BFF und E.L. (= Annahme) b) CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP, FAG und E.L. (= Prüfung und Berichterstattung) sowie REP, PDS und BFF (= Annahme) und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 14. SPD, GRÜNE, FAG, BFF und E.L. gegen CDU und FDP (= vereinfachtes Verfahren), REP (= Ablehnung) sowie PDS und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) zu 15. CDU, und FDP (= Ablehnung) SPD, FAG, REP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) GRÜNE (= Erledigung) zu 16. CDU, SPD und GRÜNE gegen FDP, FAG, REP und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

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