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Stand Feuerwache Burgstraße

Vorlagentyp: OA
40 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren3 SitzungenAngenommen
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Vogelsbergstraße — 3 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 19.10.2026.

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Neues zu Vogelsbergstraße per E-Mail

Begründung

Dem Vernehmen nach schreiten die Verhandlungen zum Gelände Feuerwache Burgstraße voran, allerdings wurden nach der letzten Zuschusszusage des Landes wieder Zweifel an der Finanzierbarkeit laut. Der Ortsbeirat wünscht sich Aufklärung über den Stand des Projekts insgesamt und in verschiedenen Details. Insbesondere wird um frühzeitige Vorlage der Bebauungspläne gebeten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 09.07.2001, B 549 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Versandpaket: 25.10.2000 Beratungsergebnisse: 40. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 04.12.2000, TO I, TOP 52 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 1691 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: SPD, GRÜNE, REP und F.D.P. gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) 39. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün am 07.12.2000, TO I, TOP 41 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 1691 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: SPD, GRÜNE, REP und F.D.P. gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) 39. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 14.12.2000, TO II, TOP 106 Beschluss: Der Vorlage OA 1691 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: SPD, GRÜNE, REP und F.D.P. gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) Beschlussausfertigung(en): § 7483, 39. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 14.12.2000 Aktenzeichen: 64 0

Inhalt

Anregung vom 19.10.2000, OA 1691

entstanden aus Vorlage: OF 639/3 vom 05.10.2000

Betreff:

Stand Feuerwache Burgstraße

Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und gegebenenfalls vertraulich zu berichten,

  1. wie der Stand der Verhandlungen zum Verkauf des Geländes Feuerwache Burgstraße und des darauf befindlichen Branddirektorenhauses ist und mit welchen Investoren verhandelt wird;
  2. ob bei den Verhandlungen an den Abschluss eines städtebaulichen Vertrags gedacht wird und die Mängelbeseitigung beim denkmalgeschützten Steigturm neben dem Branddirektorenhaus ein Verhandlungsziel ist;
  3. wann aus heutiger Sicht mit dem Abzug der Feuerwehr aus der Burgstraße gerechnet wird und wie die Zeitschiene bis zum Abschluss der Neubebauung aussieht;
  4. wann dem Ortsbeirat die entsprechenden Pläne vorgelegt werden;
  5. ob die Finanzierung des gesamten Umzugs- und Neubauprojekts der Feuerwachen angesichts der Landesbeteiligung von nur noch 10 Millionen gesichert ist und wie die Finanzierungslücke von 8 Millionen gegenüber dem ursprünglich eingeplanten Landeszuschuss von 18 Millionen aufgefangen wird;
  6. wie Mieterbelange (Bleiberechte, Kündigungsschutz, Mieten) für die Mieter der Häuser Vogelsbergstraße 13a, 15, 15a und Burgstraße 11b im Vertrag mit dem Investor geregelt wurden, in welchem Umfang Renovierungen vorgesehen sind und ob ein Weiterverkauf der Häuser/Wohnungen geplant ist.

Begründung:

Dem Vernehmen nach schreiten die Verhandlungen zum Gelände Feuerwache Burgstraße voran, allerdings wurden nach der letzten Zuschusszusage des Landes wieder Zweifel an der Finanzierbarkeit laut. Der Ortsbeirat wünscht sich Aufklärung über den Stand des Projekts insgesamt und in verschiedenen Details. Insbesondere wird um frühzeitige Vorlage der Bebauungspläne gebeten.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. Oktober 2000OFOF 639/3Stand Feuerwache BurgstraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 19. Oktober 2000Sie sind hier
    OAOA 1691Stand Feuerwache Burgstraße
    Anregung
  3. 9. Juli 2001Antwort des Magistrats · nach 40 WochenBB 549Stand Feuerwache BurgstraßeMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 40 · 04.12.2000
TO I, TOP 52
Angenommen
Der Vorlage OA 1691 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: SPD, GRÜNE, REP und F.D.P. gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren)

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 39 · 07.12.2000
TO I, TOP 41
Angenommen
Der Vorlage OA 1691 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: SPD, GRÜNE, REP und F.D.P. gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 39 · 14.12.2000
TO II, TOP 106
Angenommen
Der Vorlage OA 1691 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: SPD, GRÜNE, REP und F.D.P. gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren)

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