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Einzelhandels- und Zentrenkonzept: Viel Papier, doch welche Taten? Bericht des Magistrats vom 06.12.2004, B 764

Vorlagentyp: OA
24 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren3 SitzungenAngenommen

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Begründung

In der Ortsbeiratsanregung OA 1669 vom 04.07.2004 wurde der Magistrat aufgefordert, begründet darzulegen, welche der einzelnen Empfehlungen für das Versorgungszentrum Leipziger Straße er zu folgen gedenkt und wie er sich deren Umsetzung vorstellt. Diese Fragen sind mit dem vorliegenden Bericht, der im Wesentlichen lediglich die Ausführungen des Einzelhandels- und Zentrenkonzept noch einmal in komprimierter Form vorträgt, nicht hinreichend beantwortet. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 06.12.2004, B 764 dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 20.05.2005, B 399 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Wirtschaftsausschuss Versandpaket: 26.01.2005 Beratungsergebnisse: 39. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 14.02.2005, TO I, TOP 30 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

  1. Die Vorlage B 764 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis.
  2. Der Vorlage OA 1823 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  3. CDU, SPD, GRÜNE, FAG und REP zu
  4. CDU, SPD, GRÜNE, FAG und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: FDP (B 764 = Kenntnis, OA 1823 = vereinfachtes Verfahren) PDS und E.L. (B 764 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 1823 = Annahme) BFF (B 764 = Kenntnis, OA 1823 = Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (B 764 = Zurückweisung, OA 1823 = Ziffer
  5. Ablehnung, Ziffer
  6. Annahme)
  7. Sitzung des Wirtschaftsausschusses am 15.02.2005, TO I, TOP 12 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  8. Die Vorlage B 764 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis.
  9. Der Vorlage OA 1823 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  10. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  11. CDU, SPD, GRÜNE, FAG und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP (B 764 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 1823 = Annahme)
  12. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 24.02.2005, TO II, TOP 47 Beschluss:
  13. Die Vorlage B 764 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis.
  14. Der Vorlage OA 1823 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  15. CDU, SPD, GRÜNE, FAG, REP, PDS und E.L. gegen FDP und BFF (= Kenntnis) sowie ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu
  16. Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE, FAG, REP, PDS und E.L. gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) sowie BFF und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) Ziffer 2.: CDU, SPD, GRÜNE, FAG, REP, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) und BFF (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 8774,
  17. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 24.02.2005 Aktenzeichen: 61 0

Inhalt

Anregung vom 17.01.2005, OA 1823

entstanden aus Vorlage: OF 401/2 vom 17.01.2005

Betreff:

Einzelhandels- und Zentrenkonzept: Viel Papier, doch welche Taten? Bericht des Magistrats vom 06.12.2004, B 764

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Der Bericht B 764 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.
  2. Der Magistrat wird aufgefordert,

a) darzulegen, ob er den im Einzelhandels- und Zentrenkonzept empfohlenen Mietsubventionen generell ablehnend gegenübersteht und, wenn ja, dies zu begründen;

b) darzulegen, welche anderen Möglichkeiten außer Mietsubventionen er sieht, im Versorgungszentrum Leipziger Straße auf den Abbau von Leerständen und die notwendige Ergänzung der Angebotsstruktur hinzuwirken;

c) nach Abschluss der Besprechungen mit den Akteuren vor Ort über die entwickelten Vorgehensstrategien in Bezug auf die Leipziger Straße zu berichten und dabei auch darzulegen, welche konkreten Schritte nun im Hinblick auf eine Stärkung des Versorgungszentrums Leipziger Straße unternommen werden sollen.

Begründung:

In der Ortsbeiratsanregung OA 1669 vom 04.07.2004 wurde der Magistrat aufgefordert, begründet darzulegen, welche der einzelnen Empfehlungen für das Versorgungszentrum Leipziger Straße er zu folgen gedenkt und wie er sich deren Umsetzung vorstellt. Diese Fragen sind mit dem vorliegenden Bericht, der im Wesentlichen lediglich die Ausführungen des Einzelhandels- und Zentrenkonzept noch einmal in komprimierter Form vorträgt, nicht hinreichend beantwortet.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 06.12.2004, B 764

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. Dezember 2004BB 764Die Nahversorgung in Frankfurts Stadtteilen sichern (1 und 2): - Aus einem guten Gutachten praktische Konsequenzen ziehen - Konkreter HandlungsbedarfMagistratsbericht
  2. 17. Januar 2005Sie sind hier
    OAOA 1823Einzelhandels- und Zentrenkonzept: Viel Papier, doch welche Taten? Bericht des Magistrats vom 06.12.2004, B 764
    Anregung
  3. 17. Januar 2005OFOF 401/2Einzelhandels- und Zentrenkonzept: Viel Papier, doch welche Taten?Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  4. 20. Mai 2005Antwort des Magistrats · nach 24 WochenBB 399Die Nahversorgung in Frankfurts Stadtteilen sichern (1 und 2): - Aus einem guten Gutachten praktische Konsequenzen ziehen - Konkreter HandlungsbedarfMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 39 · 14.02.2005
TO I, TOP 30
Angenommen
1. Die Vorlage B 764 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 1823 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREP
Sonstige:
FDP (B 764 = Kenntnis, OA 1823 = vereinfachtes Verfahren)PDS (B 764 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 1823 = Annahme)E.l (B 764 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 1823 = Annahme)BFF (B 764 = Kenntnis, OA 1823 = Ablehnung)ÖkoLinX-ARL (B 764 = Zurückweisung, OA 1823 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FAG und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (B 764 = Kenntnis, OA 1823 = vereinfachtes Verfahren) PDS und E.L. (B 764 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 1823 = Annahme) BFF (B 764 = Kenntnis, OA 1823 = Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (B 764 = Zurückweisung, OA 1823 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme)

Wirtschaftsausschusses
Sitzung 38 · 15.02.2005
TO I, TOP 12
Angenommen
1. Die Vorlage B 764 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 1823 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Sonstige:
REP (B 764 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 1823 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FAG und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 764 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 1823 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 41 · 24.02.2005
TO II, TOP 47
Angenommen
1. Die Vorlage B 764 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 1823 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREPPDSE.l
Ablehnung:
FDPBFFÖkoLinX-ARL
zu 2 / Ziffer 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREPPDSE.l
Ablehnung:
FDPBFFÖkoLinX-ARL
zu 2 / Ziffer 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREPPDSÖkoLinX-ARLE.l
Ablehnung:
FDPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FAG, REP, PDS und E.L. gegen FDP und BFF (= Kenntnis) sowie ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE, FAG, REP, PDS und E.L. gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) sowie BFF und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) Ziffer 2.: CDU, SPD, GRÜNE, FAG, REP, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) und BFF (= Ablehnung)

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OA_1823_2005Einzelhandels- und Zentrenkonzept: Viel Papier, doch welche Taten? Bericht des Magistrats vom 06.12.2004, B 764

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