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Willkommen in Bornheim! Oder im Hessen-Center ... oder egal?

Vorlagentyp: OM
77 Wochen bis zur Antwort8 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 04.10.2016, OM 660 entstanden aus Vorlage: OF 52/4 vom 19.09.2016

Betreff: Willkommen in Bornheim! Oder im Hessen-Center . . oder egal? Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob die Belange des Einzelhandelsstandorts Berger Straße hinreichend geprüft und berücksichtigt wurden, bevor man nun zulässt und fördert, dass das Hessen-Center in Bergen-Enkheim eine Ausweitung um 15.000 Quadratmeter Verkaufsfläche erfährt.

Begründung:

  1. Eine Fortentwicklung des Bebauungsplans für das Gelände rund um das Hessen-Center (zurzeit 40.000 Quadratmeter Verkaufsfläche) wurde amtlich auf den Weg gebracht.
  2. Frankfurt ringt seit Jahren um seine innerstädtischen Standorte, um diese im Wettbewerb zu den Einkaufszentren auf der Grünen Wiese zu erhalten.
  3. Der Standort Berger Straße hat durch die Schließung eines überregionalen Elektronikhändlers vor drei Jahren eine zusätzliche Herausforderung erlebt.
  4. Seither schaffen sich Gewerbeverein, Wirtschaftsdezernat, Ortsbeirat, weitere Mitglieder der örtlichen Community und zuletzt auch das Land Hessen (Fördermittel für "Ab in die Mitte") wund, um Qualität und Kundenfrequenz dieses innerstädtischen Standorts wenigstens zu erhalten.
  5. Vor diesem Hintergrund taucht ernsthaft die Frage nach der Konsistenz des Handelns des Magistrats auf oder ob er nicht mühsam Aufgebautes durch eine falsche Bewegung wieder einreißt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. September 2016OFOF 52/4Willkommen in Bornheim! Oder im Hessen-Center ... oder egal?Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 4. Oktober 2016Sie sind hier
    OMOM 660Willkommen in Bornheim! Oder im Hessen-Center ... oder egal?
    Direktanregung
  3. 17. Februar 2017STST 413Willkommen in Bornheim! Oder im Hessen-Center...oder egal?Stellungnahme
  4. 31. Juli 2017OFOF 151/4Innerstädtische Einkaufslagen bewahren, nicht schwächenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE, CDU, dFfm, BFF
  5. 14. August 2017STST 1453Willkommen in Bornheim! Oder im Hessen-Center ... oder egal?Stellungnahme
  6. 29. August 2017OFOF 153/4Innerstädtische Einkaufslagen bewahren, nicht schwächenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE, CDU, dFfm, BFF
  7. 12. September 2017OAOA 185Innerstädtische Einkaufslagen bewahren, nicht schwächenAnregung
  8. 9. März 2018Antwort des Magistrats · nach 77 WochenSTST 578Innerstädtische Einkaufslagen bewahren, nicht schwächenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 4
Sitzung 9 · 07.02.2017
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine vorläufige schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

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