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Immission: Possible IV - .Grau, teurer Freund, ist alle Theorie und grün des Lebens goldener Baum.

Vorlagentyp: OA
46 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren4 SitzungenAngenommen
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Begründung

Die Immissionsbelastungen im Ortsbezirk 2 waren schon mehrfach Gegenstand von Anträgen. Gleichwohl geschieht nichts in der Stadt. * J.W. GOETHE (Faust I, 4 Mephisto) ** Umweltschutzbericht, Teil III - Luftreinhaltung. Bd. 6: Immissionssimulation von Luftschadstoffen aus dem Kraftfahrzeugverkehr; 1999 Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 10.08.2001, B 634 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Versandpaket: 25.10.2000 Beratungsergebnisse: 39. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün am 07.12.2000, TO I, TOP 30 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Beratung der Vorlage OA 1632 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 39. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 14.12.2000, TO II, TOP 85 Beschluss: Die Beratung der Vorlage OA 1632 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 40. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün am 25.01.2001, TO I, TOP 49 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 1632 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: SPD, GRÜNE, REP und F.D.P. gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) 40. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 01.02.2001, TO II, TOP 104 Beschluss: Der Vorlage OA 1632 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: SPD, GRÜNE, REP und F.D.P. gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) Beschlussausfertigung(en): § 7462, 39. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 14.12.2000 § 7756, 40. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 01.02.2001 Aktenzeichen: 79 0

Inhalt

Anregung vom 16.10.2000, OA 1632

entstanden aus Vorlage: OF 443/2 vom 25.09.2000

Betreff:

Immission: Possible IV - "Grau, teurer Freund, ist alle Theorie und grün des Lebens goldener Baum"

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, Folgendes zu prüfen und zu berichten:

  1. Welche Konsequenzen hat der vom Umlandverband Frankfurt herausgebrachte Bericht zur Immissionssituation in der Region Rhein-Main** für das umweltpolitische Handeln der Stadt?
  2. Mit welchen gesundheitlichen Beeinträchtigungen hat die Bevölkerung des Ortsbezirkes 2 zu rechnen, wenn - wie in der oben genannten Schrift beschrieben - die geltenden Grenzwerte für Stickstoffoxide, Benzol und Ruß an den Hauptverkehrsachsen (Eschersheimer Landstraße, Miquelallee, Adickesallee, Hansaallee, Bremer Straße, Reuterweg, Zeppelinallee, Senckenberganlage, Bockenheimer Landstraße, Theodor-Heuss-Allee, Friedrich-Ebert-Anlage, Mainzer Landstraße) - zum Teil deutlich (!) - überschritten werden?
  3. Welche Lösungen hat hierzu der Magistrat?
  4. Warum hat die Studie des Umlandverbandes nicht zu einer "Auslösenden Information" gemäß 23. BimSchV geführt?

Begründung:

Die Immissionsbelastungen im Ortsbezirk 2 waren schon mehrfach Gegenstand von Anträgen. Gleichwohl geschieht nichts in der Stadt.

* J.W. GOETHE (Faust I, 4 Mephisto)

** Umweltschutzbericht, Teil III - Luftreinhaltung. Bd. 6: Immissionssimulation von Luftschadstoffen aus dem Kraftfahrzeugverkehr; 1999

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. September 2000OFOF 443/2Immission: Possible IV - .Wer sich grün macht, den fressen die Ziegen.Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 16. Oktober 2000Sie sind hier
    OAOA 1632Immission: Possible IV - .Grau, teurer Freund, ist alle Theorie und grün des Lebens goldener Baum.
    Anregung
  3. 10. August 2001Antwort des Magistrats · nach 46 WochenBB 634Immission: Possible IV - .Grau, teurer Freund, ist alle Theorie und grün des Lebens goldener Baum.Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 39 · 07.12.2000
TO I, TOP 30
Beraten
Die Beratung der Vorlage OA 1632 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 39 · 14.12.2000
TO II, TOP 85
Beraten
Die Beratung der Vorlage OA 1632 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 40 · 25.01.2001
TO I, TOP 49
Angenommen
Der Vorlage OA 1632 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: SPD, GRÜNE, REP und F.D.P. gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 40 · 01.02.2001
TO II, TOP 104
Angenommen
Der Vorlage OA 1632 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: SPD, GRÜNE, REP und F.D.P. gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren)

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