Spielstraße im Teilstück Lassallestraße
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Neues zu Karl-Marx-Straße per E-MailBegründung
Die Teileinziehung des o.g. Bereiches erfolgte auf der Grundlage des § 6 HSTrG vom 09.02.1962 GSBL I Seite 437 aus Gründen des Wohles der Allgemeinheit und wurde dem öffentlichen Straßenverkehr entzogen. Der Ortsbeirat ist der Meinung, dass diese Fläche nicht brachliegen sollte, sondern sich gut in den vorhandenen Spielplatz integrieren lässt. Anlage unmaßstäblicher Plan
Inhalt
Anregung vom 07.05.2001, OA 14
entstanden aus Vorlage: OF 18/11 vom 10.04.2001
Betreff:
Spielstraße im Teilstück Lassallestraße
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird gebeten, dass Teilstück der Lassallestraße zwischen Friedrich-List-Straße und Karl-Marx-Straße, das mit der Veröffentlichung im Amtsblatt Nr. 31 vom 03.08.1993, Seite 587, für den öffentlichen Fahrverkehr auf der Grundlage des § 6 HSTrG gesperrt und als Spielstraße umgewandelt wurde, als Spielfläche dem vorhandenen Spielplatz zuzuordnen. Dem Ortsbeirat 11 ist die Ausführungsplanung zur Beschlussfassung vorzulegen.
Die provisorische Sperrung mit Pollern ist aufzuheben und durch Pflanzkübel zu ersetzen.
Die Fläche des Straßenstückes sollte mit Spielgeräten und eventuell mit Ruhebänken ausgestattet werden.
Begründung:
Die Teileinziehung des o.g. Bereiches erfolgte auf der Grundlage des § 6 HSTrG vom 09.02.1962 GSBL I Seite 437 aus Gründen des Wohles der Allgemeinheit und wurde dem öffentlichen Straßenverkehr entzogen.
Der Ortsbeirat ist der Meinung, dass diese Fläche nicht brachliegen sollte, sondern sich gut in den vorhandenen Spielplatz integrieren lässt.
Anlage unmaßstäblicher Plan
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 10. April 2001OFOF 18/11Spielstraße im Teilstück LassallestraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
- 7. Mai 2001Sie sind hierOAOA 14Spielstraße im Teilstück LassallestraßeAnregung
- 26. Februar 2002Antwort des Magistrats · nach 46 WochenSTST 350Spielstraße im Teilstück LasallestraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung