Behindertengerechter Umbau der Straßenbahnhaltestellen in Niederrad
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Neues zu Niederräder Landstraße per E-MailBegründung
Der vorgeschlagene Umbau der Stationen Blutspendedienst und Triftstraße erscheint dem Ortbeirat nach dem Vortrag auf o.e. Sitzung schlüssig. Die vielgenutzte Haltestelle Niederräder Landstraße soll aber beibehalten werden, auch weil sie von den Kindern der nahegelegenen Grundschule für einen sicheren Schulweg genutzt wird. Der Wegfall der Haltestelle Niederräder Landstraße wurde u.a. mit der fehlenden Möglichkeit zum behindertengerechten Umbau begründet. Da aber an anderen Stellen in Frankfurt Haltestellen in der Straßenmitte entsprechend ausgebaut werden konnten, soll dies auch für die Niederräder Landstraße untersucht werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 10.12.2004, B 777 Bericht des Magistrats vom 16.09.2005, B 679 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 07.07.2004 Beratungsergebnisse: 33. Sitzung des Verkehrsausschusses am 07.09.2004, TO I, TOP 70 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 1666 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: SPD, GRÜNE, FAG und REP gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren); CDU (= erster Satz Ziffer
- Annahme, verbleibender Text Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme)
- Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 16.09.2004, TO II, TOP 90 Beschluss: Der Vorlage OA 1666 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: SPD, GRÜNE, FAG, REP, PDS, BFF und E.L. gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren); CDU (= erster Satz Ziffer
- Annahme, verbleibender Text Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 7886,
- Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 16.09.2004 Aktenzeichen: 92 13
Inhalt
Anregung vom 02.07.2004, OA 1666
entstanden aus Vorlage: OF 659/5 vom 02.07.2004
Betreff:
Behindertengerechter Umbau der Straßenbahnhaltestellen in Niederrad
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird aufgefordert,
- den behindertengerechten Umbau der Haltstellen Blutspendedienst und Triftstraße, wie auf der Ortsbeiratssitzung am 3. Mai 2004 von der VGF bzw. traffiQ vorgestellt, umzusetzen. Die Haltestellen Niederräder Landstraße sollen jedoch nicht wegfallen, sondern an den jetzigen Stellen beibehalten werden, auch wenn diese nicht behindertengerecht ausgebaut werden können bzw. für Langwagen nicht geeignet sind;
- zu prüfen und zu berichten, ob und mit welchen Kosten die Haltestelle Niederräder Landstraße stadtauswärts durch Aufpflasterung der Fahrbahn, ähnlich wie in der Voltastraße, behindertengerecht ausgebaut werden kann;
- zu prüfen und zu berichten, ob die Haltestelle stadteinwärts nach Norden verlagert werden und ebenfalls durch Aufpflasterung behindertengerecht ausgebaut werden kann.
Begründung:
Der vorgeschlagene Umbau der Stationen Blutspendedienst und Triftstraße erscheint dem Ortbeirat nach dem Vortrag auf o.e. Sitzung schlüssig. Die vielgenutzte Haltestelle Niederräder Landstraße soll aber beibehalten werden, auch weil sie von den Kindern der nahegelegenen Grundschule für einen sicheren Schulweg genutzt wird.
Der Wegfall der Haltestelle Niederräder Landstraße wurde u.a. mit der fehlenden Möglichkeit zum behindertengerechten Umbau begründet. Da aber an anderen Stellen in Frankfurt Haltestellen in der Straßenmitte entsprechend ausgebaut werden konnten, soll dies auch für die Niederräder Landstraße untersucht werden.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 2. Juli 2004Sie sind hierOAOA 1666Behindertengerechter Umbau der Straßenbahnhaltestellen in NiederradAnregung
- 2. Juli 2004OFOF 659/5Behindertengerechter Umbau der Straßenbahnhaltestellen in NiederradOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 10. Dezember 2004BB 777Behindertengerechter Umbau der Straßenbahnhaltestellen in NiederradMagistratsbericht
- 16. September 2005Antwort des Magistrats · nach 63 WochenBB 679Behindertengerechter Umbau der Straßenbahnhaltestellen in NiederradMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD, GRÜNE, FAG und REP gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren); CDU (= erster Satz Ziffer 1. Annahme, verbleibender Text Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD, GRÜNE, FAG, REP, PDS, BFF und E.L. gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren); CDU (= erster Satz Ziffer 1. Annahme, verbleibender Text Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme)