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Behindertengerechter Umbau der Straßenbahnhaltestellen in Niederrad

Vorlagentyp: B
63 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren6 Sitzungen
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 10.12.2004, B 777

Betreff:

Behindertengerechter Umbau der Straßenbahnhaltestellen in Niederrad

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 16.09.2004, § 7886

- OA 1666 OBR 5 - Zwischenbescheid des Magistrats vom 19.05.2005

Zwischenbericht:

Zu 1.:

Die Straßenbahnhaltestellen "Heinrich-Hoffmann-Straße/ Blutspendedienst“ und "Triftstraße“ wurden zwischenzeitlich, wie in der Sitzung des Ortsbeirates am 03.05.2004 vorgestellt, behindertengerecht umgebaut. Wie im vorliegenden Beschluss der Stadtverordnetenversammlung verlangt, bleibt die Haltestelle "Niederräder Landstraße“ an der bisherigen Position erhalten.

Zu 2.:

Dieser Vorschlag konnte innerhalb der vorgegebenen Frist nicht abschließend geprüft werden. Sobald ein Ergebnis vorliegt, wird der Magistrat dazu berichten.

Zu. 3.:

Eine Verlegung der stadteinwärts führenden Haltestelle hinter die Kreuzung Deutschordenstraße/ Niederräder Landstraße und ein entsprechender Umbau nach dem Modell "Voltastraße“ hätte eine beträchtliche Einschränkung der Leistungsfähigkeit des Knotenpunktes zur Folge, weil beim Einfahren der Straßenbahnen in die Haltestelle, sowohl der von der Niederräder Landstraße rechts einbiegende Verkehr als auch der in der Deutschordenstraße in Richtung Norden fahrende Verkehr "auf Rot gestellt“ werden müssten. Eine solche Einschränkung der Leistungsfähigkeit wird aus straßenverkehrsbehördlicher Sicht abgelehnt.

Nebenvorlage: Antrag vom 27.01.2005, OF 767/5 Anregung vom 11.02.2005, OA 1857

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. Juli 2004OAOA 1666Behindertengerechter Umbau der Straßenbahnhaltestellen in NiederradAnregung
  2. 2. Juli 2004OFOF 659/5Behindertengerechter Umbau der Straßenbahnhaltestellen in NiederradOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 10. Dezember 2004Sie sind hier
    BB 777Behindertengerechter Umbau der Straßenbahnhaltestellen in Niederrad
    Magistratsbericht
  4. 27. Januar 2005OFOF 767/5Behindertengerechter Umbau der Straßenbahnhaltestellen in NiederradOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  5. 11. Februar 2005OAOA 1857Behindertengerechter Umbau der Straßenbahnhaltestellen in Niederrad Bericht des Magistrats vom 10.12.2004, B 777Anregung
  6. 16. September 2005Antwort des Magistrats · nach 63 WochenBB 679Behindertengerechter Umbau der Straßenbahnhaltestellen in NiederradMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf6 Beratungen
OBR 5
Sitzung 39 · 21.01.2005
TO I, TOP 35
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird wegen Beratungsbedarfs bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 777 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 40 · 11.02.2005
TO I, TOP 10
Zur Kenntnis
Anregung OA 1857 2005 1. Die Vorlage B 777 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 767/5 wird als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 38 · 15.02.2005
TO I, TOP 24
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 777 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 1857 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 / Ziffer 1. und 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 1 / Ziffer 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREP
Ablehnung:
FAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
REP
Sonstige:
FAG (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Ziffern 1. und 2.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP Ziffer 3.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP gegen FAG (= Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen REP (= Annahme); FAG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 39 · 22.02.2005
TO I, TOP 27
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 777 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 1857 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 / Ziffer 1. und 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 1 / Ziffer 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
FAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPFAG
Ablehnung:
SPD
zu 1)
Sonstige:
REP (B 777 = Kenntnis, OA 1857 = Annahme)E.l (B 777 = Kenntnis, OA 1857 = Annahme)PDS (B 777 = Kenntnis, OA 1857 = Prüfung und Berichterstattung)BFF (B 777 = Kenntnis, OA 1857 = Prüfung und Berichterstattung)ÖkoLinX-ARL (B 777 = Zurückweisung, OA 1857 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Ziffern 1. und 2.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Ziffer 3.: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Zurückweisung) zu 2. CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und E.L. (B 777 = Kenntnis, OA 1857 = Annahme) PDS und BFF (B 777 = Kenntnis, OA 1857 = Prüfung und Berichterstattung) ÖkoLinX-ARL (B 777 = Zurückweisung, OA 1857 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 41 · 24.02.2005
TO II, TOP 49
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 777 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 1857 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 / Ziffer 1. und 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREPPDSBFFE.l
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
zu 1 / Ziffer 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREPPDSBFFE.l
Ablehnung:
FAGÖkoLinX-ARL
zu 2 / Ziffer 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPFAGPDSBFF
Ablehnung:
SPDREPE.lÖkoLinX-ARL
zu 2 / Ziffer 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPFAGPDSBFF
Ablehnung:
SPDREPÖkoLinX-ARLE.l
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Ziffern 1. und 2.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF und E.L. gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) Ziffer 3.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP, PDS, BFF und E.L. gegen FAG und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. Ziffer 1.: CDU, GRÜNE, FDP, FAG, PDS und BFF gegen SPD, REP und E.L. (= Annahme) sowie ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) Ziffer 2.: CDU, GRÜNE, FDP, FAG, PDS und BFF gegen SPD, REP, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme)

Verkehrsausschusses
Sitzung 41 · 07.06.2005
TO I, TOP 3
Beraten
nicht auf TO 1. Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 777 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) 2. Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage OA 1857 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

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