Innerstädtische Einkaufslagen bewahren, nicht schwächen
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Thema Wohnen verfolgenInhalt
Anregung vom 12.09.2017, OA 185 entstanden aus Vorlage: OF 153/4 vom 29.08.2017
Betreff: Innerstädtische Einkaufslagen bewahren, nicht schwächen Vorgang: OM 660/16 OBR 4; ST 413/17; ST 1453/17 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, mit Entschiedenheit die Funktionsfähigkeit innerstädtischer Einkaufslagen wie der Berger Straße zu bewahren und womöglich zu stärken und nicht durch die Ausweitung der Kapazität sogenannter Einkaufszentren in gut erreichbarer Nachbarschaft zu schwächen. Darüber hinaus wird der Magistrat gebeten, die in der neueren Stellungnahme erwähnte Aus wirkungsanalyse der Stadtverordnetenversammlung und dem Ortsbeirat zur Verfügung zu stellen.
Begründung: Die örtlichen Einzelhändler haben sich in großer Sorge an den Ortsbeirat gewandt, weil sie befürchten, dass durch die Ausweitung der Kapazität des Hessen-Centers um fast die Hälfte weitere Kaufkraft aus dem Gebiet der Berger Straße abgezogen wird. Der Magistrat ist bisher nicht in der Lage, diese Sorge zu entkräften. Der Ortsbeirat teilt daher die Sorgen des örtlichen Einzelhandels und auch der Bürgerinnen und Bürger, die ein großes Interesse an einem vielfältigen Angebot mitten im Stadtteil haben. Der Magistrat sollte diese Sorgen ernst nehmen und entsprechend handeln. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 19. September 2016OFOF 52/4Willkommen in Bornheim! Oder im Hessen-Center ... oder egal?Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
- 4. Oktober 2016OMOM 660Willkommen in Bornheim! Oder im Hessen-Center ... oder egal?Direktanregung
- 17. Februar 2017STST 413Willkommen in Bornheim! Oder im Hessen-Center...oder egal?Stellungnahme
- 31. Juli 2017OFOF 151/4Innerstädtische Einkaufslagen bewahren, nicht schwächenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE, CDU, dFfm, BFF
- 14. August 2017STST 1453Willkommen in Bornheim! Oder im Hessen-Center ... oder egal?Stellungnahme
- 29. August 2017OFOF 153/4Innerstädtische Einkaufslagen bewahren, nicht schwächenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE, CDU, dFfm, BFF
- 12. September 2017Sie sind hierOAOA 185Innerstädtische Einkaufslagen bewahren, nicht schwächenAnregung
- 9. März 2018Antwort des Magistrats · nach 77 WochenSTST 578Innerstädtische Einkaufslagen bewahren, nicht schwächenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE., BFF, FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE., FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.