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1. Aufstellung eines Verkehrsspiegels in der Kalbacher Hauptstraße gegenüber der Ausfahrt der Straße Lange Meile 2. Anbringung eines Zebrastreifens am Beginn…

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1. Aufstellung eines Verkehrsspiegels in der Kalbacher Hauptstraße gegenüber der Ausfahrt der Straße Lange Meile 2. Anbringung eines Zebrastreifens am Beginn der Langen Meile im Rahmen der Schulwegsicherheit

Vorlagentyp: OA
22 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Inhalt

Anregung vom 01.12.2000, OA 1768

entstanden aus Vorlage: OF 125/12 vom 07.11.2000

Betreff:

  1. Aufstellung eines Verkehrsspiegels in der Kalbacher Hauptstraße gegenüber der Ausfahrt der Straße Lange Meile
  2. Anbringung eines Zebrastreifens am Beginn der Langen Meile im Rahmen der Schulwegsicherheit Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, zur Verkehrssicherheit im Stadtteil Kalbach
    • a)einen Verkehrsspiegel in der Kalbacher Hauptstraße gegenüber der Aus-/Zufahrt der Straße Lange Meile aufstellen zu lassen und
    • b)einen Zebrastreifen auf der Straße Lange Meile in Höhe der Einmündung zur Kalbacher Hauptstraße anzubringen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. November 2000OFOF 125/121. Aufstellung eines Verkehrsspiegels in der Kalbacher Hauptstraße gegenüber der Ausfahrt der Straße .Lange Meile. 2. Anbringung eines Zebrastreifens am Beginn der .Langen Meile. im Rahmen der SchulwegsicherheitOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 1. Dezember 2000Sie sind hier
    OAOA 17681. Aufstellung eines Verkehrsspiegels in der Kalbacher Hauptstraße gegenüber der Ausfahrt der Straße Lange Meile 2. Anbringung eines Zebrastreifens am Beginn der Langen Meile im Rahmen der Schulwegsicherheit
    Anregung
  3. 12. April 2001Antwort des Magistrats · nach 22 WochenSTST 171.Aufstellung eines Verkehrsspiegels in der Kalbacher Hauptstraße gegenüber der Ausfahrt der Straße Lange Meile 2. Anbringung eines Zebrastreifens am Beginn der Langen Meile im Rahmen der SchulwegsicherheitStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 39 · 23.01.2001
TO I, TOP 62
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage OA 1768 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gem. § 4 Absatz 10 GOOBR)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Prüfung und Berichterstattung) und F.D.P. (= Annahme)

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