Innerstädtische Einkaufslagen bewahren, nicht schwächen
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Bisheriger Verlauf
04.10.2016
17.02.2017
31.07.2017
29.08.2017
12.09.2017
Ortsbeirat Magistratsvorlage
Willkommen in Bornheim! Oder im Hessen-Center ... oder egal?
Details im PARLIS OM_660_2016Stellungnahme des Magistrats
Willkommen in Bornheim! Oder im Hessen-Center...oder egal?
Details im PARLIS ST_413_2017Antrag Ortsbeirat
Innerstädtische Einkaufslagen bewahren, nicht schwächen
Details im PARLIS OF_151-4_2017Antrag Ortsbeirat
Innerstädtische Einkaufslagen bewahren, nicht schwächen
Details im PARLIS OF_153-4_2017Anregung Ortsbeirat
Innerstädtische Einkaufslagen bewahren, nicht schwächen
Details im PARLIS OA_185_201704.10.2016
Anregung Ortsbeirat
Willkommen in Bornheim! Oder im Hessen-Center ... oder egal?
Details im PARLIS OM_660_201617.02.2017
Stellungnahme des Magistrats
Willkommen in Bornheim! Oder im Hessen-Center...oder egal?
Details im PARLIS ST_413_201731.07.2017
Antrag Ortsbeirat
Innerstädtische Einkaufslagen bewahren, nicht schwächen
Details im PARLIS OF_151-4_201729.08.2017
Antrag Ortsbeirat
Innerstädtische Einkaufslagen bewahren, nicht schwächen
Details im PARLIS OF_153-4_201712.09.2017
Anregung Ortsbeirat
Innerstädtische Einkaufslagen bewahren, nicht schwächen
Details im PARLIS OA_185_2017 Partei(en): GRÜNE • CDU • dFfm • BFF
S A C H S T A N D :
Antrag vom 31.07.2017, OF 151/4
Betreff: Innerstädtische Einkaufslagen bewahren, nicht schwächen
Vorgang: OM 660/16 OBR 4; ST 413/17 Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, den Magistrat aufzufordern, mit Entschiedenheit die Funktionsfähigkeit innerstädtischer Einkaufslagen wie der Berger Straße zu bewahren und womöglich zu stärken und nicht durch die Ausweitung der Kapazität so genannter Einkaufszentren in gut erreichbarer Nachbarschaft zu schwächen. Begründung:
Die örtlichen Einzelhändler haben sich in großer Sorge an den Ortsbeirat gewandt, weil sie befürchten, dass durch die Ausweitung der Kapazität des "Hessen Centers" um fast die Hälfte weitere Kaufkraft aus dem Gebiet der Berger Straße abgezogen wird. Der Magistrat ist offenkundig nicht in der Lage, diese Sorge zu entkräften; seit zehn Monaten ist er nicht mal in der Lage mitzuteilen, ob er diese Auswirkungen vor Einleitung des Bebauungsplanverfahrens für das Hessencenter geprüft hat. Der Ortsbeirat teilt daher die Sorgen des örtlichen Einzelhandels und auch der Bürgerinnen und Bürger, die ein großes Interesse an einem vielfältigen Angebot mitten im Stadtteil haben. Der Magistrat sollte diese Sorgen ernst nehmen und entsprechend handeln.Nebenvorlage: Antrag vom 29.08.2017, OF 153/4
dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 04.10.2016, OM 660
Stellungnahme des Magistrats vom 17.02.2017, ST 413 Beratung im Ortsbeirat: 4
Beratungsergebnisse:
14. Sitzung des OBR 4 am 15.08.2017, TO I, TOP 22 Beschluss: Die Vorlage OF 151/4 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 15. Sitzung des OBR 4 am 12.09.2017, TO I, TOP 10 Beschluss: Anregung OA 185 2017 1. Die Vorlage OF 151/4 wurde zurückgezogen. 2. Die Vorlage OF 153/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 2. GRÜNE, CDU, LINKE. und BFF gegen SPD und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); FDP (= Enthaltung)