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Tempo 30 auf dem Grüneburgweg Bericht des Magistrats vom 07.03.1997, B 141

Vorlagentyp: OA
25 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
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Inhalt

OBR-Anregung vom 05.05.1997, OA 15 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 04.05.1997, OF 6 /2

Betreff: Tempo 30 auf dem Grüneburgweg Bericht des Magistrats vom 07.03.1997, B 141 Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Bericht des Magistrats vom 07.03.1997, B 141, wird zurückgewiesen. Der Magistrat wird aufgefordert, auch bei stadtteilverbindlichem Charakter den Grüneburgweg mit Tempo 30 auszuweisen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 07.03.1997, B 141

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. März 1997BB 141Tempo 30 auf dem GrüneburgwegMagistratsbericht
  2. 5. Mai 1997Sie sind hier
    OAOA 15Tempo 30 auf dem Grüneburgweg Bericht des Magistrats vom 07.03.1997, B 141
    Anregung
  3. 1. September 1997Antwort des Magistrats · nach 25 WochenBB 541Tempo 30 auf dem GrüneburgwegMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 3 · 10.06.1997
TO I, TOP 18
Beraten
1. Die Vorlage B 141 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 15 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Kenntnis) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 3 · 19.06.1997
TO II, TOP 73
Beraten
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Kenntnis) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Kenntnis) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung)

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