Abwicklung der städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme Riedberg zum 30.06.2016: Kalbach und Riedberg mit Betreuungsplätzen für Kinder wechselseitig versorgen
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Thema Schulen und Bildung verfolgenInhalt
Anregung vom 18.08.2017, OA 181 entstanden aus Vorlage: OF 191/12 vom 30.07.2017
Betreff: Abwicklung der städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme Riedberg zum 30.06.2016: Kalbach und Riedberg mit Betreuungsplätzen für Kinder wechselseitig versorgen Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, nach Abwicklung der städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme Riedberg dafür Sorge zu tragen, dass die beiden Stadtbezirke Kalbach und Riedberg mit Betreuungsplätzen für Kinder auch wechselseitig versorgt wer den können. Bei der Auswahl von wohnortnahen Betreuungsangeboten ist künftig die Ablehnung eines Platzes auf dem Riedberg für Kinder aus Kalbacher Familien nicht mehr zulässig.
Begründung: Unter Hinweis auf das Treuhandvermögen werden Kalbacher Familien, die einen Betreuungsplatz für ihre Kinder benötigen, regelmäßig für freie Plätze auf dem Riedberg abgelehnt. Da jedoch die städtebauliche Entwicklungsmaßnahme bereits seit über einem Jahr beendet und das Treuhandvermögen in städtisches Eigentum übergegangen ist, kann nun eine Ablehnung von Kalbacher Familien für freie Plätze auf dem Riedberg nicht länger erfolgen. Dies ist in der Tat umso unverständlicher, da die sonst freien, weiter entfernten Plätze nur mit erheblichem organisatorischen, zeitlichen und finanziellen Aufwand erreichbar sind. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 30. Juli 2017OFOF 191/12Abwicklung der städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme Riedberg zum 30.06.2016 - TreuhandvermögenOrtsbeiratsantrag · SPD
- 18. August 2017Sie sind hierOAOA 181Abwicklung der städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme Riedberg zum 30.06.2016: Kalbach und Riedberg mit Betreuungsplätzen für Kinder wechselseitig versorgenAnregung
- 22. Dezember 2017Antwort des Magistrats · nach 21 WochenBB 417Abwicklung der städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme Riedberg zum 30.06.2016: Kalbach und Riedberg mit Betreuungsplätzen für Kinder wechselseitig versorgenMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE., FDP, FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.