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Stadtbahnbau, Grundstrecke A, Los 2/3, Nachrüstung von Aufzügen in der Station Holzhausenstraße; hier: Bau- und Finanzierungsvorlage

Vorlagentyp: OA
30 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren5 Sitzungen
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Begründung

Im Bereich der Eschersheimer Landstraße/Hansaallee/Bremer Straße befinden sich etliche Seniorenwohnanlagen mit mobilitätsbehinderten Personen. Wenn diese älteren Personen auf das Gleis 2 stadteinwärts wollen, dann müssen diese die viel befahrene Eschersheimer Landstraße überqueren, den Aufzug II auf der Seite Eschersheimer Landstraße/Holzhausenstraße (Seite Diakonissenkrankenhaus) nehmen, eine Etage tiefer in die Verteilerebene fahren, aussteigen, in der Verteilerebene auf ihre ursprüngliche Straßenseite zurückgehen, in den Aufzug I einsteigen, um von dort zum Gleis 2 stadteinwärts zu gelangen. Dieses Laufen und Umsteigen ist mobilitätseingeschränkten Personen nicht zumutbar. Noch problematischer wird dieses, wenn der Aufzug II auf Grund von Defekten bzw. Wartungsarbeiten abgestellt wird und die mobilitätseingeschränkten Personen sich in der Verteilerebene befinden und nicht allein und ohne fremde Hilfe auf die Straßenebene gelangen können. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 06.06.2005, B 437 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Haupt- und Finanzausschuss Beratung im Ortsbeirat: 2 Versandpaket: 26.01.2005 Beratungsergebnisse: 39. Sitzung des OBR 2 am 14.02.2005, TO I, TOP 9 Beschluss: Der Vorlage OA 1825 wird zugestimmt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 39. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 14.02.2005, TO I, TOP 48 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 1825 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP 39. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 22.02.2005, TO II, TOP 21 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 1825 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG 40. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 07.03.2005, TO I, TOP 41 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 1825 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung) und FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (= Annahme) 41. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 15.03.2005, TO II, TOP 23 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 1825 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE (= Ablehnung) und FDP (= vereinfachtes Verfahren) sowie FAG (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 8886, 40. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen vom 07.03.2005 Aktenzeichen: 92 13

Inhalt

Anregung vom 20.01.2005, OA 1825

entstanden aus Vorlage: OF 738/3 vom 06.01.2005

Betreff:

Stadtbahnbau, Grundstrecke A, Los 2/3, Nachrüstung von Aufzügen in der Station Holzhausenstraße; hier: Bau- und Finanzierungsvorlage

Vorgang:

M 208/04

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird in Abänderung der bereits erfolgten Beschlussfassung zur Vorlage M 208 aufgefordert, dafür zu sorgen, dass

  1. der mobilitätsbehindertengerechte Personenaufzug l im Bereich Gleis 2, stadteinwärts, dahin gehend ausgestattet wird, dass dieser nicht nur die Bahnsteig-Ebene (C-Ebene) mit der Verteilerebene (B-Ebene), sondern auch die Verteilerebene (B-Ebene) mit der Straßenebene (A-Ebene) verbindet. Sollte eine direkte Verbindung von der Verteilerebene (B-Ebene) mit der Straßenebene (A-Ebene) räumlich oder technisch nicht möglich sein, ist ein Aufzug III so zu errichten, dass eine Verbindung von der Verteilerebene (B-Ebene) mit der Straßenebene (A-Ebene) stadteinwärts direkt möglich ist.
  2. Die für die erweiterte bzw. ergänzte Ausstattung erforderlichen Mittel werden in den Haushalt eingestellt.
  3. Die nicht aufgeführten Jahresfolgekosten (z. B. Wartungskosten) werden im Haushalt berücksichtigt.

Begründung:

Im Bereich der Eschersheimer Landstraße/Hansaallee/Bremer Straße befinden sich etliche Seniorenwohnanlagen mit mobilitätsbehinderten Personen. Wenn diese älteren Personen auf das Gleis 2 stadteinwärts wollen, dann müssen diese die viel befahrene Eschersheimer Landstraße überqueren, den Aufzug II auf der Seite Eschersheimer Landstraße/Holzhausenstraße (Seite Diakonissenkrankenhaus) nehmen, eine Etage tiefer in die Verteilerebene fahren, aussteigen, in der Verteilerebene auf ihre ursprüngliche Straßenseite zurückgehen, in den Aufzug I einsteigen, um von dort zum Gleis 2 stadteinwärts zu gelangen. Dieses Laufen und Umsteigen ist mobilitätseingeschränkten Personen nicht zumutbar.

Noch problematischer wird dieses, wenn der Aufzug II auf Grund von Defekten bzw. Wartungsarbeiten abgestellt wird und die mobilitätseingeschränkten Personen sich in der Verteilerebene befinden und nicht allein und ohne fremde Hilfe auf die Straßenebene gelangen können.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. November 2004MM 208Stadtbahnbau, Grundstrecke A, Los 2/3, Nachrüstung von Aufzügen in der Station Holzhausenstraße hier: Bau- und FinanzierungsvorlageMagistratsvortrag
  2. 6. Januar 2005OFOF 738/3Stadtbahnbau, Grundstrecke A, Los 2/3, Nachrüstung von Aufzügen in der Station Holzhausenstraße hier: Bau- und FinanzierungsvorlageOrtsbeiratsantrag · CDU
  3. 20. Januar 2005Sie sind hier
    OAOA 1825Stadtbahnbau, Grundstrecke A, Los 2/3, Nachrüstung von Aufzügen in der Station Holzhausenstraße; hier: Bau- und Finanzierungsvorlage
    Anregung
  4. 6. Juni 2005Antwort des Magistrats · nach 30 WochenBB 437Stadtbahnbau, Grundstrecke A, Los 2/3, Nachrüstung von Aufzügen in der Station Holzhausenstraße hier: Bau- und FinanzierungsvorlageMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
OBR 2
Sitzung 39 · 14.02.2005
TO I, TOP 9
Angenommen
Der Vorlage OA 1825 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 39 · 14.02.2005
TO I, TOP 48
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 1825 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 39 · 22.02.2005
TO II, TOP 21
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 1825 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 40 · 07.03.2005
TO I, TOP 41
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage OA 1825 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
GrüneFDP
Sonstige:
FAG (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung) und FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (= Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 41 · 15.03.2005
TO II, TOP 23
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage OA 1825 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE (= Ablehnung) und FDP (= vereinfachtes Verfahren) sowie FAG (= Annahme)

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