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Haltestellenanpassungen der Straßenbahnlinie 11 Ausstattung der signalisierten Fußgängerüberwege an vier Straßenbahnhaltestellen (Tillystraße, Mönchhofstraße,…

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Haltestellenanpassungen der Straßenbahnlinie 11 Ausstattung der signalisierten Fußgängerüberwege an vier Straßenbahnhaltestellen (Tillystraße, Mönchhofstraße, Ostendstraße, Riederhöfe) mit Blindensignalgebern Barrierefreie Anpassung der Lichtsignalanlagen

Vorlagentyp: M
14 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren6 SitzungenAngenommen
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Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 01.09.2006, M 178

Betreff:

Haltestellenanpassungen der Straßenbahnlinie 11 Ausstattung der signalisierten Fußgängerüberwege an vier Straßenbahnhaltestellen (Tillystraße, Mönchhofstraße, Ostendstraße, Riederhöfe) mit Blindensignalgebern Barrierefreie Anpassung der Lichtsignalanlagen (LSA) an den Haltestellen hier: Bau- und Finanzierungsvorlage

  1. Der Durchführung der o.g. Maßnahmen wird nach Maßgabe der vorgelegten Pläne und Kostenermittlungen zugestimmt.
  2. Für die Durchführung der Maßnahmen werden gemäß den Kostenberechnungen Mittel in Höhe von 587.000,00 € bewilligt. Die Maßnahmen dürfen nur im Rahmen der haushaltsrechtlichen zugelassenen Verpflichtungen und gesicherter Leistung Dritter realisiert werden.
  3. Die anfallenden Zahlungen und die einzelnen Verpflichtungen sind - soweit nicht andere Verrechnungsstellen zuständig sind - im Vermögenshaushalt bei 16.11 / 5.001927 / 80785300 / 320024, nachzuweisen.
  4. Es dient des Weiteren zur Kenntnis, dass
    • a)im Investitionsprogramm 2007 - 2010 die Gesamtmaßnahme mit einem Betrag von 587.000,00 € enthalten ist;
    • b)für diese Maßnahmen eine Zuwendung in Höhe von zurzeit 70% GVFG und 15 % FAG der zuwendungsfähigen Baukosten erwartet wird. Der entsprechende Antrag wurde gestellt.
    • c)die Gegenfinanzierung aus Stellplatzablösemitteln erfolgt.
    • d)Der Magistrat wird beauftragt, die Mittel in erforderlicher Höhe im Haushalt 2007 bereit zu stellen. Begründung: A. Zielsetzung: Herstellung der barrierefreien Zugänge zu den vier Straßenbahnhaltestellen Tillystraße, Mönchhofstraße, Ostendstraße und Riederhöfe. Hierzu müssen die signalgeregelten Überwege angepasst und zusätzlich mit Blindensignalgebern ausgestattet werden: Haltestelle "Tillystraße“: LSA M33 Haltestelle "Mönchhofstraße“: LSA M17, M18 Haltestelle "S-Bahn-Station Ostendstraße“: LSA H1, H1a Haltestelle "Riederhöfe“: LSA H9 In den Jahren 2006 und 2007 sollen die o.g. Haltestellen der Straßenbahnlinie 11 barrierefrei zur Förderung mobilitätsbehinderter Personen ausgebaut werden. B. Alternativen: Keine C. Lösung Für den barrierefreien Ausbau ist es erforderlich, an den Haltestellenzugängen Akustiksignalisierungseinrichtungen für Blinde und Sehbehinderte zu installieren. Zum Teil sind an den Querungen die Bordsteine abzusenken, Gehwege und ggf. im Absenkbereich liegende Schächte anzupassen. Die Software für die LSA-Signaltechnik muss dafür entsprechend angepasst bzw. erweitert werden. Auf Grund der Festlegung mit dem Blinden- und Sehbehindertenbund Hessen e. V. muss gewährleistet sein, dass die Zuordnung der Akustiksignale (Orientierung- und Freigabeton) für getrennt signalisierte, aber räumliche eng angeordnete, Überwege zweifelsfrei erfolgt. Aus diesem Grunde ist die Versetzung der Signalmaste erforderlich. Nach DIN VDE 0832 Ausgabe 02-2000 ist bei allen Anlagen die Verlegung eines zusätzlichen Schutzleiters zu jedem neuen bzw. versetzten Signalmast zwingend erforderlich. Hierdurch ist meist auch die Erweiterung der Tiefbauinfrastruktur notwendig (Verrohrung erweitern, Kabel einziehen). Wird die 230V-Steuereinheit und die 230V-Signalkammereinsätze durch die 40V-Technik (Kleinspannung) ersetzt, dann ist dieser zusätzliche Schutzleiter nicht erforderlich. Nach DIN VDE 0155 Ausgabe 12-1997 und DIN VDE 0832 Ausgabe 02-2000 sind im Bahnbereich von elektrischen Bahnen besondere Schutzmaßnahmen erforderlich, wenn Teile der LSA innerhalb des Oberleitungsbereiches angeordnet werden (Verwendung von Kunststoffsignalmasten, -gebern). Zurzeit installierte Signalpeitschenmaste müssen so geändert werden, dass sie sich außerhalb des Oberleitungsbereiches befinden (Signalpeitschenmaste umsetzen, längere Auslegermaste verwenden, neue und verstärkte Mastfundamente, Kabelarbeiten, Verrohrung erweitern). Aus Stabilitätsgründen werden keine Signalpeitschenmaste eingesetzt. Durch Umrüsten der LSA auf die 40V-Technik (Kleinspannung nach EN 60335-1 Ausgabe 2002 DIN VDE 0100 Teil 410) können bestehende Maststandorte und Metallmaste beibehalten werden. Generell werden in Frankfurt am Main Fußgängerquerungen über separate Straßenbahntrassen für die Fußgänger in Dauergrün geschaltet und nur durch Anforderung der Straßenbahn auf "Rot“ gesetzt. Für dieses Steuerungsprinzip wird als Rückfallebene je Fahrtrichtung der Straßenbahn eine Induktionsplatte eingesetzt. Erweitere Planung zu den einzelnen Haltestellen "Tillystraße“ Hier muss ein Zugangsbereich zusätzlich signalisiert und die Lage weiterer Zugangsbereiche geändert werden. Dadurch ist die Erweiterung des Steuergerätes erforderlich. Die bestehende Haltebucht für die Fahrzeuge der Buslinien 51, 54 und 59 wird zu einem Haltestellenkap umgebaut. Die LSA wird für das Frankfurter Steuerungsprinzip angepasst. "Mönchhofstraße“ LSA "Mainzer Landstraße/Mönchhofstraße“ (M18) Die Fußgängerquerung an der Mönchhofstraße erhält keine akustischen Signalgeber, weil die Querung an der Bischofsheimer Straße mit Akustiksignalgebern ausgestattet wird. Anpassung der LSA nach DIN VDE 0155 und
  5. Die LSA wird für das Frankfurter Steuerungsprinzip angepasst. LSA "Mainzer Landstraße/Schmidtstraße“ (M17) Hier werden der 230V-Steuereinheiteinsatz und die 230V-Signalkammereinsätze durch die 40V-Technik (Kleinspannung) ersetzt. Dadurch entfallen aufwändige Erweiterungen der Tiefbauinfrastruktur und die zusätzliche Anpassung der LSA im Bahnbereich gemäß DIN VDE 0155 und
  6. Die LSA wird für das Frankfurter Steuerungsprinzip angepasst. "S-Bahn-Station Ostendstraße“ Auf Grund der Umsteigebeziehung zwischen Straßenbahn und der S-Bahn sowie dem hohen Querungsbedarf wegen den unmittelbar angrenzenden Schulen und Kinderhorten ist die Verbreiterung der Überwege von derzeit 3m auf 5m erforderlich. Dazu sind in den Zugangsbereichen verschiedene Signalmaste zu versetzen. Zur Überwachung und Steuerung der LSA muss diese an den IKR (IGLZ-Kommunikationsrechner) angeschlossen werden. "Riederhöfe“ Hier werden der 230V-Steuereinheiteinsatz und die 230V-Signalkammereinsätze durch die 40V-Technik (Kleinspannung) ersetzt. Dadurch entfallen aufwändige Erweiterungen der Tiefbauinfrastruktur und die zusätzliche Anpassung der LSA im Bahnbereich gemäß DIN VDE 0155 und
  7. Zur Überwachung und Steuerung der LSA muss diese an den IKR (IGLZ-Kommunikationsrechner) angeschlossen werden. Die LSA wird für das Frankfurter Steuerungsprinzip angepasst. D. Kosten: Die Baukosten gliedern sich wie folgt auf: Planungsmittel Ordnungsamt 144.362,00 € Baukosten Ordnungsamt 358.123,00 € Planungsmittel Straßenbauamt 14.700,00 € Baukosten Straßenbauamt 69.500,00 € Die Gesamtmaßnahme ist im Investitionsprogramm 2007 - 2010 mit einem Betrag von 587.000,00 € enthalten. Für die Maßnahme wird eine Zuwendung in Höhe von zurzeit 70% GVFG und 15 % FAG der zuwendungsfähigen Baukosten erwartet. Der entsprechende Antrag wurde gestellt. Die Gegenfinanzierung erfolgt aus Stellplatzablösemitteln gem. § 44 Abs.2 HBO. Jahresfolgekosten: Die Jahresfolgekosten setzen sich wie folgt zusammen:
    • a)Zusätzliche Personalkosten 0,00 €
    • b)Betriebskosten 0,00 €
    • c)Kapitalkosten 0,00 €
  8. Kalkulatorische Verzinsung (5%) 29.350,00 €
  9. Abschreibung 0,00 € ( % von der Bausumme) Summe: 29.350,00 € Jahreserträge: keine Stellenplanmäßige Auswirkungen: keine Wir bitten, wie beantragt zu beschließen. Anlage Antr agFoerderungAnlagen (nichtöffentlich - ca. 1,6 MB) Anlage AntragFoerd erung (nichtöffentlich - ca. 650 KB) Anlage Behin dertenbeauftragte (nichtöffentlich - ca. 742 KB) Anlage Ges amtkostenuebersichtV6 (nichtöffentlich - ca. 15 KB) Anlage Gvf gAntragErlaeuterungV6 (nichtöffentlich - ca. 44 KB) Anlage H1a BestandSignallageplan (nichtöffentlich - ca. 3,7 MB) Anlage H1aBestand (nichtöffentlich - ca. 3,3 MB) Anlage H1aBlickN achNorden (nichtöffentlich - ca. 522 KB) Anlage H1aBlickN achSueden (nichtöffentlich - ca. 465 KB) Anlage H1aLuftbild ; (nichtöffentlich - ca. 6,2 MB) Anlage H1Be standSignallageplan (nichtöffentlich - ca. 3,5 MB) Anlage H1Bestand (nichtöffentlich - ca. 3,3 MB) Anlage H1UeberwegHanauerLandstrasseBlickNachSueden (nichtöffentlich - ca. 468 KB) Anlage H9Be standSignallageplan (nichtöffentlich - ca. 5,7 MB) Anlage H9Bestand (nichtöffentlich - ca. 3,3 MB) Anlage H9BlickausZufahrtZentralwerkstattnachSueden (nichtöffentlich - ca. 458 KB) Anlage H 9BlickInLeibbbrandstrasse (nichtöffentlich - ca. 417 KB) Anlage H9Luftbild (nichtöffentlich - ca. 6,5 MB) Anlage Inhaltsv erzeichnsV3 (nichtöffentlich - ca. 44 KB) Anlage Linienplan (nichtöffentlich - ca. 10,2 MB) Anlage M17 BestandSignallageplan (nichtöffentlich - ca. 4,3 MB) Anlage M17Bestand (nichtöffentlich - ca. 3,3 MB) Anlage M17BlickN achNorden (nichtöffentlich - ca. 429 KB) Anlage M17Blick NachSueden1 (nichtöffentlich - ca. 390 KB) Anlage M17Blick NachSueden2 (nichtöffentlich - ca. 385 KB) Anlage M17Luftbild ; (nichtöffentlich - ca. 6,4 MB) Anla ge M18BestandSignallageplanOhneUmfahrt (nichtöffentlich - ca. 3,9 MB) Anlage M18 BestandSignallageplan (nichtöffentlich - ca. 5,4 MB) Anlage M18Bestand (nichtöffentlich - ca. 3,3 MB) Anlage M18Luftbild ; (nichtöffentlich - ca. 6,6 MB) Anlage M18UeberwegGleiseNaeheBischofsheimerStrasse (nichtöffentlich - ca. 536 KB) Anlage M18UeberwegMoenchhofstrasseBlickNachNorden (nichtöffentlich - ca. 468 KB) Anlage M18UeberwegMoenchhofstrasseBlickNachSueden (nichtöffentlich - ca. 401 KB) Anlage M18UeberwegStrasseNaeheBischofsheimerStrasse (nichtöffentlich - ca. 609 KB) Anlage M33 BestandSignallageplan (nichtöffentlich - ca. 4,4 MB) Anlage M 33UeberwegBlickNachNorden (nichtöffentlich - ca. 568 KB) Anlage M 33UeberwegBlickNachSueden (nichtöffentlich - ca. 581 KB) Anlage M33UeberwegMitHaltebuchtBlickNachNorden (nichtöffentlich - ca. 593 KB) Anlage OepnvFfm (nichtöffentlich - ca. 1,1 MB) Anlage traffiQ30-05 -06 (nichtöffentlich - ca. 738 KB) Anlage UeberwegHanauerLandstrasseBlickNachNorden (nichtöffentlich - ca. 750 KB)Nebenvorlage: Anregung vom 26.09.2006, OA 159 Antrag vom 25.09.2006, OF 205/6 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Beratung im Ortsbeirat: 1, 4, 6 Versandpaket: 06.09.2006

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 1. September 2006Sie sind hier
    MM 178Haltestellenanpassungen der Straßenbahnlinie 11 Ausstattung der signalisierten Fußgängerüberwege an vier Straßenbahnhaltestellen (Tillystraße, Mönchhofstraße, Ostendstraße, Riederhöfe) mit Blindensignalgebern Barrierefreie Anpassung der Lichtsignalanlagen
    Magistratsvortrag
  2. 25. September 2006OFOF 205/6Haltestellenanpassungen der Straßenbahnlinie 11 hier: Kein Umbau der Haltestellenbucht Tillystraße!Ortsbeiratsantrag · CDU
  3. 26. September 2006OAOA 159Haltestellenanpassungen der Straßenbahnlinie 11 hier: Kein Umbau der Haltestellenbucht Tillystraße! Vortrag des Magistrats vom 01.09.2006, M 178Anregung
  4. 7. Dezember 2006Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 1292Haltestellenanpassungen der Straßenbahnlinie 11 Ausstattung der signalisierten Fußgängerüberwege an vier Straßenbahnhaltestellen (Tillystraße, Mönchhofstraße, Ostendstraße, Riederhöfe) mit BlindensignalgebernStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf6 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 4 · 26.09.2006
TO I, TOP 15
Angenommen
Der Vorlage M 178 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass der Magistrat aufgefordert wird, die Haltestelle Tillystraße aus dem Magistratsvortrag herauszunehmen. Zu dieser Maßnahme erfolgt eine gesonderte Beschlussfassung, wenn die Neugestaltung des Kreuzungsbereiches Tillystraße/Bolongarostraße feststeht.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDFDPFAG
Sonstige:
Linke.wasg (M 178 = Annahme)NPD (M 178 = Annahme)BFF (M 178 und OA 159 = Annahme)ÖkoLinX/E.L. (M 178 und OA 159 = Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE; SPD, FDP und FAG (= Annahme ohne Zusatz) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE.WASG und NPD (M 178 = Annahme) BFF und ÖkoLinX/E.L. (M 178 und OA 159 = Annahme)

OBR 1
Sitzung 5 · 26.09.2006
TO I, TOP 31
Angenommen
Der Vorlage M 178 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 5 · 26.09.2006
TO II, TOP 1
Angenommen
Der Vorlage M 178 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 5 · 26.09.2006
TO I, TOP 46
Zur Kenntnis
Anregung OA 159 2006 1. Die Vorlage M 178 dient unter Hinweis auf OA 159 zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 205/6 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Tenor folgende Fassung erhält: "Der Magistrat wird beauftragt, die Haltestellenanpassungen der Straßenbahnlinie 11 gemäß der Vorlage M 178 mit der Maßgabe durchzuführen, dass an der Haltestelle Tillystraße ein Umbau der bestehenden Haltestellenbucht zu einem Haltestellenkap erst durchgeführt wird, wenn die Machbarkeitsstudie zur Umgestaltung der Kreuzung (siehe Vorlage OA 124 vom 29.08.2006) vorliegt und ergeben hat, dass ein Kreisel an dieser Stelle nicht möglich ist."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 5 · 10.10.2006
TO I, TOP 33
Angenommen
1. Der Vorlage M 178 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass der Magistrat aufgefordert wird, die Haltestelle Tillystraße aus dem Magistratsvortrag herauszunehmen. Zu dieser Maßnahme erfolgt eine gesonderte Beschlussfassung, wenn die Neugestaltung des Kreuzungsbereiches Tillystraße/Bolongarostraße feststeht. 2. Die Vorlage OA 159 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
Sonstige:
REP (M 178 und OA 159 = Annahme)NPD (M 178 und OA 159 = Annahme)ÖkoLinX/E.L. (M 178 und OA 159 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneLinke.wasg
Ablehnung:
SPDFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und GRÜNE; LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF (= Annahme ohne Zusatz) zu 2. CDU, GRÜNE und LINKE.WASG gegen SPD, FDP, FAG und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, NPD und ÖkoLinX/E.L. (M 178 und OA 159 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 6 · 12.10.2006
TO II, TOP 45
Angenommen
1. Der Vorlage M 178 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass der Magistrat aufgefordert wird, die Haltestelle Tillystraße aus dem Magistratsvortrag herauszunehmen. Zu dieser Maßnahme erfolgt eine gesonderte Beschlussfassung, wenn die Neugestaltung des Kreuzungsbereiches Tillystraße/Bolongarostraße feststeht. 2. Die Vorlage OA 159 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFFREPNPDE.l
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (M 178 und OA 159 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneLinke.wasg
Ablehnung:
SPDFDPFAGBFFREPNPDE.l
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und GRÜNE; LINKE.WASG, FDP, FAG, BFF, REP, NPD und E.L. (= Annahme ohne Zusatz) zu 2. CDU, GRÜNE und LINKE.WASG gegen SPD, FDP, FAG, BFF, REP, NPD und E.L. (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (M 178 und OA 159 = Annahme)

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