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Haltestellenanpassungen der Straßenbahnlinie 11 hier: Kein Umbau der Haltestellenbucht Tillystraße! Vortrag des Magistrats vom 01.09.2006, M 178

Vorlagentyp: OA
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Begründung

Der Ortsbeirat 6 hat in seiner Sitzung am 29.08.2006 die Anregung OA 124 einstimmig beschlossen. Inhaltlich wird in der Vorlage eine Machbarkeitsstudie zur Umgestaltung der Kreuzung Tillystraße in einen Kreis- bzw. Teilkreisverkehrsplatz gefordert. Ein Beschluss, die bestehende Haltestellenbucht zu einem Haltestellenkap umzubauen, würde aufgrund des starken Verkehrs und des damit verbundenen Rückstaus in einen möglichen Kreisel die Studie vorab ad absurdum führen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 01.09.2006, M 178 dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 07.12.2006, ST 1292 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 27.09.2006 Beratungsergebnisse: 5. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 10.10.2006, TO I, TOP 33 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

  1. Der Vorlage M 178 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass der Magistrat aufgefordert wird, die Haltestelle Tillystraße aus dem Magistratsvortrag herauszunehmen. Zu dieser Maßnahme erfolgt eine gesonderte Beschlussfassung, wenn die Neugestaltung des Kreuzungsbereiches Tillystraße/Bolongarostraße feststeht.
  2. Die Vorlage OA 159 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  3. CDU, SPD und GRÜNE; LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF (= Annahme ohne Zusatz) zu
  4. CDU, GRÜNE und LINKE.WASG gegen SPD, FDP, FAG und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP, NPD und ÖkoLinX/E.L. (M 178 und OA 159 = Annahme)
  5. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 12.10.2006, TO II, TOP 45 Beschluss:
  6. Der Vorlage M 178 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass der Magistrat aufgefordert wird, die Haltestelle Tillystraße aus dem Magistratsvortrag herauszunehmen. Zu dieser Maßnahme erfolgt eine gesonderte Beschlussfassung, wenn die Neugestaltung des Kreuzungsbereiches Tillystraße/Bolongarostraße feststeht.
  7. Die Vorlage OA 159 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  8. CDU, SPD und GRÜNE; LINKE.WASG, FDP, FAG, BFF, REP, NPD und E.L. (= Annahme ohne Zusatz) zu
  9. CDU, GRÜNE und LINKE.WASG gegen SPD, FDP, FAG, BFF, REP, NPD und E.L. (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: ÖkoLinX-ARL (M 178 und OA 159 = Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 857,
  10. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 12.10.2006 Aktenzeichen: 66 0

Inhalt

Anregung vom 26.09.2006, OA 159

entstanden aus Vorlage: OF 205/6 vom 25.09.2006

Betreff:

Haltestellenanpassungen der Straßenbahnlinie 11 hier: Kein Umbau der Haltestellenbucht Tillystraße! Vortrag des Magistrats vom 01.09.2006, M 178

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird beauftragt, die Haltestellenanpassungen der Straßenbahnlinie 11 gemäß der Vorlage M 178 mit der Maßgabe durchzuführen, dass an der Haltestelle Tillystraße ein Umbau der bestehenden Haltestellenbucht zu einem Haltestellenkap erst durchgeführt wird, wenn die Machbarkeitsstudie zur Umgestaltung der Kreuzung (siehe OA 124 vom 29.08.2006) ergeben hat, dass ein Kreisel an dieser Stelle nicht möglich ist.

Begründung:

Der Ortsbeirat 6 hat in seiner Sitzung am 29.08.2006 die Anregung OA 124 einstimmig beschlossen. Inhaltlich wird in der Vorlage eine Machbarkeitsstudie zur Umgestaltung der Kreuzung Tillystraße in einen Kreis- bzw. Teilkreisverkehrsplatz gefordert. Ein Beschluss, die bestehende Haltestellenbucht zu einem Haltestellenkap umzubauen, würde aufgrund des starken Verkehrs und des damit verbundenen Rückstaus in einen möglichen Kreisel die Studie vorab ad absurdum führen.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 01.09.2006, M 178

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 1. September 2006MM 178Haltestellenanpassungen der Straßenbahnlinie 11 Ausstattung der signalisierten Fußgängerüberwege an vier Straßenbahnhaltestellen (Tillystraße, Mönchhofstraße, Ostendstraße, Riederhöfe) mit Blindensignalgebern Barrierefreie Anpassung der LichtsignalanlagenMagistratsvortrag
  2. 25. September 2006OFOF 205/6Haltestellenanpassungen der Straßenbahnlinie 11 hier: Kein Umbau der Haltestellenbucht Tillystraße!Ortsbeiratsantrag · CDU
  3. 26. September 2006Sie sind hier
    OAOA 159Haltestellenanpassungen der Straßenbahnlinie 11 hier: Kein Umbau der Haltestellenbucht Tillystraße! Vortrag des Magistrats vom 01.09.2006, M 178
    Anregung
  4. 7. Dezember 2006Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 1292Haltestellenanpassungen der Straßenbahnlinie 11 Ausstattung der signalisierten Fußgängerüberwege an vier Straßenbahnhaltestellen (Tillystraße, Mönchhofstraße, Ostendstraße, Riederhöfe) mit BlindensignalgebernStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 5 · 10.10.2006
TO I, TOP 33
Erledigt
1. Der Vorlage M 178 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass der Magistrat aufgefordert wird, die Haltestelle Tillystraße aus dem Magistratsvortrag herauszunehmen. Zu dieser Maßnahme erfolgt eine gesonderte Beschlussfassung, wenn die Neugestaltung des Kreuzungsbereiches Tillystraße/Bolongarostraße feststeht. 2. Die Vorlage OA 159 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Sonstige:
Linke.wasg (Annahme ohne Zusatz)FDP (Annahme ohne Zusatz)FAG (Annahme ohne Zusatz)BFF (Annahme ohne Zusatz)REP (M 178 und OA 159 = Annahme)NPD (M 178 und OA 159 = Annahme)ÖkoLinX/E.L. (M 178 und OA 159 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneLinke.wasg
Ablehnung:
SPDFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und GRÜNE; LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF (= Annahme ohne Zusatz) zu 2. CDU, GRÜNE und LINKE.WASG gegen SPD, FDP, FAG und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, NPD und ÖkoLinX/E.L. (M 178 und OA 159 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 6 · 12.10.2006
TO II, TOP 45
Erledigt
1. Der Vorlage M 178 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass der Magistrat aufgefordert wird, die Haltestelle Tillystraße aus dem Magistratsvortrag herauszunehmen. Zu dieser Maßnahme erfolgt eine gesonderte Beschlussfassung, wenn die Neugestaltung des Kreuzungsbereiches Tillystraße/Bolongarostraße feststeht. 2. Die Vorlage OA 159 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Sonstige:
Linke.wasg (Annahme ohne Zusatz)FDP (Annahme ohne Zusatz)FAG (Annahme ohne Zusatz)BFF (Annahme ohne Zusatz)REP (Annahme ohne Zusatz)NPD (Annahme ohne Zusatz)E.l (Annahme ohne Zusatz)ÖkoLinX-ARL (M 178 und OA 159 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneLinke.wasg
Ablehnung:
SPDFDPFAGBFFREPNPDE.l
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und GRÜNE; LINKE.WASG, FDP, FAG, BFF, REP, NPD und E.L. (= Annahme ohne Zusatz) zu 2. CDU, GRÜNE und LINKE.WASG gegen SPD, FDP, FAG, BFF, REP, NPD und E.L. (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (M 178 und OA 159 = Annahme)

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OA_159_2006 Haltestellenanpassungen der Straßenbahnlinie 11 hier: Kein Umbau der Haltestellenbucht Tillystraße! Vortrag des Magistrats vom 01.09.2006, M 178

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