Immission: Possible IV - .Grau, teurer Freund, ist alle Theorie und grün des Lebens goldener Baum.

Bericht des Magistrats vom 10.08.2001, B 634

Betreff:

Immission: Possible IV - "Grau, teurer Freund, ist alle Theorie und grün des Lebens goldener Baum"

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 01.02.2001, § 7756 - OA 1632 OBR 2 -

Die Stadt Frankfurt am Main richtet ihr umweltpolitisches Handeln an den Ergebnissen und Berichten der für die Überwachung der Luftqualität zuständigen Behörde, der Hessischen Landesanstalt für Umwelt und Geologie (HLUG), sowie der für den Immissionsschutz zuständigen Behörde, dem Regierungspräsidium Darmstadt, aus.

Der vom Umlandverband Frankfurt veröffentlichte Bericht hat sicher eine wissenschaftliche Bedeutung für die gesamte Umweltsituation des Rhein-Main-Gebietes, kann aber als konkrete Handlungsgrundlage, wie zum Beispiel für eine "auslösende Information" gemäß 23. BImSchV, nicht herangezogen werden, weil die Aussagen zur Luftschadstoffbelastung nur grob abgeschätzt werden. So wird zum Beispiel die Vorbelastung, die mit einem Anteil von ca. 85% in die Gesamtbelastung einfließt, nur abgeschätzt und führt daher zu sehr ungenauen Werten und nicht sehr aussagekräftigen Werten.

In Frankfurt am Main wird die Luftqualität von der HLUG durch Luftmessungen kontinuierlich an den Stationen Frankfurt-Höchst und Frankfurt-Ost und in der Friedberger Landstraße überwacht.

Nach den Ergebnissen der Luftmessungen an diesen Stationen gab es einerseits in den Jahren 1998-2000 keine Überschreitung der Prüfwerte aus der 23. BImSchV und sind andererseits auch für die Zukunft keine Überschreitungen zu erwarten.

Die Lösungen und Maßnahmen des Frankfurter Magistrats in Bezug auf die Luftschadstoffproblematik wurden bereits zahlreich und ausführlich dargestellt. Auf die entsprechenden Berichte wird verwiesen (vgl.: B 185 vom 05.03.2001, B 649 vom 18.08.2000, B 91 vom 14.02.2000, B 571 vom 20.08.1999, B 529 vom 03.08.1998).

Das Regierungspräsidium Darmstadt ist die für die "auslösende Information" nach der 23. BImSchV zuständige Behörde. Nach Kenntnisstand des Magistrats stellen für das Regierungspräsidium Darmstadt die Messungen der HLUG die Grundlage für solche Beurteilungen dar, ob und für welchen Bereich eine "auslösende Information" ausgesprochen wird.