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Überarbeitung der Planungen zur "Süddurchschneidung Nieder-Eschbach" - "Erschließungsstraße Bonames-Ost"

Vorlagentyp: OA
49 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren11 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Inhalt

OBR-Anregung vom 30.06.1995, OA 1554
entstanden aus Vorlage:
OBR-Fraktionsantrag vom 27.06.1995, OF 329 /15

Betreff:
Überarbeitung der Planungen zur "Süddurchschneidung
Nieder-Eschbach" - "Erschließungsstraße Bonames-Ost"
Tenor:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Der Magistrat wird aufgefordert, vor dem Hintergrund der von der Stadt Bad Homburg v.d.H. im Einvernehmen mit dem Hessischen Straßenbauamt Frankfurt geplanten Umgehungsstraße von Ober-Erlenbach seine bisherigen Planungen zur Süddurchschneidung von Nieder-Eschbach neu zu überarbeiten. Ziel dieser Neuplanung muß es sein, die bisher als leistungsstarke Umgehungsstraße von Bonames ausgerichtete Trasse in eine reine anliegerorientierte Erschließungskonzeption für das entstehende Baugebiet "Bonames-Ost" überzuführen. Die bisherige Dimensionierung der geplanten Trasse ist diesem Charakter anzupassen.
  2. Der nachfolgende Fragenkatalog wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen: 1. Welche Auswirkungen auf das Verkehrsaufkommen in Nieder-Eschbach wird die geplante Umgehungsstraße Ober-Erlenbach haben? 2. Warum wurde der Ortsbeirat nicht frühzeitig über die von der Stadt Homburg geplanten Maßnahmen informiert? 3. Waren dem Magistrat zur Zeit der Beschlußfassung über die M 90 die Planungen der Stadt Bad Homburg bekannt? 4. Ist es angesichts dieser Umgehungsstraße angebracht, die Planung zur Ortsrandstraße Bonames-Ost zu überdenken? 5. Welche Auswirkungen auf das Verkehrsaufkommen in Bonames hat die B 3 a neu mit dem Anschluß an die A 661? 6. Ist die Ortsrandstraße Bonames-Ost überhaupt notwendig, wenn die Umgehungsstraßen Ober-Erlenbach und Nieder-Eschbach-West fertiggestellt sind? 7. Wenn die geplante Straße nicht an der Berner Straße sondern schon an der U-Bahn enden würde, könnte dann Bonames den Ziel- und Quellverkehr aus dem Baugebiet Bonames-Ost ohne große Belästigungen aufnehmen? 8. Welche baulichen Maßnahmen könnten in Bonames ergriffen werden, um dann Pendler an der Durchfahrt zu hindern? Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 30. Juni 1995Sie sind hier
    OAOA 1554Überarbeitung der Planungen zur "Süddurchschneidung Nieder-Eschbach" - "Erschließungsstraße Bonames-Ost"
    Anregung
  2. 7. Juni 1996Antwort des Magistrats · nach 49 WochenBB 327Überarbeitung der Planungen zur Erschließungsstraße Bonames-OstMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf11 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 25 · 04.09.1995
TO I, TOP 60
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 24 · 05.09.1995
TO I, TOP 56
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 25 · 26.09.1995
TO I, TOP 8
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 26 · 09.10.1995
TO I, TOP 22
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 27 · 06.11.1995
TO I, TOP 10
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 26 · 07.11.1995
TO I, TOP 10
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 28 · 04.12.1995
TO I, TOP 12
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 27 · 05.12.1995
TO I, TOP 10
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 30 · 15.01.1996
TO I, TOP 11
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 28 · 16.01.1996
TO I, TOP 13
Beraten
Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme)

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 31 · 12.02.1996
TO I, TOP 16
Beraten
Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD (= 1. Absatz Ablehnung; 2. Absatz Annahme mit der Maßgabe, daß die Wörter "diesem Charakter anzupassen" durch die Wörter "zu überprüfen" ersetzt werden; Rest der Vorlage Annahme) und REP (= Annahme)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD (= 1. Absatz Ablehnung; 2. Absatz Annahme mit der Maßgabe, daß die Wörter "diesem Charakter anzupassen" durch die Wörter "zu überprüfen" ersetzt werden; Rest der Vorlage Annahme) und REP (= Annahme)

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