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Behindertengerechter Umbau der Straßenbahnhaltestellen in Niederrad Bericht des Magistrats vom 10.12.2004, B 777

Vorlagentyp: OA
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Begründung

Die lapidare Begründung, dass die vorgeschlagene Maßnahme durch die Straßenverkehrsbehörde auf Grund der Einschränkung der Leistungsfähigkeit abgelehnt wird, reicht dem Ortsbeirat nicht. Die Einrichtung solcher Schaltungen an Straßenbahnhaltestellen ist inzwischen Standard. Die Einschränkung wird von den Verkehrsteilnehmern akzeptiert. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 10.12.2004, B 777 dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 16.09.2005, B 679 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 16.02.2005 Beratungsergebnisse: 38. Sitzung des Verkehrsausschusses am 15.02.2005, TO I, TOP 24 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

  1. Die Vorlage B 777 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis.
  2. Die Vorlage OA 1857 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu
  3. Ziffern 1. und 2.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP Ziffer 3.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP gegen FAG (= Zurückweisung) zu
  4. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen REP (= Annahme); FAG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
  5. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 22.02.2005, TO I, TOP 27 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  6. Die Vorlage B 777 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis.
  7. Die Vorlage OA 1857 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu
  8. Ziffern 1. und 2.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Ziffer 3.: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Zurückweisung) zu
  9. CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP und E.L. (B 777 = Kenntnis, OA 1857 = Annahme) PDS und BFF (B 777 = Kenntnis, OA 1857 = Prüfung und Berichterstattung) ÖkoLinX-ARL (B 777 = Zurückweisung, OA 1857 = Ziffer
  10. Ablehnung, Ziffer
  11. Annahme)
  12. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 24.02.2005, TO II, TOP 49 Beschluss:
  13. Die Vorlage B 777 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis.
  14. Die Vorlage OA 1857 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu
  15. Ziffern 1. und 2.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF und E.L. gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) Ziffer 3.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP, PDS, BFF und E.L. gegen FAG und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu
  16. Ziffer 1.: CDU, GRÜNE, FDP, FAG, PDS und BFF gegen SPD, REP und E.L. (= Annahme) sowie ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) Ziffer 2.: CDU, GRÜNE, FDP, FAG, PDS und BFF gegen SPD, REP, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme)
  17. Sitzung des Verkehrsausschusses am 07.06.2005, TO I, TOP 3 Beschluss: nicht auf TO
  18. Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 777 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
  19. Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage OA 1857 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: zu
  20. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  21. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP Beschlussausfertigung(en): § 8776,
  22. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 24.02.2005 § 9243,
  23. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 07.06.2005 Aktenzeichen: 92 13

Inhalt

Anregung vom 11.02.2005, OA 1857

entstanden aus Vorlage: OF 767/5 vom 27.01.2005

Betreff:

Behindertengerechter Umbau der Straßenbahnhaltestellen in Niederrad Bericht des Magistrats vom 10.12.2004, B 777

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Die Vorlage B 777 wird zur Kenntnis genommen.
  2. Der Magistrat wird aufgefordert, dass zu Punkt 3. nochmals geprüft und berichtet wird, ob die Haltestelle Niederräder Landstraße stadteinwärts hinter die Kreuzung verlegt und behindertengerecht durch Aufpflasterung wie die Linie 17 gestaltet werden kann.

Die Ampel vor der Kreuzung Rennbahnstraße/Niederräder Landstraße Richtung Norden wird so geschaltet, dass die Straßenbahn durch eine Vorrangschaltung vor dem Kfz-Verkehr in die Haltestelle einfahren kann. Beim Verlassen der Haltestelle wird die Ampel für die Kfz auf grün geschaltet.

Begründung:

Die lapidare Begründung, dass die vorgeschlagene Maßnahme durch die Straßenverkehrsbehörde auf Grund der Einschränkung der Leistungsfähigkeit abgelehnt wird, reicht dem Ortsbeirat nicht. Die Einrichtung solcher Schaltungen an Straßenbahnhaltestellen ist inzwischen Standard. Die Einschränkung wird von den Verkehrsteilnehmern akzeptiert.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 10.12.2004, B 777

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. Dezember 2004BB 777Behindertengerechter Umbau der Straßenbahnhaltestellen in NiederradMagistratsbericht
  2. 27. Januar 2005OFOF 767/5Behindertengerechter Umbau der Straßenbahnhaltestellen in NiederradOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 11. Februar 2005Sie sind hier
    OAOA 1857Behindertengerechter Umbau der Straßenbahnhaltestellen in Niederrad Bericht des Magistrats vom 10.12.2004, B 777
    Anregung
  4. 16. September 2005Antwort des Magistrats · nach 40 WochenBB 679Behindertengerechter Umbau der Straßenbahnhaltestellen in NiederradMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 38 · 15.02.2005
TO I, TOP 24
Beraten
1. Die Vorlage B 777 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 1857 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 / Ziffer 1. und 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 1 / Ziffer 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREP
Ablehnung:
FAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
REP
Sonstige:
FAG (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Ziffern 1. und 2.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP Ziffer 3.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP gegen FAG (= Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen REP (= Annahme); FAG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 39 · 22.02.2005
TO I, TOP 27
Beraten
1. Die Vorlage B 777 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 1857 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 / Ziffer 1. und 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 1 / Ziffer 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
FAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPFAG
Ablehnung:
SPD
zu 1)
Sonstige:
REP (B 777 = Kenntnis, OA 1857 = Annahme)E.l (B 777 = Kenntnis, OA 1857 = Annahme)PDS (B 777 = Kenntnis, OA 1857 = Prüfung und Berichterstattung)BFF (B 777 = Kenntnis, OA 1857 = Prüfung und Berichterstattung)ÖkoLinX-ARL (B 777 = Zurückweisung, OA 1857 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Ziffern 1. und 2.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Ziffer 3.: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Zurückweisung) zu 2. CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und E.L. (B 777 = Kenntnis, OA 1857 = Annahme) PDS und BFF (B 777 = Kenntnis, OA 1857 = Prüfung und Berichterstattung) ÖkoLinX-ARL (B 777 = Zurückweisung, OA 1857 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 41 · 24.02.2005
TO II, TOP 49
Beraten
1. Die Vorlage B 777 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 1857 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 / Ziffer 1. und 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREPPDSBFFE.l
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
zu 1 / Ziffer 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREPPDSBFFE.l
Ablehnung:
FAGÖkoLinX-ARL
zu 2 / Ziffer 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPFAGPDSBFF
Ablehnung:
SPDREPE.lÖkoLinX-ARL
zu 2 / Ziffer 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPFAGPDSBFF
Ablehnung:
SPDREPÖkoLinX-ARLE.l
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Ziffern 1. und 2.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF und E.L. gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) Ziffer 3.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP, PDS, BFF und E.L. gegen FAG und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. Ziffer 1.: CDU, GRÜNE, FDP, FAG, PDS und BFF gegen SPD, REP und E.L. (= Annahme) sowie ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) Ziffer 2.: CDU, GRÜNE, FDP, FAG, PDS und BFF gegen SPD, REP, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme)

Verkehrsausschusses
Sitzung 41 · 07.06.2005
TO I, TOP 3
Beraten
nicht auf TO 1. Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 777 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) 2. Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage OA 1857 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

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OA_1857_2005 Behindertengerechter Umbau der Straßenbahnhaltestellen in Niederrad Bericht des Magistrats vom 10.12.2004, B 777

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