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Gestaltung des Platzes vor der Johanniskirche in Bornheim

Vorlagentyp: OA
2 Stationen im Verfahren4 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
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Begründung

Zur Erinnerung: Im betreffenden Teilstück der Eulengasse, in der Kleinen Spillingsgasse und Alt Bornheim befinden sich inzwischen die Gehwege in einem quasi nicht begehbarem Zustand und weisen an vielen Stellen nicht einmal eine Breite von einem Meter auf. Darüber hinaus wird diese "Restlauffläche" mitunter als Parkfläche für Personenkraftwagen genutzt und die Verkehrsgeschwindigkeit vor allem in der Straße Alt Bornheim nicht abgebremst. Viele Anwohner/-innen halten diese Zustände inzwischen für nicht mehr akzeptabel. Anlage Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4 Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Versandpaket: 15.11.2000 Beratungsergebnisse: 40. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 04.12.2000, TO I, TOP 55 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 1714 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: SPD, GRÜNE, REP und F.D.P. gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) 39. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün am 07.12.2000, TO I, TOP 47 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage OA 1714 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist. Abstimmung: Einstimmige Annahme 39. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 12.12.2000, TO I, TOP 76 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 1714 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: SPD, GRÜNE, REP und F.D.P. gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) 39. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 14.12.2000, TO II, TOP 108 Beschluss: Der Vorlage OA 1714 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: SPD, GRÜNE, REP und F.D.P. gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) Beschlussausfertigung(en): § 7485, 39. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 14.12.2000 Aktenzeichen: 601-0

Inhalt

Anregung vom 07.11.2000, OA 1714

entstanden aus Vorlage: OF 553/4 vom 07.11.2000

Betreff:

Gestaltung des Platzes vor der Johanniskirche in Bornheim

Vorgang:

OM 1413 OBR 4 Stellungnahme des Magistrats vom 21.08.2000

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, die als erste Planungsstufe bezeichnete Umgestaltung des Platzes vor der Johanniskirche unverzüglich in die Prioritätenliste aufzunehmen und so bald als möglich entsprechende Mittel bereit zu stellen. Bei der Planung sollte bereits die Transferierung der Bornheimer Kerb von der Weißen Erde zurück zur Johanniskirche berücksichtigt werden.

Begründung:

Zur Erinnerung: Im betreffenden Teilstück der Eulengasse, in der Kleinen Spillingsgasse und Alt Bornheim befinden sich inzwischen die Gehwege in einem quasi nicht begehbarem Zustand und weisen an vielen Stellen nicht einmal eine Breite von einem Meter auf. Darüber hinaus wird diese "Restlauffläche" mitunter als Parkfläche für Personenkraftwagen genutzt und die Verkehrsgeschwindigkeit vor allem in der Straße Alt Bornheim nicht abgebremst. Viele Anwohner/-innen halten diese Zustände inzwischen für nicht mehr akzeptabel.

Anlage

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Versandpaket: 15.11.2000

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. November 2000Sie sind hier
    OAOA 1714Gestaltung des Platzes vor der Johanniskirche in Bornheim
    Anregung
  2. 7. November 2000OFOF 553/4Gestaltung des Platzes vor der Johanniskirche in BornheimOrtsbeiratsantrag · GRÜNE

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 40 · 04.12.2000
TO I, TOP 55
Angenommen
Der Vorlage OA 1714 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: SPD, GRÜNE, REP und F.D.P. gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren)

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 39 · 07.12.2000
TO I, TOP 47
Zur Kenntnis
Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage OA 1714 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 39 · 12.12.2000
TO I, TOP 76
Angenommen
Der Vorlage OA 1714 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: SPD, GRÜNE, REP und F.D.P. gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 39 · 14.12.2000
TO II, TOP 108
Angenommen
Der Vorlage OA 1714 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: SPD, GRÜNE, REP und F.D.P. gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren)

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